Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Klaus Schneeberger (Mitte) und die Mandatarinnen und Mandatare des Gemeinderats kamen am Montag mit dem Rad zur GemeindeRADsitzung. | Foto: Weller, Stadt WRN

Stadtregierung will Zeichen setzen
Mit dem Rad zur GemeindeRADsitzung

Anlässlich der europäischen Mobilitätswoche und des autofreien Tages, setzte die Wiener Neustädter Politik am Montag, dem 25. September, mit der GemeindeRADsitzung ein Zeichen für ein Mehr zum Radverkehr. WIENER NEUSTADT (Red.). Daher kam ein Großteil der Mandatarinnen und Mandatare mit dem Fahrrad zu den Kasematten. "Mit der GemeindeRADsitzung setzen wir den Schwerpunkt einmal mehr auf die Bewusstseinsbildung des Radverkehrs. Es ist ein weiterer Mosaikstein und ein schönes Zeichen, um...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Christian Stocker, Vizebürgermeister und ÖVP-Sicherheitssprecher. | Foto: Zezula
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Heftige ÖVP-Kritik im Gemeinderat
"Spiel mit dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen"

WIENER NEUSTADT (Aussendung der ÖVP): In der gestrigen Gemeinderatssitzung hat die SPÖ, wie angekündigt, ihren Resolutionsantrag für ein Wachzimmer am Bahnhof eingebracht. Mit ihrem Ansinnen blieb sie allerdings allein, weil alle anderen Parteien diesen Antrag aus sachlichen Gründen nicht mitgetragen haben. "Auf Basis der aktuellen Zahlen der Kriminalitätsstatistik für Wiener Neustadt lässt sich eine zusätzliche Polizeiinspektion am Bahnhof einfach nicht begründen. Die Kriminalität sinkt, die...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula

Foto2 v.l.n.r.: Stefan Hadl, Gabriela Diewald, Magdalena Riegler, Bgm. Thomas Heissenberger, Martin Luckerbauer, Andreas Kager, Alexander Niklas, Vbgm. Erwin Höller, Johann Doppler, Andreas Schuh, Markus Prandstötter und Harald Kager.
 | Foto: Gemeinde

Gut im Sattel: Zu Fuß oder per Fahrrad zur Gemeinderatssitzung

HOCHNEUKIRCHEN/GSCHAIDT. „Auf die Räder - fertig - los“, hieß es bei der Einladung zur jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Zahlreiche Gemeinderäte traten fleißig in die Pedale und kamen mit dem Fahrrad oder zu Fuß zur GEHmeindeRADsitzung Ende Juni. "Gemeinsam setzten wir als Klimabündnis-Gemeinde mit dieser Aktion von „RADLand NÖ“ zum dritten Mal ein Zeichen für eine klimafreundliche Gemeinde", so Bürgermeister Thomas Heissenberger.

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  • Doris Simhofer
Altes Rathaus am Hauptplatz. | Foto: Archiv

Gemeinderatssitzung vom Montag, 19. Februar

Wiener Neustadt (Red.). * Subventionen für „Frontale 2018“ und * Verein Jugend und Kultur beschlossen * Philipp Gerstenmayer (FPÖ) zum Stadtrat gewählt Der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt hielt am Montag, den 19. Februar 2018, seine 2. Öffentliche Sitzung des Jahres ab. Am Beginn der Sitzung wurde Philipp Gerstenmayer zum neuen Stadtrat für Jugend, Sicherheit, Markt und Sport gewählt. Er folgt in dieser Funktion Udo Landbauer nach, der seine politischen Funktionen Anfang Februar...

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  • Peter Zezula
Michael Schnedlitz (FPÖ) im Gemeinderat. | Foto: WNTV

Gemeinderatssitzung: Mehr Geld zum Heizen

Wiener Neustadt. Es begann mit einer Gedenkminute an Hermine Jusek (82) und Emanuel Bialonczyk (100). Beide haben für den Sport und die Jugend in der Stadt sehr viel getan. Dann zeigt sich Bürgermeister Schneeberger über die Wirkung der Schutzzonen (Parks, Bahnhof) zufrieden, kündigt jedoch weitere Maßnahmen gegen die Drogenkriminalität an. Ein Konzept folgt in den nächsten Wochen. Bestellung von Sicherheitsgemeinderäten: Johann Machowetz und Dietmar Seiser sollen als eine Art Bindeglied...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
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Unter dem Titel "Flüchtlings-, Asylwesen und Integration" im Voranschlag 2017 des Landes NÖ wurden und werden den Gemeinden in Niederösterreich Millionenbeträge als "Beiträge der Gemeinden" vorenthalten!
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FPÖ meldete Vorbehalt gegen den Voranschlag der Marktgemeinde Theresienfeld für das Haushaltsjahr 2017 an

Wegen fehlender Zahlen bezüglich der Zwangsfinanzierung der Immigration aus dem Gemeindebudget stimmte die freiheitliche Gemeinderatsfraktion nicht für den Voranschlag! Unter dem Titel „Flüchtlings-, Asylwesen und Integration“ im Voranschlag 2017 des Landes NÖ wurden und werden den Gemeinden in Niederösterreich diese Summen als "Beiträge der Gemeinden" vorenthalten: 2015: 6,122 Mio EURO 2016: 20,489 Mio EURO 2017: 24,196 Mio EURO FPÖ-Gemeinderat Walter Gall: „Das ist unser Geld, das in den...

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  • Walter Gall
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FPÖ-Fraktionssprecher GR Walter Gall: „Was immer im NÖ Landtag beschlossen wird, kann aufgrund der absoluten Mehrheit der ÖVP nur mit deren Stimmen geschehen! Und in der ÖVP NÖ geschieht nichts ohne dem ausdrücklichen Willen des ÖVP-Landeshauptmannes Erwin Pröll. Er ist daher auch politisch dafür verantwortlich, wenn solche Belastungen, welche in der letzten Gemeinderatssitzung gezwungener Weise beschlossen wurden, den Gemeinden und Familien aufgebürdet werden!“

FPÖ bezieht im Gemeinderat massiv Stellung gegen die Belastungspolitik im Land NÖ!

Die FPÖ nimmt in Theresienfeld ihre Verantwortung als soziale Heimatpartei wahr und stellte in der letzten Gemeinderatssitzung einen eigenen Antrag bezüglich der uns vom Land NÖ aufgezwungenen Erhöhung der Elternbeiträge, um die betroffenen Familien so wenig wie möglich zu belasten! Mit einen Informationssschreiben vom Amt der NÖ Landesregierung an die kindergartenerhaltenden Gemeinden wurde mitgeteilt, dass die Förderung der Erziehungsberechtigten durch das Land NÖ aufgehoben wurde und die...

  • Wiener Neustadt
  • Walter Gall

Gemeinderat beschäftigt sich mit Alt und Jung

WIENER NEUSTADT. Der Verkauf des Traude Dierdorf-Stadtheims ist fix. Das Pflegeheim wird an das "Haus der Barmherzigkeit" verkauft. Nix Neues, aber der erste Schritt dazu ist nun getan. Zumindest mit den Stimmen der bunten Stadtregierung ist der Verkauf des Grundstücks für rund 8,3 Millionen Euro eingeleitet. "Das Stadtheim ist in die Jahre gekommen. Die Stadt kann sich keinen Neubau leisten, also bleibt nur der Verkauf", begründet Bürgermeister Klaus Schneeberger diesen Schritt. Läuft alles...

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  • Bianca Werfring
Kinder, vertragts Euch! Michael Schnedlitz (FPÖ) mit harten Verbalattacken gegen Horst Karas (SPÖ). Für den neutralen Beobachter ein bissl übertrieben.
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Live-Ticker vom Gemeinderat, 25. April 2016

Wiener Neustadt: Bezirksblätter wieder im Rathaus. 17.33 Uhr: Apropos Aus, Maus - danke für Ihre Aufmerksamkeit. Eigentlich hat Karas schon alles gesagt - warum jetzt noch herumgehackt wird (u.a. GR Ferstl, Michael Schnedlitz), kann kein neutraler Beobachter mehr nachvollziehen. Wenn Schuld, dann Schuld - aus, maus. 17.19 Uhr: Da muss Karas (SPÖ) antworten: Diese komplexe Situation ist nicht einfach. Dort, wo Menschen arbeiten, können Fehler passieren. Und: "Ich möchte mich für diese mangelnde...

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  • Peter Zezula
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Ortsparteiobmann GR Walter Gall (Klubsprecher der FPÖ Theresienfeld) wird weiterhin für mehr Sicherheit kämpfen: "Den Schlüssel zu mehr Sicherheit könnten wir in der Gemeinde mit einer eigenen Gemeindesicherheitswache selbst in Händen halten! Man muß den

"Wenn man etwas will, findet man Wege! Wenn die SPÖ-Theresienfeld etwas nicht will, findet sie Gründe!"

„Mehr Polizei ist der Schlüssel zu mehr Sicherheit in diesem Land“ erkannte bekanntlich selbst die SPNÖ in der letzten Sitzung des NÖ Landtages im Februar 2016. In Folge des Flüchtlingsansturms wurden die Polizisten von ihren Dienststellen abgezogen und zum Grenzdienst abkommandiert! Dies wurde vom SPNÖ-Sicherheitssprecher LAbg. Helmut Schagerl festgestellt und folgerichtig erfolgte die Forderung nach mehr Polizei im Lande. Eine Forderung, welche die FPÖ Theresienfeld bereits vor dem großen...

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  • Walter Gall

Rote "schwänzen" Gemeinderat

LANZENKIRCHEN. Wichtige Projekte für Lanzenkirchen standen auf der Tagesordnung er der Gemeinderatssitzung im neuen: Das neue Ortszentrum, aber auch zahlreiche Personalangelegenheiten. Doch beschlossen wurde gar nichts. Die Sitzung musste nach nach wenigen Minuten abgebrochen werden. Der Grund: die Beschlussfähigkeit, für die zwei Drittel aller Gemeinderäte anwesend sein müsse, war nicht gegeben. Die SPÖ blieb der Sitzung fern. Alle 13 ÖVP-Gemeinderäte und ein FPÖ-Mandatar waren...

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  • Bianca Werfring
Foto: Gemeinde WRN

Sparpaket Wiener Neustadt: Sondersitzung des Gemeinderats am Sonntag, 22. November, 9 Uhr. Die Bezirksblätter berichten live!

www.meinbezirk.at Live-Ticker aus dem Rathaus - Sanierungsplan im Focus. Was passiert, wer spricht, welche Entscheidungen getroffen werden. Nach dem von der SPÖ Wiener Neustadt verhinderten Beschluss des notwendigen Sanierungsprogramms der Stadtfinanzen beruft Bürgermeister Klaus Schneeberger den Gemeinderat aufgrund der Dringlichkeit zum ehestmöglichen Zeitpunkt ein. „Die Stadt Wiener Neustadt steht mit dem Rücken zur Wand. Nur wenn wir rasch handeln, können wir eine mit den Banken auf Basis...

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  • Peter Zezula
Der Schubertplatz stand bei der letzten Gemeinderatssitzung im Rampenlicht!
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Es muß nicht immer der Hauptplatz in Theresienfeld sein!

FPÖ-Anfrage bezüglich Aufwertung des Schubertplatzes! Bei der Gemeinderatssitzung am 22. September 2015 brachte sich der freiheitliche Gemeinderat Walter Gall mit einer konkreten Anfrage bezüglich einer kostengünstigeren Variante zur Hauptplatzumgestaltung ein! "Unser Schubertplatz ist ein geschichtsträchtiger Platz in Theresienfeld", begann Walter Gall mit seine Anfrage und führte weiter aus: "Das Schubert-Jahr 1928 wurde in Österreich groß gefeiert, unzählige Denkmäler, Gedenktafeln und...

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  • Walter Gall
"Wir haben dieses Problem seit vielen Monaten kommen gesehen und deshalb einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag bei der letzten Gemeinderatssitzung am 30. Juni eingebracht. Wir wollten eine Resolution des Gemeinderates an die österreichische Bundesregi
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FPÖ-Theresienfeld hat bereits am 30. Juni 2015 per Dringlichkeitsantrag die Kontrolle der österreichischen Staatsgrenze gefordert

Resolutionsantrag wurde mehrheitlich von der SPÖ-Fraktion abgelehnt! ÖVP-Fraktion hat sich zumindest der Stimme enthalten! Auszug aus dem Dringlichkeitsantrag "Kontrolle der österreichischen Staatsgrenze (gem. Schengener Grenzkodex)": Auch angesichts der unkontrollierten Wanderungsbewegungen von Asylsuchenden, häufig aus rein wirtschaftlichen Gründen, aus Afrika und Asien muss unsere Staatsgrenze mit sofortiger Wirkung endlich wieder überwacht werden! In diesem Zusammenhang sprechen zahlreiche...

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Klaus Schneeberger (l.), Christian Stocker

Wiener Neustadt: Einstimmiger Beschluss des Gemeinderates zur Budgetsanierung

Ziel sind Einsparungen von mindestens 15 Millionen Euro pro Jahr.- Der Wiener Neustädter Gemeinderat hat in einer Sondersitzung am 15. Juni einstimmig die Vergabe der externen Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Haushaltssanierungs- und –konsolidierungsprojekts „Wiener Neustadt NEU gestalten“ an die Bietergemeinschaft bestehend aus der ICG Integrated Consulting Group GmbH, der Brainpunkt GmbH und der BFP Kommunal Steuerberatungs GmbH & Co KG beschlossen. Damit steht dem Beginn des...

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Kids ziehen in Container

Wiener Neustadt muss neue Kindergärten erweitern. Und auch sonst muss sich die Stadt was leisten. WIENER NEUSTADT. Er zieht sein Kreise über Wiener Neustadts Rathaus - der Pleitegeier. Trotzdem bringt Neo-Stadtchef Klaus Schneeberger Geld unter die Leute. "Manches müssen wir uns noch leisten", versichert der Bürgermeister. "Der enorme Zuzug zollt seinen Tribut. Damit steigt aber auch der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen. Leider wurde diesem Umstand bei der Errichtung der drei neuen...

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  • Bianca Werfring

Land zahlt Finanzsheriffs für Stadt

WIENER NEUSTADT. "Unsere Stadt ist ein Sanierungsfall", ermahnt Bürgermeister Klaus Schneeberger. "Wenn wir nicht handeln, ist Wiener Neustadt im März 2016 zahlungsunfähig. Das würde bedeuten, dass keine Gehälter mehr ausgezahlt werden könnten und im schlimmsten Fall dadurch die komplette kommunale Versorgung zusammenbrechen würde. Dieses Schreckensszenario gilt es, mit aller Kraft zu verhindern. Daher werden wir unverzüglich Maßnahmen setzen", verspricht der Stadtchef. Daher hat sich...

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