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Geschlossene und kämpferische SPÖ ist Garant für mehr Gerechtigkeit in einer starken, solidarischen Gemeinschaft. FPÖ und ÖVP leiden unter Verantwortungs-Allergie gegenüber der arbeitenden Bevölkerung. Mit mehr Selbstbewusstsein, Mut, Geschlossenheit, Kampfbereitschaft und Siegeswillen soll die SPÖ nach den Erwartungen von Kärntens SPÖ-Vorsitzenden LHStv. Peter Kaiser aus dem morgen, Samstag, in St. Pölten stattfindenden Bundesparteitag hervorgehen. Kaiser fordert den Druck auf den jetzigen und...

Partytiger von Ibiza wird im Korruptionssumpf mit untergehen. SPÖ bleibt dabei: Neuwahlen noch 2012! „FPK-Dörfler lässt sich nun offenbar nicht mehr nur von den Gebrüdern Scheuch sondern auch noch vom Partytiger von Ibiza, H.C. Strache, dirigieren“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die eklatante Führungsschwäche Dörflers aufmerksam, nachdem der FPÖ-Obmann sich anmaßt, Bedingungen für eine Neuwahl in Kärnten zu stellen. Strache, dessen völlig unglaubwürdiger Versuch,...

Kaiser, Fellner: Europäische Familie wird sich nicht entzweien lassen Zu den Versuchen FPÖ Straches, Neid und Zwietracht innerhalb Europas zu schüren hält Kärntens SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser fest: „Die Bemühungen Straches und seiner Parteifreunde, Europa zu entzweien und eine Neiddebatte zu entfesseln müssen und werden scheitern. Nur gemeinsam ist ein Beschäftigungs- und Investitionsprogramm für Südosteuropa umsetzbar, das dringend notwendig ist, um insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit...

Kaiser, Prettner: FPK Anfechtung des Telekommunikationsgesetzes, Änderungen beim Jugendschutzgesetz und Prostitutionsgesetz als Schwerpunktthemen Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ LRin Beate Prettner über aktuell besprochen Themenstellungen. Im Mittelpunkt der Ausführungen standen die Diskussionen rund um die Anfechtung der FPK der Vorratsdatenspeicherung im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes, die neuerlichen Änderungen beim Kärntner...

„Aussagen zu Euro und Writschaftskrise entlarven den blauen Rattenfänger als politisch Ahnungslosen.“ S&P-Bewertung muss auch Weckruf für ÖVP, Grüne und BZÖ sein. Als in mehrfacher Hinsicht zu verstehendes Alarmsignal bewertet Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser die Aberkennung von Österreichs AAA+ Status durch die amerikanische Rating-Agentur Standard & Poors (S&P). „Wer wie Strache meint, der Euro sei eine „glatte Fehlkonstruktion“ und aufgrund der Abwertung durch S&P jetzt Neuwahlen...

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...