Judith Ringer zu Gemeindepaket

„In OÖ lassen wir niemanden allein“

OÖVP Stadtparteiobfrau Judith Ringer zu 50 Millionen schweren Gemeindepakets: „In Oberösterreich lassen wir niemanden allein und helfen, so gut wir können.“

STEYR. Auf Initiative von Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger beschließt die Landesregierung am Montag, 22. April ein 50 Millionen Euro schweres Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Die Stadt Steyr erhält in Summe 614.900 Euro. Die Aufteilung erfolgt dabei nach Einwohnerzahl und Finanzkraft der der einzelnen Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei strukturellen und geografischen Nachteilen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Lage einer Gemeinde zu keinem Unterschied in der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger führt. Dazu erhält eine jede Gemeinde einen Mindestbetrag von 60.000 Euro. Es bleibt den Gemeinden dabei selbst überlassen, in welche Projekte die zusätzlichen Mittel investiert werden. Und auch der Bund wird in die Pflicht genommen: So fordert Oberösterreich, die angekündigte Gemeinde-Milliarde schnellstmöglich umzusetzen.

„Die Gemeinden und Städte sind der Motor unseres Landes und der Gesellschaft. Die nun beschlossene, rasche Soforthilfe ist Balsam für die Kassen der Gemeinden und hilft genau dort, wo sie gebraucht wird. Es zeigt auch, dass man sich in turbulenten Zeiten auf ein starkes Land Oberösterreich verlassen kann“, erklärt OÖVP Stadtparteiobfrau Judith Ringer.

„Wir stehen zu unserem Wort“

Landeshauptmann Thomas Stelzer dazu: „Wir lassen niemanden allein. Wir stehen zu unserem Wort. Unsere Gemeinden sind der Motor unseres Landes. Es sind die Orte, wo die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wohnen, arbeiten und ihre Freizeit verbringen. Uns ist die schwierige Finanzsituation bewusst, auch das Land kämpft damit, dass die Ertragsanteile vom Bund hinter den Prognosen zurückbleiben. Dennoch helfen wir, so gut wir können. Mit dem 50 Millionen Euro umfassenden Gemeinde-Hilfspaket stärken wir die Gestaltungskraft vor Ort.“