Bundesrat

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

Der Linzer Gastronom Robert Seeber wird mit Jahreswechsel Bundesratspräsident. LINZ. Mit Jahreswechsel übernimmt Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat. Präsident der Länderkammer wird der Linzer Gastronom Robert Seeber, der damit dem Niederösterreicher Karl Bader nachfolgt. „Mit Robert Seeber haben wir einen Brückenbauer, der regional verwurzelt ist, eine klare Sprache spricht und Oberösterreichs Interessen in Wien stark vertreten wird“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. "Gemeinsame Arbeit...

Stadtrat Michael Raml (FPÖ) über Ibiza, bettelnde Kinder, die SPÖ, Ärztemangel und Greta Thunberg. LINZ. Michael Raml ist Jurist, war von 2015 bis 2019 FPÖ-Bundsrat und seit dem Frühjahr als Stadtrat für Sicherheit, Gesundheit, Finanzen und Städtepartnerschaften verantwortlich.    Sie sind tatsächlich der erste in Linz aufgewachsene Interviewpartner bei den StadtRundschau-Sommergesprächen. Ich bin ein Urfahraner und komme aus einer Handwerkerfamilie. Ich war in Urfahr in der Peuerbachschule,...

Linz bekommt einen neuen Vizebürgermeister, einen neuen Stadtrat und einen neuen Gemeinderat. LINZ. "Alles neu" ist das Motto bei der Linzer FPÖ, zumindest was Personalfragen betrifft. Gleich fünf Änderungen gibt es. Der politische Frühjahrsputz wurde durch das Ausscheiden des langjährigen Obmanns und Vizebürgermeisters Detlef Wimmer notwendig. Stadtrat Markus Hein wird anstelle von Wimmer neuer Vizebürgermeister, seine Zuständigkeiten Raumplanung und Infrastruktur behält er. An seiner Seite...

OÖ/WIEN. Nach einer provokanten Aussage bei der Bundesratssitzung am vergangenen Donnerstag verlangt Bundesratsmitglied Michael Lindner (SPÖ) nun über einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) eine öffentliche Entschuldigung vom Linzer Gastronomen und Bundesratsmitglied Robert Seeber (ÖVP). „Das ist ein Sturm im Wasserglas – die Aufregung ist maßlos übertrieben“, sagt Seeber heute im Gespräch mit der BezirksRundschau. Es sei eine ganz normale „emotional etwas aufgeheizte“...

Nur alle 4,5 Jahre besteht die Möglichkeit, dass Schüler aus Oberösterreich beim Jugendparlament in Wien den politischen Alltag in Österreich kennenlernen dürfen. Wegen der OÖ-Präsidentschaft im Bundesrat war es heuer wieder soweit: Bundesrats-Präsident Gottfried Kneifel begrüßte 110 junge Oberösterreicher von fünf Schulen aus Linz und Schärding im Wiener Parlament, zeigte ihnen das Hohe Haus und stand zudem Rede und Antwort im BR-Sitzungssaal. „Das Parlament gehört keineswegs den Abgeordneten...

Vergangene Woche traft sich der Präsident des Bundesrats, Georg Keuschnigg, mit Spitzenvertretern des Verbandes der Regionalmedien Österreichs (VRM), dem auch die BezirksRundschau angehört. VRM-Präsident Josef Gruber und VRM-Geschäftsführer Dieter Henrich wurden vom Tiroler Bundesratschef in dessen Amtsräumlichkeiten empfangen, um aktuelle Problemfelder zu diskutieren. Gruber, der mit dem VRM immerhin Medien mit einer Gesamtauflage von mehr als 7,8 Millionen vertritt, konnte dabei auf die...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...