Gemeinderat

Nachdem die KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke ihr Mandat zurückgelegt hatte, tritt die Grazerin Amrei Lässer an ihre Stelle. Angelobt wurde die 33-Jährige am Donnerstag und besetzt damit einen der 15 Plätze, die die KPÖ im Grazer Gemeinderat inne hat. GRAZ. Im Zuge von Familienplanung und Umsortierung des eigenen Lebens hatte KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke hatte ihr Mandat niedergelegt. Die 33-Jährige hatte in Graz Medizin studiert und ist nun mit Kind und Kegel zurück in ihre Heimatstadt...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Die KPÖ tritt mit einem Vorschlag an den Gemeinderat heran, ältere Menschen bei digitalen Amtswegen zu unterstützen. Rezeptgebührenbefreiungen, Steuererklärungen sowie viele weitere Anträge werden mittlerweile am besten online eingereicht und auch die Informationen für Amtswege stehen im Internet bereit. So wünschenswert und effizient diese Entwicklung sei, macht KPÖ-Gemeinderat Kurt Luttenberger darauf aufmerksam, dass gerade ältere Menschen mit diesen Vorgehensweisen überfordert sind und...

Im August 2019 ist es leider passiert. 1.000.000 kWh Strom verschwendet!Bei der im November 2012 eröffneten Nahverkehrsdrehscheibe beim Grazer Hauptbahnhof wurde die einmillionste kWh Strom verschwendet. Aktuellste MeldungDie Energie Steiermark benötigte zur Errichtung vom Murkraftwerk Graz weniger Zeit , wie die Graz Linien für die korrekte Lichtsteuerung bei der Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof benötigen. Als einfache Variante könnte die Beleuchtung auch von den MitarbeiterInnen...

"Das einzigartige Naturjuwel Bründlteiche darf nicht in einem so desolaten Zustand belassen werden", sagt KPÖ-Gemeinderat Chrsitian Sikora und stellt einen Antrag zur Revitalisierung dieses Naherholungsgebietes im Westen. "Sie sind heute ein bedeutendes Biotop und Rückzugsgebiet zahlreicher bedrohter Arten. Zudem wurde das Gebiet 1990 zum geschützten Landschaftsteil erklärt", betont Sikora die Wichtigkeit und verweist auf ein Provisorium, das mit dem Bau der ersten Tunnelröhre durch den...

"Will man von Herrgott auf der Wies zum Gaisbergsattel wandern, muss man einen fast einen Kilometer langen Umweg auf der Asphaltstraße in Kauf nehmen", kritisiert Gemeinderat Christian Sikora. Denn für die Errichtung von zwei Downhill-Strecken wurde ein Teil des Plabutschkamm-Höhenwegs umfunktioniert. "Ich würde mir eine Lösung für alle wünschen", so Sikora.

Gemeinderätin Elke Heinrichs will klare Vorgehensweisen bei Anzeigen von Lärm-pegelüberschreitung. Die Konflikte zwischen Bewohnern und Gastronomiebetrieben gibt es schon lange. Wenn aber die Gesundheit gefährdet wird, weil die Lärmbelästigung nicht weniger wird, dann gibt es dringenden Handlungsbedarf. Die WOCHE berichtete bereits im November und Dezember 2018 von den andauernden Lärmbelästigungen durch das Café Glockenspiel. In dieser Causa setzte sich auch Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer...

"Der Besuch der primären Bildungseinrichtung muss kostenfrei sein", fordert KPÖ-Bildungssprecher Andreas Fabisch. Laut ihm ist der Kindergarten demnach der Ort, wo wesentliche Grundsteine für die Bildung gelegt werden, Integration selbstverständlich ist und Defizite aller Art frühzeitig erkannt und korrigiert werden können. "Daher darf es keine Gründe geben, jungen Menschen dies vorzuenthalten."

"Das Projekt der 'offenen Bibliotheken' macht Büchereien nicht nur attraktiver, sondern auch zum sozialen und kulturellen Treffpunkt", sagt KPÖ-Kultursprecherin Christine Braunersreuther. In Dänemark sind "Open Librarys" von Montag bis Sonntag bis 22 Uhr geöffnet und diese Idee will Braunersreuther nach Graz holen. „Abends gibt es kein Personal. Wer die Sozialversicherungskarte am Eingang steckt, hat Zugang und kann sich darin aufhalten und eigenständig Medien ausleihen“, erklärt sie und meint,...

KPÖ-Gemeinderätin Sigrid Zitek stellt den dringlichen Antrag, eine Behindertendrehscheibe einzurichten. "Der Grund ist ein einfacher: Wir wollen das schwere Leben von Menschen mit Behinderung durch eine zentrale Anlaufstelle für ihre Anliegen erleichtern", erklärt Sigrid Zitek, Gemeinderätin der KPÖ. Sie wird im nächsten Gemeinderat den dringlichen Antrag für eine Drehscheibe für Beratung von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen stellen. Zentrale Anlaufstelle "Es gibt viele städtische...

Einen Garten für sehbehinderte und blinde Menschen wünscht sich KPÖ-Gesundheitssprecherin Elke Heinrichs und möchte im nächsten Gemeinderat einen Antrag dazu einbringen. "Es gibt zahlreiche Beispiele, wie so ein Garten gestaltet werden kann", sagt Heinrichs. Das Modell eines öffentlichen Blindengartens gibt es in anderen Städten bereits.

In der heutigen konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde Siegfried Nagl zum neuen, alten Bürgermeister von Graz gewählt. Elke Kahr, die auch nach zwei Wahlgängen nicht zur Vizebürgermeisterin wiedergewählt wurde, sagt: "Jammern ist nicht meine Art." Die Mitglieder von ÖVP und FPÖ betraten heute, am 4. April 2017, den Grazer Gemeinderatssaal mit Fliederbuschen an Sakkos, Blusen und Blazer. Farblich passend zur Agenda 22, dem Koalitionsprogramm, das letzte Woche von den beiden Parteien...

Soziales, Ökologie, Wohnen, Arbeit: Mit diesen Themen möchten die Kommunisten bei der Gemeinderatswahl punkten. "Wir sind die verlässlichste Sozialpartei", meint Vizebürgermeisterin und KPÖ Graz Chefin Elke Kahr bei der Präsentation des Wahlkampfprogramms für die Gemeinderatswahl am 5. Februar. Laut Kahr ist das ein Kommunalprogramm, das über den Tag der Wahl hinaus Bestand hat und alle Lebensbereiche der Menschen mitumfasst. Stadtplanung, Gesundheit, Jugend Unter dem Slogan "Wir alle sind...

Aufgrund der Planungen zur Neugestaltung des Andreas-Hofer-Platzes ist beabsichtigt, den Busbahnhof vom jetzigen Standort am Andreas-Hofer-Platz zum Marburger Kai zu verlegen. „Dieser Standort ist aber absolut ungeeignet“, stellte KPÖ-GR Manfred Ebner fest. Es fehle die notwendige Infrastruktur: WC, Warteraum oder Informa­tionsbereich. Der Marburger Kai wäre wohl nur noch einspurig befahrbar, die Staugefahr würde erhöht, Parkplätze für Anrainer und Besucher verloren gehen.