Gemeinderat

Bei der letzten Gemeinderatssitzung der GR-Periode 2018 bis 2024 steht auch der Abschied von 26 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Beschlossen wurde u. a. das Public Viewing für die UEFA EURO 2024 auf dem Platz vor dem Sillpark. INNSBRUCK. Die letzte Gemeinderatssitzung ist ein Abschied auf vielen Ebenen. Georg Willi wird letztmalig die Gemeinderatssitzung als Bürgermeister leiten. Vizebgm. Andreas Wanker scheidet aus der Politik aus. Im neuen Gemeinderat nicht mehr vertreten sind StR Uschi...

Weg vom Gas und Alternativen suchen – gerade in der heutigen Zeit ein wichtiges Thema. Im Ischler Gemeinderat wurde am 23. April über ein Mögliches Biomasseheizwerk diskutiert. Dem geplanten Standort erteilte man allerdigs eine Absage. BAD ISCHL. Konkret wäre es um die Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens gegangen. So hätte eine Änderung des Flächenwidmungsplanes für ein Grundstück in den Sulzbachfeldern, neben der B145 und am Fuße des Siriuskogls, möglich werden sollen. Warum hier im...

Nach dem Rücktritt eines Mitglieds der SPÖ gab es während der letzten Gemeinderatssitzung in Unterfrauenhaid personelle Änderungen. UNTERFRAUENHAID. Thomas Hampl legte sein Mandat als Gemeinderat nach fast 12 Jahren zurück. Als sein Nachfolger wurde Andreas Kautz von Bürgermeister Thomas Niklos angelobt. Da Thomas Hampl Mitglied und Obmann des Prüfungsausschusses war, entsandte die SPÖ nun Gemeinderat Thomas Lämmermayer in diesen Ausschuss. Der Ausschuss setzt sich aus zwei ÖVP-Gemeinderäten...

Die Wiener Grünen fordern von der Stadt Wien einige Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus. Man fordert etwa die Überarbeitung der Förderrichtlinien für die Wiener Kinder- und Jugendorganisationen, damit verhindert werden kann, dass rechtsextreme Organisationen unterstützt werden. WIEN. Laut Zahlen des Innenministeriums ist die Anzahl der rechtsextremistischen Tathandlungen in der Bundeshauptstadt im vergangenen Jahr gestiegen. Auch die Summe der Anzeigen wegen des...

Im Mattersburger Gemeinderat gibt es so einige Veränderung. Das Amt des Vizebürgermeisters übernimmt nun offiziell Thomas Nikles von Otmar Illedits. Und auch bei den Gemeinderäten gab es einen kleinen Wechsel, sowie im Ortsausschuss Walbersdorf. MATTERSBURG. Die Stadtgemeinde Mattersburg hat einen neuen Vizebürgermeister: Thomas Nikles wurde bei der gestrigen Gemeinderatssitzung angelobt und ist nun offiziell Vize-Stadtchef. Sein Vorgänger Otmas Illedits hatte im Jänner bekannt gegeben, sich...

Im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung fand vor der Abarbeitung von 15 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil sowie drei Tagesordnungspunkten im nicht öffentlichen Teil eine Konstituierenden Sitzung statt ABSDORF. In dieser wurden die Herren Daniel Handlsberger, Alfred Grand, Alois Detter und Michael Graf als neue Gemeinderäte (GR) angelobt. Der neue ÖVP-Gemeindeparteiobmann GR Stefan Detter sowie GRin Michaela Weinlinger wurden in den Gemeindevorstand gewählt und sind nunmehr...

Nach dem Rücktritt von Christian Bauer, der sein Amt als Bürgermeister von Fels am Wagram niedergelegt hat, fanden am 03. April im Zuge einer Gemeinderatssitzung die Wahl eines neuen Bürgermeisters statt.  FELS. Hannes Zimmermann (ÖVP) wurde mit 15 von 20 abgegebenen Stimmen in der Gemeinderatssitzung vom 03. April zum Bürgermeister gewählt. Er nahm das Amt zum Bürgemeister an und bedankte sich bei den Mitgliedern des Gemeinderates.  Vier Stimmen verfielen zudem auf Gemeinderat Josef...

Christian Müller neuer Gemeinderat, Susanna Kittinger neu im Gemeindevorstand ST.ANDRÄ-WÖRDERN. Christian Müller ist nicht nur neu im Gemeinderat: Durch das beruflich bedingte Ausscheiden von Martin Heinrich als langjähriger geschäftsführenden Gemeinderat kam es bei der Gemeinderatssitzung am 15. März zu einigen Änderungen im ÖVP-Team. Christian Müller, Mitglied des VP-Vorstandes und eigentlich VP-Urgestein, rückte in den Gemeinderat nach. Er wurde von Bürgermeister Titz angelobt. Susanna...

Der Absamer Bgm. Manfred Schafferer wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung einstimmig für 2023 entlastet und blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. ABSAM. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung präsentierte Bgm. Manfred Schafferer den Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 und konnte eine einwandfreie Bilanz vorlegen. „Die Rahmenbedingungen waren alles andere als erfreulich und so sind wir mehr als zufrieden, ein leicht positives Nettoergebnis präsentieren zu können. Die Rücklagen konnten auf...

Für die Anschaffung, bzw. Erweiterung von Stromspeichern können Zwettler ab 1. Juli um eine Förderung von zehn Prozent der Kosten, maximal 500 Euro, ansuchen. Weitere Gemeinderatsbeschlüsse im Detail. ZWETTL. Die Stadtgemeinde Zwettl bietet ihren Bürgern ab 1. Juli eine neue Umweltförderung: Für die erstmalige Anschaffung sowie Erweiterung von Stromspeichern mit einer Mindestleistung von 5 kW gibt es einen Zuschuss von zehn Prozent der Anschaffungskosten (ohne Installation), höchstens jedoch...

Der Gemeinderat Sieghartskirchen beschließt Zuschuss für Schulprojekte SIEGHARTSKIRCHEN. In der letzten Gemeinderatssitzung in Sieghartskirchen wurde ein Zuschuss für die Schulen in Sieghartskirchen beschlossen. Die für die Impfkampagne vorgesehenen Mittel, die vom Land NÖ an die Gemeinden verteilt wurden, fließen nun zu einem beträchtlichen Teil in das Bildungssystem. Es wurde beschlossen, den Schulen der Gemeinde einen Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Die Verteilung der Mittel erfolgt nach...

Am Mittwoch, 20. März, wurden im Wiener Gemeinderat die finanziellen Mittel für den Radhighway auf der Wagramer Straße beschlossen. Für den 1,1 Kilometer-langen Radweg ist einiges geplant. WIEN/DONAUSTADT. Im Zuge der Radwegoffensive wird die Wagramer Straße komplett umgestaltet. Neben einem Zwei-Richtungs-Radweg, wird mit Begrünung, Bänken und anderen Upgrades viel für die Aufenthaltsqualität getan. Im Gemeinderat wurde nun beschlossen, fast 40 Millionen Euro dafür in die Hand zu nehmen.  Der...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Aufgrund des aktuell herrschenden Ärztemangels in Wörgl hat die Stadtgemeinde Förderungsrichtlinien ausgearbeitet, um Anreize für die Ansiedlung von Kassenärzten zu schaffen. WÖRGL. Dass in der Stadtgemeinde Wörgl ein Mangel an Hausärzten herrscht ist kein Geheimnis mehr. Nach der Pensionierung eines Wörgler Kassenarztes mit Jahreswechsel ist die Notwendigkeit der medizinischen Grundversorgung in der Stadtgemeinde größer denn je. So konnten die bestehenden Hausärzte keine weiteren Patienten...

In der ersten Gemeinderatssitzung des neuen Gemeinderates in Seefeld standen am Dienstag, 12. März einige wichtige Themen auf dem Programm. Die Arbeit soll sofort begonnen werden. SEEFELD. Von der Besetzung der Gemeindeausschüsse bis hin zum Beschluss über die Wasserzufuhr aus der Seewiese: Viele wichtige Programmpunkte standen auf der Agenda der ersten Gemeinderatssitzung in der Gemeinde Seefeld am Dienstagabend. Der Raum war mit interessierten Gemeindebürgern gut gefüllt, als Andrea Neuner...

Die konstituierende Gemeinderatssitzung des neuen Gemeinderats von Seefeld fand am Montag, 11. März statt. Andrea Neuner und ihr Team nehmen die Arbeit auf. SEEFELD. Innerhalb von einer halben Stunde war die Sache gelaufen: Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates von Seefeld am Montag, 11. März dauerte nicht lange. Die vor zwei Wochen gewählte Bürgermeisterin Andrea Neuner ernannte den Gemeindevorstand, zwei Vizebürgermeister sowie Ersatzgemeindevorstände. Alexander Schmid ist somit...

Die SPÖ Schwechat setzte in der Gemeinderatssitzung am 22.02. eine Entlastung um. SCHWECHAT. Die Kosten des Parkpickerls wurden von 170 € auf 95 € reduziert. Wirksam ab dem 1.3.2024. Parkgenehmigungen die länger als bis zum 1.3.2024 gültig sind, werden aliquot, automatisch und kostenlos verlängert. Alle Betroffenen kommen somit in diesen Genuss und werden dementsprechend darüber per Informationsschreiben informiert. “Wir setzen unseren Kurs der Entlastung fort und reduzieren die Kosten für das...

Der Gemeinderat tagt. Auf der Tagesordnung finden sich das Thema Leistbares Wohnen in der Aktuellen Stunde, "Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen" als Vortrag von MEP Waitz oder die Umgestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben für die Febersitzung eine übersichtliche Tagesordnung. Mit Spannung wird die Diskussion rund um die Neugestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade (MeinBezirk Beitrag zum Nachlesen) erwartet, zur...

Bei der 50. Wiener Gemeinderatssitzung am Donnerstag geht es unter anderem um das Wiener Kulturprogramm 2024, die städtische Wasserversorgung, Darmscreening und vieles mehr. Ganz oben auf der Agenda steht die sogenannte "Mutmillion". WIEN. Am Donnerstag, 22. Februar, tritt der Wiener Gemeinderat zum 50. Mal in der Legislaturperiode zusammen. Am Tagesprogramm stehen einige bedeutende Punkte, die etwa Schulen, die Wasserversorgung und die voranschreitende Dekarbonisierung der Stadt betreffen....

Die Adventzeit ist erst zwei Monate her, die nächste ist noch weit entfernt. Trotzdem machen sich kreative Köpfe in Telfs bereits Gedanken für ein neues Eventformat vor Weihnachten 2024, für das der Telfer Gemeinderat - als verantwortlicher Veranstalter - bereits einen Beschluss gefasst hat. TELFS. Das Musical "Scrooge" in Kombinaton mit einem viktorianischen Weihnachtsmarkt soll einen weißen Fleck im Telfer Adventprogramm schließen, meint der Telfer Bürgermeister Christian Härting und...

In der 1596 Seelen Gemeinde ist es normalerweise politisch eher ruhig. Doch stille Wasser sind tief... ZWÖLFAXING. Bei meiner Ankunft warten bereits um die 40 Personen vor der Volksschule Zwölfaxing. Die Gemeinderatssitzungen locken normalerweise nicht so viele Zuhörer an, doch vergangenen Donnerstag war alles anders. Gegen SPÖ- Bürgermeisterin Astrid Reiser wurde ein Misstrauensantrag gestellt, unterschrieben von 14 Gemeinderäten. Bei den Zuhörern ist die Spannung groß, doch warum weiß...

Mit einem einstimmigen Beschluss genehmigte der St. Wolfganger Gemeinderat das Budget für das Jubiläumsjahr 2024. ST. WOLFGANG. Mit Einnahmen von 8.780.200 Euro und Ausgaben in der Höhe von 8.670.600 Euro konnte ausgeglichen budgetiert werden. Ein leichter Überschuss in der Höhe von 109.600 Euro ermöglicht sogar die weitere Aufstockung der Rücklagen der Wolfgangseegemeinde. Diese steigen per Ende 2024 auf einen Wert von 1.286.900 Euro. "Wir haben sozusagen ein schönes Gemeinde-Sparbuch für...

Die Situation der Gemeinde Absam gleicht der vieler anderer Tiroler Gemeinden. Die Einnahmen aus Bundessteuern stagnieren, während die Ausgaben für die Daseinsvorsorge kontinuierlich steigen. Trotz der schwierigen Umstände konnte ein ausgeglichener Haushaltsplan für 2024 erstellt werden. ABSAM. So wie in vielen Tiroler Gemeinden musste auch in Absam beim Haushaltsplan für 2024 der Sparstift angesetzt werden. Wie zuletzt berichtet wurden zwei geplante Projekte aufgrund gestiegener Baukosten...

Am 14. Dezember beschlossen die Gemeinderäte der SPÖ den Budgetvoranschlag für das Jahr 2024 und machten damit zahlreiche Investitionen für die Bevölkerung von Schwechat möglich. SCHWECHAT. "In den letzten Jahren konnten wir trotz der Corona-Pandemie erfolgreich umfassende Rücklagen aufbauen und zugleich Schulden abbauen. Diese Sparsamkeit ermöglicht es uns jetzt zum Wohle der Bevölkerung in die Zukunft Schwechats zu investieren", so SPÖ-Umweltgemeinderat Benjamin Haschka. Der Großteil des...