Gemeindepaket

OÖVP Stadtparteiobfrau Judith Ringer zu 50 Millionen schweren Gemeindepakets: „In Oberösterreich lassen wir niemanden allein und helfen, so gut wir können.“ STEYR. Auf Initiative von Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger beschließt die Landesregierung am Montag, 22. April ein 50 Millionen Euro schweres Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Die Stadt Steyr erhält in Summe 614.900 Euro. Die Aufteilung erfolgt dabei nach Einwohnerzahl und Finanzkraft der...

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

Am Montag, 10. August 2020, beschloss die oberösterreichische Landesregierung die Durchführungsbestimmungen des Oö. Gemeindepakets. Während sich Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) jetzt dagegen ausspricht und die Bürgermeister der Statutarstädte Linz, Wels und Steyr Kritik äußern, meint Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP), dass die SPÖ die "Fakten verdrehen" würde.  OÖ. Sinkende Kommunalsteuereinnahmen und steigende Ausgaben im Sozialbereich stellen Gemeinden derzeit vor eine finanzielle...

Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

Die Corona-Pandemie trifft alle öffentlichen Haushalte. Nach einem 580 Millionen Euro Oberösterreich-Paket für den Arbeits- und Wirtschaftsstandort schnürt das Land Oberösterreich jetzt ein Gemeindepaket. 344 Millionen Euro sollen die Liquidität sichern und Investitionen in den Kommunen ermöglichen. OÖ. Das Land OÖ rechnet derzeit mit einem hohen dreistelligen Millionenbetrag an Steuerausfällen für das Jahr 2020. Bereits jetzt haben die Steuerausfälle im laufenden Jahr mit 186 Millionen Euro...