Gemeinderat

Der Felser Bürgermeister Hannes Zimmermann berichtet über die Themen der letzten Gemeinderatssitzung. FELS AM WAGRAM. Erst kürzlich fand in Fels am Wagram die Gemeinderatssitzung statt. Ehrung der ehemaligen Feuerwehrkommandanten Herrn Hauptbrandinspektor Ferdinand Emsenhuber  und Herrn Oberbrandinspektor Klaus Trauner wurde das Goldene Ehrenzeichen überreicht. Die Übergabe einer Ehrenurkunde an Herrn Oberbrandinspektor Peter Wolf erfolgt aus beruflichen Gründen bei der nächsten...

Der tragische Todesfall der beliebten Lokalpolitikerin Elfriede Pfeiffer hatte eine Nachbesetzung innerhalb von zwei Wochen erforderlich gemacht. Die Wahl im Gemeinderat brachte ein klares Ergebnis. TULLN. Am 5. Jänner war Stadträtin Elfriede Pfeiffer (69) verstorben. Exakt 14 Tage danach tagte der Tullner Gemeinderat wie gesetzlich vorgesehen, um ihre Nachfolge zu wählen. Bevor es so weit war, galt es noch das frei gewordene Mandat der „Bürgermeister Eisenschenk Volkspartei Tulln“ (BEVPT) zu...

Am 10. Dezember wurde die letzte öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres abgehalten.  ZWENTENDORF. Geehrt wurde dabei Anton Klinger mit dem Goldenen Ehrenring für seine 35-jährige Tätigkeit für die Marktgemeinde Zwentendorf. Alexander Libal erhielt das Silberne Ehrenzeichen nach seinem Ausscheiden aus dem Gemeinderat für drei Jahre Einsatz. Die Marktgemeinde Zwentendorf an der Donau bedankt sich für diesen Einsatz. Das könnte ebenfalls interessant sein: Alles Gute zur Goldenen Hochzeit,...

Die Themen der letzten Gemeinderatssitzung sowie der Gemeindevorstandssitzung von Fels am Wagram. FELS AM WAGRAM. Der Dringlichkeitsantrag des Bürgermeisters betreffend Beauftragung von Planungsleistungen zwecks Deregulierung der bestehenden Bebauungspläne wurde einstimmig zur Behandlung in der Gemeinderatssitzung angenommen. Dringlichkeitsantrag der FPÖ-Fraktion betreffend freiwillige Verpflichtung zu proaktiven Veröffentlichungspflichten gem. Informationsfreiheitsgesetz, die erst für...

FPÖ-Absdorf fordert Poststation – Hollensteiner: „Grundversorgung darf nicht weiter ausgehöhlt werden!“ ABSDORF. In der jüngsten Gemeinderatssitzung hat die FPÖ-Absdorf einen Dringlichkeitsantrag gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973 eingebracht. Ziel des Antrags ist es, die Gemeinde zur Einrichtung einer Poststation, um die postalische Grundversorgung in Absdorf wieder sicherzustellen. FPÖ-Gemeinderat Daniel Hollensteiner begründete den Antrag mit der derzeit untragbaren Situation:...

In der jüngsten Gemeinderatssitzung am 1. Oktober 2025 standen zahlreiche Themen auf der Tagesordnung.  FELS AM WAGRAM. Nach dem Rücktritt von Verena Heiß-Söllner (ÖVP) wurde Thomas Schicho als neuer Gemeinderat angelobt. Er übernimmt Sitz und Stimme in mehreren Ausschüssen, darunter Finanzen, Wirtschaft, Liegenschaften und Feuerwehren sowie Gesundheit, Sport, Generationen und Marktwesen und außerdem: Umwelt, Energie, Nachhaltigkeit und Abfallwirtschaft. Außerdem wurde er als Baumbeauftragter...

Einen Dringlichkeitsantrag bezüglich "Verkehrsberuhigung in Tulln" stellte GR Georg Brenner (NEOS) bei der Sitzung vergangenen Dienstag. TULLN. "Tulln hat ein Problem mit stetig zunehmendem Verkehr, der die Straßen verstopft, die Luftqualität belastet und einen hohen Lärmpegel verursacht. Darüber hinaus gibt es vor allem entlang der Durchzugsstraßen immer wieder Unfälle mit Personenschaden, etwa in der Königstettnerstraße, Langenlebarnerstraße, Staasdorferstraße oder Jahnstraße", führte GR...

Größter Mieter in der Stadtoase Tulln am Hauptplatz ist das Bekleidungsunternehmen H&M. Da die rund 1.900 Quadratmeter Nutzfläche nun zum Verkauf stehen, ließ sich die Tullner Liegenschafts-GmbH (TLG), ein Tochterunternehmen der Stadtgemeinde, die Chance nicht entgehen und wird nach der Zustimmung im Gemeinderat durch TVP-Mehrheit - und trotz Kritik von der Opposition - das Areal im Zentrum kaufen. TULLN. "Es wäre eine betriebswirtschaftliche Fehlentscheidung größten Ausmaßes, wenn Tulln und...

Die Frage nach der zulässigen Geschwindigkeit auf Gemeindestraßen wurde in Tulln nicht auf die leichte Schulter genommen. Auf Pilotprojekte, Messungen und Kommunikation folgte nun eine Befragung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Komponistenviertel und im Langenlebarner Viertel – mit einem klaren Ergebnis. TULLN. Pilotprojekte zu „Tempo 30“ laufen in Tulln im Komponistenviertel (seit Ende 2021) und im Langenlebarner Viertel (seit 2024). Parallel dazu wurden Geschwindigkeitsmessungen...

Wie viele andere Gemeinden muss auch Tulln sparen. Experten bestätigen ein Sparpotential von rund zwei Millionen Euro jährlich, das realisiert wird. Der Gemeinderat beschloss Dienstagabend darüber hinaus auch erhöhte Abgaben pro Haushalt, diese sind jedoch mit max. 3,5 Prozent des Nettohaushaltseinkommens gedeckelt. TULLN. Bereits in den letzten Wochen hat sich ein Spar-Paket für alle Gemeinden des Landes angekündigt, da die Einnahmen aus dem Finanzausgleich sinken und gleichzeitig die Kosten...

Im Komponistenviertel und im Langenlebarner Viertel läuft der Testbetrieb für Tempo 30 auf Gemeindestraßen. Wie es in den beiden Wohnvierteln weitergehen soll, entscheiden die betroffenen Bürgerinnen und Bürger in einer Befragung nun selbst. TULLN. „Einzig und allein die betroffenen Bürgerinnen und Bürger des Komponisten- und Langenlebarner Viertels bestimmen darüber, ob in ihren Wohngebieten das Tempolimit auf 30, 40 oder 50 festgelegt wird. Alle Abstimmungsberechtigten werden dazu auch durch...

Bürgermeister Peter Eisenschenk wurde im Amt bestätigt und so auch der Vizebürgermeister Wolfgang Mayrhofer. TULLN. Die Gemeinderatswahl 2025 brachte für die Bezirkshauptstadt ein eindeutiges Ergebnis: Von 37 Mandaten entfielen 24 auf die Liste „Bürgermeister Eisenschenk VP Tulln“ (BEVP), fünf auf die FPÖ, vier auf die SPÖ, drei auf die Grünen und eines auf NEOS. Die konstituierende Sitzung am 11. März 2025 wurde von Josef Beinhardt eröffnet. In der Wahl wurde der Bürgermeister, die Stadträte...

In der konstituierenden Sitzung in Sieghartskirchen wurde am Donnerstag abgestimmt: Gerald Höchtel (ÖVP) wurde zum Bürgermeister gewählt - Josef Brandfellner (SPÖ) zum Vizechef. SIEGHARTSKIRCHEN. Die Sitzung eröffnete die noch im Amt weilende Bürgermeisterin Josefa Geiger. Sie bedankte sich in ihrer Rede für die letzten zehn Jahre, in denen sie als Gemeindevorständin für das Wohl der Marktgemeinde aktiv sein durfte. Vor zehn Jahren habe sie mit einem Schuldenstand von 16 Millionen Euro die...

Beate Jilch wurde einstimmig zur neuen Bürgermeisterin gewählt ATZENBRUGG. In der konstituierenden Sitzung am 20.2.2025 entfielen 23 von 23 abgegebenen Stimmen auf Bürgermeisterin Beate Jilch. Franz Buchberger wurde mit 21 Stimmen zum Vizebürgermeister gewählt. Die weiteren Mitglieder des Gemeindevorstands sind: Karl Mandl, Carina Fößleitner und Johannes Herzog (ÖVP), Martina Draxler und Manuel Satzinger (FPÖ) sowie Rainer Keiblinger (SPÖ). Das könnte dich auch interessieren: Neuer Gemeinderat...

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung Muckendorf-Wipfing wurde der neue Gemeinderat gewählt. Werner Charvat ist ab sofort Bürgermeister, Christa Geiger ist Vizebürgermeisterin. MUCKENDORF-WIPFING. Auf der Tagesordnung der ersten Gemeinderatssitzung nach der Wahl standen folgende Punkte: Begrüßung durch den Bürgermeister Nach zwei herausfordernden Jahren als Ortschef und 27 Jahren im Gemeinderat eröffnete Bürgermeister Harald Germann zum letzten Mal eine Gemeinderatssitzung, bevor er "den...

Nach den Gemeinderatswahlen am 26. Jänner ist nun der Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. MICHELHAUSEN. Bei der konstituierenden Sitzung wurden von den nun 23 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten per Urnengang alle Funktionen und Ausschüsse für die nächsten fünf Jahre gewählt. Nach der Angelobung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäten wurde Bernhard Heinl zum Bürgermeister gewählt. Er erhielt 17 von 23 Stimmen. Zum Vizebürgermeister wählten die Gemeinderäte Eduard Sanda (22...

LANGENROHR. "Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 10.12.2024 in Langenrohr wurde von Bürgermeister Leopold Figl erneut die Gemeindeordung missachtet", sagt der Freiheitliche Gemeinderat Heinrich Pegler. Ihm sei sein Recht verwehrt worden, seine Dringlichkeitsanträge selbst vorzulesen. Abermals sei darüber hinaus vor der Abstimmung über die Aufnahme in die Tagesordnung diskutiert worden. „Da sich Bürgermeister Leopold Figl nicht einsichtig zeigte und keinerlei Interesse daran hat die...

Mit dem Voranschlag 2025 wurde in der letzten Gemeinderatssitzung die Grundlage für den Ausbau des Kindergartens, den Neubau des Dorfzentrums und Feuerwehrhauses in Ruppersthal und die Sanierung des Dorfzentrums in Tiefenthal geschaffen; SPÖ und FPÖ stimmten dagegen. GROßWEIKERSDORF. „Der Voranschlag 2025 wurde in einer äußerst schwierigen Zeit erstellt – die hohen Zinsen, die hohen Energiekosten und die Teuerung spürt jeder selbst im eigenen Börserl. Und diese Herausforderungen belasten auch...

Gegen den ehemaligen Bürgermeister von Muckendorf-Wipfing (Bezirk Tulln), Hermann Grüssinger (ÖVP), hat die Staatsanwaltschaft nun ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es geht um mögliche unerlaubte Umwidmungen und daraus resultierende Vorteilsnahmen. Für Grüssinger gilt die Unschuldsvermutung. MUCKENDORF. Im Zusammenhang mit Grundstücksgeschäften der Jahre 2015 bis 2023 wurde ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Muckendorf-Wipfing eingeleitet. Die Vorwürfe...

Mit vier Gegenstimmen (FPÖ/TOP) und drei Enthaltungen (Grüne) wurden der Voranschlag für 2025 und der mittelfristige Finanzplan für 2026–29 in der Gemeinderatssitzung beschlossen. TULLN. Vizebürgermeister Wolfgang Mayrhofer (TVP) präsentierte erst die Zahlen vom Finanzierungshaushalt Mittelaufbringung 76.753.700 Euro Mittelverwendung 76.728.100 Euro Differenz         25.600 Euro Ergebnishaushalt Mittelaufbringung 76.073.200 Euro Mittelverwendung 73.342.000 Euro Differenz     ...

Im Komponistenviertel besteht seit längerem ein Tempo-30-Limit. Im Langenlebarner Viertel wird es bis März 2025 getestet. Die Stadtgemeinde wird die Daten auswerten und präsentieren. Dann wird die Bevölkerung der beiden Viertel befragt: „Sind Sie eher für Tempo 30, 40 oder 50?“ TULLN. Eine Bürgerbefragung zu Tempolimits im Langenlebarner und Komponisten Viertel noch vor dem Sommer 2025 wurden per Dringlichkeitsantrag der TVP in der Gemeinderatssitzung behandelt: "Wir entscheiden hier nichts...

50 Dauer-Stellplätze in der Hauptplatz-Tiefgarage zum vergünstigten Tarif und 20 Beschäftigten-Parkplätze in der Frauentor-Parkgarage wurden in der Gemeinderatssitzung nach Dringlichkeitsantrag der TVP beschlossen – mit drei Gegenstimmen der Grünen. TULLN. Ein Blick auf die Parkplatz-Situation in der Innenstadt zeige, dass Tulln sogar in der frequenzstarken Vorweihnachtszeit ausreichend Stellplätze für die vielen Kundinnen und Kunden bietet. In einer jüngst veröffentlichten Studie wurde die...

SPÖ fordert kostenloses Mittagessen für Tullns Volksschüler TULLN. "Wir wollen, dass jedes Kind in Tulln kostenlos ein warmes, gesundes Mittagessen bekommt", forderte Stadtrat Hubert Herzog (SPÖ) in der Gemeinderatssitzung per Dringlichkeitsantrag, und ärgert sich: "Leider ist das Thema für die TVP nicht dringlich und somit wurde auch eine Diskussion darüber im Gemeinderat verweigert." Er führt aus: „Die Finanzierung eines kostenlosen Mittagessens ist eine Frage des politischen Willens und der...

Indexanpassung bleibt aus, Feuerwehrkameraden werden gefördert und 100-prozentige Hochwasser-Entschädigung für die Dammbruch-Opfer wird gefordert ZWENTENDORF. Um Zwentendorfer Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, entfallen 2025 die Indexanpassungen der Gemeindegebühren. Der Ergebnisvoranschlag 2025 zeigt Erträge von 14.011.700,- Euro und Aufwendungen von 11.972.400,- Euro. So ergibt sich ein Ergebnis von 2.039.300,- Euro. Das verfügbare Haushaltspotenzial beträgt 747.800,- Euro. Das wurde...