Gemeindepaket

ÖVP-Bezirksobmann Christian Dörfel zu 50 Millionen schwerem Gemeindepaket in Oberösterreich: „Wir lassen niemanden allein und helfen, so gut wir können. Knapp 2,2 Millionen fließen in den Bezirk Kirchdorf.“ BEZIRK. 50 Millionen Euro soll es für Städte und Gemeinden geben. Die 23 Gemeinden im Bezirk Kirchdorf erhalten in Summe 2.177.900 Euro. Die Aufteilung erfolgt dabei nach Einwohnerzahl und Finanzkraft der einzelnen Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen...

OÖVP Stadtparteiobfrau Judith Ringer zu 50 Millionen schweren Gemeindepakets: „In Oberösterreich lassen wir niemanden allein und helfen, so gut wir können.“ STEYR. Auf Initiative von Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger beschließt die Landesregierung am Montag, 22. April ein 50 Millionen Euro schweres Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Die Stadt Steyr erhält in Summe 614.900 Euro. Die Aufteilung erfolgt dabei nach Einwohnerzahl und Finanzkraft der...

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

Das am Widerstand der Oppositionsparteien gescheiterte Gemeindepaket im Burgenland (die Regionalmedien berichteten) soll nun auf kommunaler Ebene diskutiert werden, dafür will die SPÖ in den nächsten Monaten sorgen. BURGENLAND. Neben dem Thema Asyl, Migration, Integration und Grenzschutz stand bei der zweitägigen SPÖ-Klubklausur in Stadtschlaining auch die Causa Gemeindepaket auf der Agenda. Über Anträge in den Gemeinderäten soll eruiert werden, wie sich die Gemeindevertreter zum Angebot des...

Der im Landtag gescheiterte Abtausch von höheren Kindergartenzuschüssen gegen die Abtretung des von den Gemeinden geführten Müllverbandes (BMV) an das Land entzweit die Bürgermeister von SPÖ und ÖVP. Ein von der Landesregierung eingebrachter entsprechender Antrag fand nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Die SPÖ-Mandatare stimmten dafür, die die ÖVP dagegen. GÜSSING. Es seien in den Verhandlungen zu viele Fragen unbeantwortet geblieben, begründete Bernd Strobl, der im Bezirk Güssing...

Nachdem Burgenlands ÖVP-Spitze das von der Landesregierung eingebrachte Gemeindeentlastungspaket vergangene Woche abgeschmettert hat, herrscht große Enttäuschung bei den SPÖ-Bezirkschefs in Güssing und Jennersdorf. GÜSSING/JENNERSDORF. Ursprünglich hatte das Land Burgenland den Gemeinden eine Erhöhung der Personalkostenförderung für das Kindergartenpersonal von 45 auf 85 Prozent angeboten. Im Gegenzug sollte der Burgenländische Müllverband (BMV) von den Gemeinden in die Landesholding integriert...

Am Mittwochnachmittag scheiterte das von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geplante „Entlastungspaket“ am Veto der ÖVP-Landesführung. Vorgesehen war, dass die Personalkostenförderung für das Kindergartenpersonal angehoben wird. Im Gegenzug hätte der Müllverband in die Landesholding integriert werden sollen. BURGENLAND. Trotz einer „konstruktiven Stimmung" im Gespräch mit Gemeindevertretern von SPÖ und ÖVP scheitert das geplante Gemeinde-Entlastungspaket am Widerstand der Volkspartei. Das Land...

Kurz vor Jahresende plant das Land Burgenland ein finanzielles Entlastungspaket für die insgesamt 171 Gemeinden. Hierfür möchte man die Kosten für das Kindergartenpersonal ab kommenden Jahr zu 85 Prozent übernehmen. Im Gegenzug schlägt das Land vor, den Müllverband in die Landesholding zu integrieren.  BURGENLAND. Konkret soll den Kommunen angeboten werden, die Personalkostenförderung für das Kindergartenpersonal von den bisherigen 45 Prozent auf 85 Prozent zu erhöhen. Das Land Burgenland...

„Mit dem neuen Oberösterreichischen Gemeindepaket bekommen alle 438 Gemeinden und Städte für die Umsetzung dringend benötigter Projekte eine Unterstützung", so OÖVP-Bezirksparteiobmann Peter Oberlehner. BEZIRK GRIESKIRCHEN. "Darüber hinaus unterstützt das Land zielgerichtet jene Gemeinden und Städte, die ihre Haushalte aufgrund der Entwicklungen in den vergangenen Jahren nicht ausgleichen konnten“, führt Oberlehner aus. Mehr als 1,5 Millionen Euro für Grieskirchens 33 Gemeinden Dafür stellt das...

Das Land OÖ hat ein Gemeindepaket mit einem Volumen von 35 Millionen Euro geschnürt. Mehr als 1,6 Millionen Euro davon fließen in den Bezirk Rohrbach. BEZIRK ROHRBACH. „In unseren Gemeinden und Städten wird Heimat unmittelbar gelebt – in den Familien, in der Freizeit und im Ehrenamt. Mit dem neuen Oö. Gemeindepaket bekommen alle 438 Gemeinden und Städte für die Umsetzung dringend benötigter Projekte eine Unterstützung. Darüber hinaus unterstützt das Land zielgerichtet jene, die ihre Haushalte...

Mit dem OÖ Gemeindepaket 2023 stellt das Land OÖ den Gemeinden 35 Millionen Euro zur Verfügung und unterstützt damit die kommunalen Haushalte und belebt regionale Investitionen. Dies soll neuen Schwung für wichtige lokale Projekte in den Gemeinden bringen, informiert die ÖVP. BEZIRK. Landtagsabgeordneter und OÖVP Bezirksparteiobmann Günther Lengauer begrüßt das Paket: „Der Fortschritt und die Entwicklung in unseren Gemeinden und die vielfältigen öffentlichen Leistungen dürfen nicht zum...

Die beiden Gemeindereferenten Landesrätin Michaela Langer-Weninger und Landesrat Michael Linder haben 35 Millionen Euro für Oberösterreichs Gemeinden budgetiert. Dabei setzen sie drei Schwerpunkte: Die Gemeindehaushalte sollen unterstützt, regionale Investitionen angekurbelt und kommunale Projekte umgesetzt werden. OÖ. Mit der Abgangsdeckung werden Fehlbeträge, die in den beiden Pandemie-Jahren 2021 und 2022 durch das Aussetzen des Härteausgleichs entstanden sind, mittels einer Sonderzahlung...

"NÖ Gemeindepaket" soll am 25. Mai bei der Landtagssitzung beschlossen werden und bringt Geld, Karenz und Kreuzerl für Niederösterreichs Bürgermeister – hier sind alle Fakten dazu. ZielsetzungWir in NÖ wissen, Gemeindepolitik ist Persönlichkeitspolitik, die Gemeindewahl die persönlichste Wahl - Persönlichkeiten sollen auch in Zukunft im Zentrum der Wahlentscheidung stehenWir in NÖ haben die meisten Bürgermeister und die engagiertesten - dieses so wichtige Engagement wollen wir hochhalten durch...

"NÖ Gemeindepaket" soll am 25. Mai bei der Landtagssitzung beschlossen werden und bringt Geld, Karenz und Kreuzerl für Niederösterreichs Bürgermeister. NÖ. Früher nebenbei, heute "Fulltime-Job": Das Amt des Bürgermeisters hat sich massiv verändert, wie VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner informiert. Gleich geblieben sind nicht einmal die Löhne in den letzten 20 Jahren, im Gegenteil. Sie sind im Vergleich zur Inflation um rund 16 Prozent gesunken. Daher haben sich die VPNÖ und die FPÖ auf...

Mit dem Kommunalen Investitionsgesetz unterstützt die Bundesregierung die Gemeinden ab 2023 mit Zuschüssen in der Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro. Nun wurden die Förderkriterien bekannt. ÖSTERREICH. Mit dem Geld soll die Investitionstätigkeit der Kommunen in Zeiten hoher Teuerung gesichert werden. Neben einem Budget von 500 Millionen Euro für unterschiedliche kommunale Investitionen, wie etwa den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen oder die Kanalisierung, stehen weitere 500...

VP LA Seiwald: Gemeindepaket des Landes bringt wertvolle Entlastung für alle Gemeinden im Bezirk. TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Die Landesregierung hat ein Gemeindepaket beschlossen. Insgesamt stellt das Land Tirol den Kommunen 25 Millionen Euro zur Verfügung. „Damit sollen vor allem die Mehrkosten für Energie und Personal abgefedert werden. Die Gemeinden im Bezirk Kitzbühel bekommen insgesamt knapp 2,1 Mio. €; sie haben damit trotz der zur Zeit hohen Energiekosten noch genügend Spielraum für...

Das Gemeindepaket des Landes ist für Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann eine wertvolle Entlastung für die Gemeinden im Bezirk Reutte. AUSSERFERN (eha). Das Land Tirol hat hat angesichts der Teuerung ein 25 Millionen Euro umfassendes Entlastungspaket für Gemeinden geschnürt. Damit sollen vor allem die Mehrkosten für Energie und Personal abgefedert werden, erklärt VP Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann in einer Aussendung. "Die Gemeinden im Bezirk Reutte bekommen insgesamt mehr als 1,6...

Das kürzlich beschlossene Gemeindepaket des Landes bringt eine wertvolle Entlastung für die Landecker Gemeinden. Insgesamt 1,8 Millionen Euro fließen an die 30 Landecker Kommunen. Laut dem Zammer VP LA Dominik Traxl sollen damit vor allem die Mehrkosten für Energie und Personal abgefedert werden. BEZIRK LANDECK. Die Tiroler Landesregierung hat auf Anregung von Gemeindereferent und Landeshauptmann Anton Mattle ein Gemeindepaket beschlossen. Insgesamt stellt das Land Tirol den Kommunen 25...

Die Bundesregierung hat ein viertes Gemeindepaket in der Höhe von einer Milliarde Euro beschlossen. Davon gehen 10,25 Millionen Euro in die Region Grieskirchen und Eferding. Was machen die Gemeinden mit dem Geld? GRIESKIRCHEN & EFERDING. Keine leichten Jahre haben die Gemeinden in den Bezirken Grieskirchen und Eferding hinter sich: Durch die Pandemie waren viele zusätzliche Kosten auf sie zugekommen und die massiven Teuerungen halten die Kommunen wohl noch länger in Atem. Abhilfe soll nun das...

Die Bundesregierung hat ein neues Gemeindepaket geschnürt. Profitieren werden davon auch die Imster Bezirksgemeinden. BEZIRK. Vom vierten Gemeindepaket der Bundesregierung sollen für den Bezirk fast 6,5 Millionen Euro abfallen. Viel Potential sieht darin der aus Imst stammende Bundesrat Christoph Stillebacher (ÖVP): „Mit dieser Gemeindemilliarde sollen vor allem Infrastrukturprojekte und Investitionen in erneuerbare Energie in den Gemeinden umgesetzt werden. Bei uns im Bezirk gibt's da...

Das Land Oberösterreich schnürt ein 56 Millionen Euro schweres Paket für Oberösterreichs Kommunen. 40 Millionen Euro fließen, um die steigenden Spitalskosten der Gemeinden abzufedern, die restlichen 16 Millionen Euro stehen direkt für Gemeindeprojekte zur Verfügung. OÖ. „Unser Land ist von vielfältigen Krisen betroffen. Die Gemeinden und Städte sind wichtige Partner, daher unterstützen wir sie in dieser schwierigen Zeit auch sehr kräftig. Die zusätzlichen Unterstützungen werden in der...

Das vierte Gemeindepaket ist nun geschnürt und soll den Gemeinden helfen, neue Investitionen tätigen zu können. Der Pinzgau erhält von der Gemeindemilliarde 9,2 Millionen Euro. PINZGAU. Die Bundesregierung hat kürzlich das vierte Gemeindepaket beschlossen, es ist mit einer Milliarde Euro dotiert und steht den Gemeinden für die Jahre 2023 und 2024 zur Verfügung. Der Pinzgau erhält 9,2 Millionen EuroDie Verteilung des Geldes auf die einzelnen Bezirke und Gemeinden ist nun festgelegt worden – der...

Im Nationalrat wurde das 4. Gemeindepakt auf Schiene gebracht. Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli freut sich über den Turbo, besonders für Vereine. Die 30 Gemeinden im Bezirk Baden erhalten mehr als 15 Millionen Euro zusätzlich. NRAbg. Carmen Jeitler-Cincelli: „Kräftiger Turbo des 4. Gemeindepakets pusht auch Vereine!“ Bundesregierung steuert mit Gemeindemilliarden Krise gegen BADEN/WIEN (red.). „Gerade jetzt ist es wichtig unsere Gemeinde, die die Basis der Lebensqualität für die...

Karl Nehammer besuchte Dienstagabend erstmals in seiner Funktion als designierter ÖVP-Bundesparteiobmann und Bundeskanzler das Burgenland. Gemeinsam mit ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz gab es am Abend einen intensiven Austausch mit Bürgermeistern und Funktionären der Volkspartei. Die Gespräche fanden im Weingut Eichenwald in Horitschon statt. HORITSCHON. „Vom Ukraine-Krieg über die Frage der Versorgungssicherheit bis hin zu aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen...