Tulln an der Donau
Befragung zu Tempolimits in zwei Tullner Vierteln kommt
- hochgeladen von Birgit Schmatz
Im Komponistenviertel besteht seit längerem ein Tempo-30-Limit. Im Langenlebarner Viertel wird es bis März 2025 getestet. Die Stadtgemeinde wird die Daten auswerten und präsentieren. Dann wird die Bevölkerung der beiden Viertel befragt: „Sind Sie eher für Tempo 30, 40 oder 50?“
TULLN. Eine Bürgerbefragung zu Tempolimits im Langenlebarner und Komponisten Viertel noch vor dem Sommer 2025 wurden per Dringlichkeitsantrag der TVP in der Gemeinderatssitzung behandelt: "Wir entscheiden hier nichts über die Köpfe der Betroffenen hinweg, sondern wollen und werden direkt ihre Meinung einholen", betonte Bürgermeister Peter Eisenschenk.
Den Bürgerbeteiligungsprozess halte er für gut, sagte Georg Brenner (NEOS) dazu, vom Dringlichkeitsantrag sei er allerdings irritiert, da er gerne Zeit zur Vorbereitung auf dieses Thema gehabt habe.
"Tempo 30 in Wohnsiedlungen sollte keine Option, es sollte Standard sein – ein Standard, den die Politik festlegt, zum Wohle von Mensch und Umwelt", so Rainer Patzl (Grüne). Testen und Zögern wäre kontraproduktiv, bei Tempo 30 sinken Unfallhäufigkeit, -schwere sowie die Lärmbelästigung, Menschen fühlen sich sicherer und würden eher Fahrräder benützen. Der autozentrierte Kniefall nicht zuletzt aus Angst vor der FPÖ zeige deutlich, warum echtes Grün in Tulln als mitentscheidende Kraft dringend notwendig ist.
Andreas Bors (FPÖ) wiederum hätte lieber eine Volksbefragung, bei der die Meinung der gesamten Bevölkerung der Stadtgemeinde abgefragt wird, nicht nur die der Anrainer. Sein Antrag dazu wurde mit 4 Pro-Stimmen und 4 Enthaltungen nicht angenommen.
Weiters sei problematisch, jetzt etwas zu beschließen, das im Frühjahr von einem vermutlich neuen Gemeinderat umgesetzt werden muss.
Darüber hinaus stellte er den Antrag, dass die 30er-Zonen vor Schulen künftig nur von Montag bis Freitag von 7 bis 19 Uhr gelten sollten. Mit 4 Stimmen dafür (FPÖ/TOP) wurde auch dieser Antrag nicht beschlossen.
Eine Temporeduktion in Wohngebieten hält Hubert Herzog (SPÖ) für richtig, die ganze Stadt sollte beruhigt werden. Im Ausschuss sollte das Thema weiter verfolgt werden.
SPÖ und NEOS enthielten sich, FPÖ/TOP und Grüne stimmten gegen den Antrag der TVP, der jedoch beschlossen wurde.
Die Bevölkerung ist 2025 am Wort: 30, 40 oder 50 km/h?
Die Messergebnisse des Testbetriebs im Langenlebarner Viertel werden im April zusammengefasst und der Bevölkerung transparent zur Verfügung gestellt.
Noch vor dem Sommer erfolgt eine Befragung der Anrainer im Langenlebarner und im Komponisten Viertel (wo bereits seit drei Jahren ein Tempo-30-Limit besteht). Neben allgemeinen Beobachtungen (z. B. zur gefühlten Verkehrssicherheit, Disziplin bei der Beachtung des Tempolimits) wird insbesondere abgefragt, ob ein Tempo 30, Tempo 40 oder Tempo 50 in den beiden Wohnvierteln gelten soll.
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