Gemeinden

Am 26. September 2021 finden neben den Landtagswahlen auch Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. BAD KREUZEN. Bei der Gemeinderatswahl 2015 erreichte die ÖVP mit 75,91 Prozent den Löwenanteil der Stimmen. Die FPÖ schaffte 16,92 Prozent, die SPÖ kam auf 7,17 Prozent. Die 25 Mandate im Gemeinderat verteilen sich auf die Fraktionen wie folgt: ÖVP 20, FPÖ 4, SPÖ 1. Bei der Bürgermeisterwahl 2015 wurde Manfred Nenning (VP) mit 94,29 Prozent klar wiedergewählt. Gegenkandidaten gab es nicht....

Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

Erich Wahl, Bürgermeister von St. Georgen/Gusen, macht aufmerksam, dass auch die Gemeinden unter der Corona-Krise leiden. "Der finanzielle Schaden bleibt zur Gänze an den Kommunen hängen." ST. GEORGEN/GUSEN. "In der Krise sind es die Gemeinden und ihre Mitarbeiter, die dafür sorgen, dass die grundlegenden Bedürfnisse auch weiterhin gedeckt werden. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge erfordert enormen menschlichen, administrativen und auch einen sehr hohen finanziellen...

Die Jahresabschlüsse der oberösterreichischen Gemeinden geben Grund zu verhaltender Freude. Das sagt der ÖVP-Gemeindereferent Max Hiegelsberger. Die Zahl der Abgangsgemeinden habe sich im Vergleich zu den Krisenjahren 2009 und 2010 halbiert. Dennoch: bei 148 Gemeinden waren im ordentlichen Haushalt die Ausgaben größer als die Einnahmen. Die Abgangsdeckung – die das Land übernimmt – betrug 26 Millionen Euro. Diese lag aber vor vier, fünf Jahren noch bei etwa 90 Millionen Euro. Die Bandbreite des...

"Die finanziellen Spielräume in den Gemeindehaushalten haben sich verbessert und die Zahl der Abgangsgemeinden ist weiterhin rückläufig. Bis die Gemeinden und das Gemeinderessort ihre alte Finanzkraft wieder erreicht haben, gibt es aber noch einiges zu tun", so Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger und Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer. Waren es im Jahr 2010 noch 298 Abgangsgemeinden – also Gemeinden, die ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen konnten – so sank diese Zahl in den...

Drei Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern darf und wird der Landesrechnungshof (LRH) aus Eigeninitiative ab Jänner 2014 prüfen. Welche das nächstes Jahr sein werden, wollte Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer nicht sagen. "Wir starten damit im Jänner. Eine Prüfung dauert etwa drei bis vier Monate", so Pammer. Wo es sinnvoll sei, werde der LRH auch mehrere Gemeinden prüfen. "Das kann beispielsweise Themen der überregionalen Einrichtungen, wie Sportplätze oder Kultureinrichtungen...