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Beiträge zum Thema fpö

Neun Parteien wollen zur Landtagswahl am 22. April antreten. | Foto: BB Archiv

Wahlbehörde prüft bis 26. März Unterstützungslisten und Wahlvorschläge

SALZBURG. Neun Listen wollen am 22. April zur Salzburger Landtagswahl antreten, sieben davon landesweit. Neben ÖVP, SPÖ, Die Grünen, FPÖ, FPS, Neos und Liste Hans Mayr, die in allen Bezirken zur Wahl steten, tritt die KPÖ nur in der Stadt Salzburg und im Flachgau sowie die CPÖ nur im Flachgau an. Vorschläge und Listen prüfen "Bis zum 26. März prüft die Landeswahlbehörde die Vorschläge und Unterschriftenlisten. Am Abend dieses Tages werden wir dann genau wissen, wer antritt. Dann werden auch die...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Was bedeutet das Nationalratswahlergebnis für die Landtagswahl 2018 in Salzburg? Möglicherweise sagt Karl Schnell sein Antreten als FPS-Spitzenkandidat ab. Zu groß ist seine Enttäuschung darüber, dass seine Liste neben Erzfeind FPÖ derart unterging. Dieses Schicksal will er sich in seinem Heimat-Bundesland lieber ersparen. Nachwehen wird es nach dem Totalabsturz bei den GRÜNEN geben. Sie kämpfen in Salzburg im April 2018 um eine...

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Salzburger Landtag | Foto: Franz Neumayr/MMV

Landesverwaltungsgericht beantragt Aufhebung das neue Parteienförderungsgesetzes

FPÖ hatte Ende Februar gegen die Novelle – die ihre Fördergelder drastisch reduzieren sollte – Beschwerde eingereicht und nun vom Landesverwaltungsgericht recht bekommen Nachdem seit den letzten Landtagswahlen in Salzburg im Mai 2013 mehrere Abgeordnete vom Team Stronach und der FPÖ aus ihren Parteien ausgeschieden waren, kam es dazu, dass Fraktionen mit nur wenigen oder gar einem verbliebene Abgeordnete weiterhin – und rechtmäßig – die Parteienförderung für alle früheren Fraktionskollegen...

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Salzburger Landtag | Foto: Franz Neumayr
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Parteienförderung: Versteinerungsprinzip soll fallen

Nach Vorschlag der Koalition fällt Förderung für nicht mehr vorhandene Mandatare weg, neue Parteien erhalten "nur" mehr Sockelbetrag. Wenn sich zwei streiten, dann freut sich der Dritte – und Im Falle der Parteienförderung könnte das in Salzburg bald der Steuerzahler sein. Denn die Koalitionsparteien ÖVP und GRÜNE sind sich einig, wie künftig im Fall von Parteispaltungen und wechselnden Mandaten umgegangen werden soll. Mandatsförderung verfällt mit Parteiaustritt bzw. Parteiausschluss Bei...

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FPS-Klubobmann LAbg. Karl Schnell:  "Jetzt macht's mehr Spaß denn je." | Foto: Franz Neumayr

"Charakter unterscheidet uns"

FPS-Obmann Karl Schnell über den Unterschied zwischen FPÖ und FPS Gibt es etwas, das die Regierung gut macht? KARL SCHNELL: Da muss ich länger nachdenken. Das Versprechen, endlich mit der Opposition einen Bürokratieabbau in die Hand zu nehmen. Welches Projekt werden Sie vor der Landtagswahl 2018 umsetzen? KARL SCHNELL: Wir arbeiten weiter massiv daran, ständig Kontrolle zu üben und Denkanstöße zu geben: hauptsächlich für die Bereiche Gesundheitsversorgung, Sicherheit, Bildung und Wohnungen. Es...

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Bei der FPS-Geburstagsfeier. | Foto: Gottfried Maierhofer.
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Die Liste FPS feierte ihren ersten Geburtstag voller Euphorie

SALZBURG / PINZGAU. "Ein Jahr Freiheit mit Dr. Karl Schnell" - Unter diesem Motto wurde gestern Abend im Schörhof in Saalfelden der erste Jahrestag der von Schnell gegründeten FPS (Freie Partei Salzburg) gefeiert. Der Neugründung lag der Rauswurf aus der FPÖ zugrunde Zur Erinnerung: Vor gut einem Jahr war der Pinzgauer, der rund 25 Jahre lang der FPÖ angehörte - unter anderem als Generalsekretär, Bundesobmann-Stellvertreter und lange Zeit als Salzburger Landesparteivorsitzender - wegen heftiger...

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(Ex-)Blaue stellen ihre Weichen neu

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Am Donnerstag feiert der vor rund einem Jahr aus der FPÖ verstoßene Salzburger Landespolitiker Karl Schnell "ein Jahr Freiheit" mit seiner Liste FPS. Am Freitag stellt die Salzburger Strache-FPÖ ihre Weichen neu. Die erst 23-jährige Marlene Svazek wird das Ruder der Salzburger Freiheitlichen übernehmen. Auch wenn Karl Schnell als ehemaliges FPÖ-Urgestein über Jahrzehnte Erfahrung in der Politik verfügt, wird er es schwer haben mit...

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Karl Schnell wurde am Gründungsparteitag der FPS zum Landesparteiobmann gewählt

Mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen wurde der aus der FPÖ ausgeschlossene LAbg. Karl Schnell in Saalfelden zum Parteiobmann seiner "freiheitlichen" Partei – die diesen Namen aber per Gerichtsentscheid nicht im Namen führen darf –, der FPS gewählt. Ebenso einstimmung wurden Nationalratsabgeordneter Rupert Doppler – er war bis zum Zerwürfnis der ehemaligen FPÖ-Spitze Salzburgs mit Heinz Christian Strache Obmann der Salzburger FPÖ –, LAbg. Lukas Essl und LAbg. Markus Steiner zu seinen...

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Streit zwischen FPS und FPÖ geht weiter

Die FPÖ Salzburg hat ein Fahrnisexekutionsverfahren und einen Insolvenzantrag gegen Karl Schnells FPS gestellt – nachdem diese die vom Bezirksgericht Salzburg verhängten Geldstrafen im Streit um die Bezeichnung "freiheitliche" noch nicht bezahlt hat. Die Voraussetzungen für eine Insolvenz seien gegeben, so FPÖ-Landesparteiobmann Andreas Schöppl: Die FPS habe vor dem Bezirksgericht Salzburg angegeben, dass sie lediglich über Kapitalmittel von nicht einmal 2.000 Euro verfüge. Die FPS gestehte...

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