Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hielt heute im Gemeinderat seine Abschiedsrede.  | Foto: Stadt Salzburg
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Salzburger Gemeinderat
Letzte Sitzung für Bürgermeister Harald Preuner und 18 Gemeinderäte

Mit der heutigen Sitzung des Salzburger Gemeinderats scheiden Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und 18 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aus dem Rat aus.  25 Jahre war Preuner im Salzburger Gemeinderat. Er zog heute in seiner Abschiedsrede Bilanz.   SALZBURG. Ein wesentlicher Punkt in Harald Preuners Abschiedsrede vom Salzburger Gemeinderat war das Spannungsverhältnis zwischen direkter Demokratie und bürgerschaftlichem Engagement. Abschiedsrede25 Jahre lang war Harald Preuner im Gemeinderat,...

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Florian Kreibich wird die Nachfolge von Harald Preuner antreten und als Spitzenkandidat für die Stadt-ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2024 kandidieren.  | Foto: ÖVP/Leopold
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ÖVP Stadt Salzburg
Kreibich einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt

Gemeinderat Florian Kreibich wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten und geschäftsführenden Stadtparteiobmann der ÖVP Salzburg Stadt gewählt. SALZBURG. In der Sitzung des Präsidiums der ÖVP Stadt Salzburg am 24. Juli 2023 wurde Florian Kreibich einstimmig zum Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten für die kommende Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im März 2024 gewählt. Zudem übernahm Kreibich auch die Funktion des Stadtparteiobmanns von Bürgermeister Harald Preuner. Gespräche mit Gemeinderäten...

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Der Gemeinderat stimmte am Mittwoch, 16. Dezember 2020, einstimmig der „Rahmenvereinbarung“ zwischen Stadt, Land und Bund zu.  | Foto: Stadt Salzburg/ A. Killer

Einstimmig
Grünes Licht für Verhandlungen zur Regionalstadtbahn

Bund, Land und Stadt verhandeln am kommenden Montag ein Öffi-Paket für Salzburg SALZBURG. Der Gemeinderat stimmte am Mittwoch einstimmig der „Rahmenvereinbarung“ zwischen Stadt, Land und Bund zu.  Verlängerung der Regionalstadtbahn „Damit ist die lang ersehnte Verlängerung der Regionalstadtbahn unsererseits nun endgültig auf Schiene“, betont Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP). Ziel des Großprojekts sei eine deutlich spürbare Verlagerung hin zum öffentlichen Verkehr und damit eine...

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Die Stadt Salzburg wird den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden verklagen. Es geht um die Anwaltskosten im Swap-Prozess. | Foto: Neumayr

Beschlossen
Stadt Salzburg verklagt Altbürgermeister Heinz Schaden

Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Neos und Liste Salz hat der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschlossen, den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zu klagen. SALZBURG. Konkret geht es um jene Anwaltskosten, die von Altbürgermeister Heinz Schaden an die Stadt zurückbezahlt werden sollen. Ein Gegenantrag von Bürgerliste und SPÖ, der eine Fristverlängerung bis 30. November 2020 vorgesehen hätte, fand keine Mehrheit. Dieser hätte weitere Vergleichsverhandlungen ermöglicht. Keine...

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Die Gemeinderatssitzung fand Coronabedingt im Salzburger Kongresshaus statt.  | Foto: Stadt Salzburg/A. Killer

Gemeinderat
Tourismusleitbild und Hilfspakete beschlossen

Politische Einstimmigkeit herrschte in der gestrigen Sitzung des Gemeinderats bei allen Amtsberichten zu Förderungen für die Bereiche Kultur, Bildung, Sport, Nahversorger und Fiaker. Heftig diskutiert wurde hingegen das Tourismusleitbild Salzburg 2025. SALZBURG. Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) betonte eingangs, dass „Salzburg sehr gut durch die erste Phase der Pandemie gekommen ist. Das haben wir der Geschlossenheit der Bevölkerung und auch dem intensiven Einsatz der Mitarbeiterinnen und...

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ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner und die neue ÖVP-Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler. | Foto: Neumayr
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Stadtregierung steht
Ressorts für die künftige Stadtregierung zwischen ÖVP, SPÖ und Bürgerliste sind verteilt

Nach vier Verhandlungsrunden steht seit Dienstag Nachmittag die neue Stadtregierung. Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) wird für den Verkehrsbereich zuständig sein - Martina Berthold (Bürgerliste) übernimmt das Bauressort. SALZBURG. Seit dem frühen Nachmittag sind die Verhandlungen über die künftige Stadtregierung und damit die Ressortverteilung abgeschlossen.  Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) übernimmt Finanzen und Magistratsdirektion (exklusive Beauftragtencenter). Hinzu kommen...

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Bei der GMK-Umfrage im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg kommen ÖVP und SPÖ beide auf einen Mittelwert von jeweils 32 Prozent.  | Foto: Grafik: BB
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Wahl 2019
Exklusive Umfrage: Kopf an Kopf Rennen zwischen ÖVP und SPÖ

Eine exklusive Umfrage der Bezirksblätter sagt Kopf an Kopf-Rennen zwischen ÖVP und SPÖ voraus. Auch im Kampf um den Bürgermeistersessel liegen Harald Preuner (ÖVP) und Bernhard Auinger (SPÖ) nur knapp auseinander.  SALZBURG. Die von den Bezirksblättern Salzburg in Auftrag gegebene GMK-Umfrage geht von einem äußerst knappen Ergebnis bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 10. März aus. Befragt wurden 600 Personen im Zeitraum zwischen elften und 14. Februar 2019.  Demnach liegen ÖVP und...

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Bürgermeister Heinz Schaden erklärte am Mittwoch im Gemeinderat seinen Rücktritt | Foto: Franz Neumayr/SB
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Machtwechsel in der Stadt Salzburg ist Thema bei Bezirksblätter nachgefragt

Wie geht es nach Heinz Schadens Rücktritt als Bürgermeister in der Stadt Salzburg weiter? Wie legt Vizebürgermeister Harald Preuner – er ist bis zur Bürgermeister-Neuwahl am 26. November der amtsführende Bürgermeister der Landeshauptstadt – sein vorübergehendes Amt an? Und: Was sagen politische Mitbewerber zu Heinz Schadens Ausscheiden aus der Politik? Die aktuelle Ausgabe von "Bezirksblätter nachgefragt" (zu sehen ab Donnerstag, 21. November, 18.30 Uhr im Programm von RTS) widmet sich ganz dem...

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Der neue amtsführende Bürgermeister Harald Preuner (offiziell bleibt er VIzebürgermeister) im Interview mit Chefredakteurin Stefanie Schenker. | Foto: Eva Rothenwänder
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"Es hat mir heute – ehrlich gesagt – Spaß gemacht"

Vizebgm. Harald Preuner (ÖVP) im Interview über seinen neuen Job als amtsführender Bürgermeister der Stadt Salzburg Sie übernehmen interimsmäßig die Amtsgeschäfte der Stadt Salzburg als Bürgermeister. Was heißt das konkret? HARALD PREUNER: Das heißt, das wir die Ressorts, die bisher Heinz Schaden innehatte, aufgeteilt haben: Das Finanzressort und die Magistratsdirektion bleiben bei mir, Personal und Kultur gehen an Vizebgm. Anja Hagenauer. Das soll so bleiben bis zur Wahl des Bürgermeisters...

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