FPÖ Klubobmann

FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz präsentierte die Themenschwerpunkte für die kommende Gesetzgebungsperiode und nahm zur Personaldiskussion rund um die Wahl des neuen FPÖ-Chefs Stellung. BURGENLAND. „Nachdem es eine schwarz-grüne Bundesregierung und eine rote Alleinregierung im Land gibt, sind wir die einzig wirkliche Oppositionspartei“, so die Einschätzung der des neuen FPÖ-Klubobmanns, der einen „harten und konsequenten Oppositionskurs ankündigt. „Soziale Komponente“ ausbauenInhaltlich soll vor...

FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl über stadtpolitische Themen für 2017. SALZBURG (lg). FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl spricht im Stadtblatt-Interview über die politischen Herausforderungen im Jahr 2017, wie er das Thema Verkehr angehen will und wie er die Zusammenarbeit mit der Stadtregierung beurteilt. Das Jahr 2016 ist Geschichte. Welche Herausforderungen werden im noch jungen Jahr 2017 auf die Stadtpolitik zukommen? ANDREAS REINDL: Das beherrschende Thema wird sicherlich der Verkehr sein. Es...

FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl im Stadtblatt-Interview über Waffenbesitz und Stadtverkehr. SALZBURG (lg). Wie beurteilen Sie als Oppositionspartei die Zusammenarbeit mit der Stadtregierung? ANDREAS REINDL: Es gibt gelegentliche Gespräche, aber eine konstruktive Zusammenarbeit ist nicht vorhanden. Vorschläge von uns werden sofort abgeblockt, wir erfahren Konzepte und Ideen meist aus den Medien, bevor der Amtsbericht kommt. Die Stadtregionalbahn ist derzeit in der Politik ein sehr präsentes Thema....

Personalentscheidungen in der burgenländischen FPÖ nach dem Ablebens ihres Klubobmannes Gerhard Kovasits STADTSCHLAINING. In einer gemeinsamen Sitzung von Landesparteipräsidium und Lantagsklub wurden die notwendig gewordenen Personalentscheidungen getroffen. LAbg. Géza Molnár wurde zum Klubobmann, die Dritte Landtagspräsidentin LAbg. Ilse Benkö zu seiner Stellvertreterin gewählt. Das frei gewordene Landtagsmandat wird im Bezirk Neusiedl verbleiben und dem geschäftsführenden Bezirksparteiobmann...

BEZIRK (red). Die Freiheitlichen stellten einen Antrag zu Fördermittel für Organisationen für Flüchtlings- und Integrationshilfe. „Hohe Budgetmittel der öffentlichen Hand fließen in das oberösterreichische Integrationssystem. Ein beträchtlich großer Teil ergeht an Vereine und Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO' s). Der effiziente Einsatz der finanziellen Mittel und die Resultate der geförderten Maßnahmen sind der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt“, betont der freiheitliche Klubobmann Herwig...

SPÖ und FPÖ begrüßen den Vorstoß des Wiener AK-Direktors Werner Muhm zur Bekämpfung der „importierten Arbeitslosigkeit“. Muhm forderte, auf EU-Ebene über eine Notfallklausel zu debattieren, um die Personenfreizügigkeit zu befristen oder einzuschränken. „Im Burgenland noch viel ärger“ Niessl meinte dazu in einer ORF-Radiosendung, dass er den Vorstoß „zu 100 Prozent“ unterstützt, da die Situation im Burgenland „noch viel ärger sei“, als in anderen Bundesländern. Er verwies auf die...

TRAUN (nikl). Der Trauner Herwig Mahr sitzt seit 2009 für die FPÖ im Landtag. Nun steigt er zum Klubobmann auf. BezirksRundschau: Wie bereiten Sie sich auf die Herausforderung als neuer „Chef“ von nunmehr achtzehn Landtagsabgeordneten vor? Mahr: Es ist eine große Herausforderung. Nachdem ich seit sechs Jahren Mitglied des FP-Landtagsklubs bin, kenne ich das Klubgeschehen, weiß wie die Sachen abzuhandeln sind. Auf diesem Wege möchte ich mich bei meinem Vorgänger Günther Steinkellner für die...

Günther Steinkellner sieht im neuen Schulmodell einen Superflop BEZIRK. FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner lässt am Modell der Neuen Mittelschule kein gutes Haar. Er ist dafür dieses Schulmodell sofort abzuschaffen. "Die Neue Mittelschule ist ein Superflop", sagt Steinkellner. Die schlechten Ergebnisse des Bildungsstandards 2013 würden das untermauern. Im Unterrichtsfach Englisch erreichten die NMS-Schüler der vierten Klasse einen Mittelwert von 478 Punkte, die der Hauptschule 480 und jene der...