Gemeindevertretungssitzung

Der Budgetbeschluss der Stadt Hallein musste vertagt werden HALLEIN (tres). In der gestrigen Sitzung der Stadtgemeindevertretung von Hallein konnte das Budget für 2017 nicht beschlossen werden, weil alle Oppositionsparteien aus der Sitzung auszogen und so die Zweidrittel-Mehrheit fehlte. Innerhalb von einer Woche muss die Sitzung mit den restlichen Tagesordnungspunkten jetzt nachgeholt werden, daher wurde ein neuer Termin für 22. Dezember, 10.00 Uhr anberaumt. Unmut auf allen Seiten Der...

Bei der Gemeindevertretungssitzung in Hallein ging es lautstark zu, u. a. wegen der Zukunft der Zinkenlifte. HALLEIN (tres). Die dicke Luft im Sitzungssal des Kolpinghauses bekam schon gleich zu Beginn ein Gemeindebürger zu spüren, der bei der Fragestunde für Gemeindebürger, ein Anliegen zur Verkehrssituation in Rif äußern wollte. Er wurde sofort von Bürgermeister Gerhard Anzengruber (ÖVP) mit den Worten "Das gehört nicht nur Tagesordnung!" abgewürgt. Den Einwand des Zweiten Vizebürgermeisters...

HALLEIN (tres). Die Gemeindevertretungssitzung am 12. Dezember in Hallein wird noch barrierefreier. Es wird zum ersten Mal ein Gebärdendolmetscher für Gehörlose anwesend sein. "Ich gehe davon aus, dass die Stadt Hallein die Kosten für den Dolmetscher übernehmen wird. Falls nicht, bezahle ich es", verlautet SPÖ-VBgm. Walter Reschreiter. Die Stadt bezahlt Doch das ist nicht nötig: Bgm. Gerhard Anzengruber sagte zu, dass die Stadt für diese Kosten aufkommen wird. Gehörlose Halleiner sind daher am...

Schweiß, Durst und böse Medien Bei der März-Gemeindevertretungssitzung in Bad Vigaun waren derart viele Zuhörer anwesend, von denen die Halleiner Gemeindevertreter bei ihren Sitzungen momentan nur (alp)träumen können. Das Thema war aber auch mindestens so heiß, wie die Temperatur im Gemeindesaal selbst. Aber wenigstens die Gemeindevertreter hatten während der zweieinhalb Stunden-Behandlung des ersten Tagesordnungspunktes einen Sitzplatz und Wasser (wahlweise Orangensaft), der „gemeine“ Bürger...

Halleins ÖVP und Opposition schieben sich gegenseitig die Schuld zu HALLEIN (tres). „Undemokratisch, unverständlich und unverantwortlich“ empfinden die Halleiner Oppositionsparteien, SPÖ, Grüne und FPÖ, „die Haltung von Bürgermeister LAbg.Christian Stöckl (ÖVP), weil er die Gemeindevertretungssitzung vom 15. Dezember abgebrochen hat“. Bekanntlich (das Bezirksblatt berichtete) waren die Oppositionspolitiker mit zwei Tagesordnungspunkten nicht einverstanden und verließen die Sitzung, worauf die...

Neu war bei der vergangenen Sitzung der Stadtgemeindevertretung Hallein die „Fragestunde für Gemeindebürger“. Der Landesgesetzgeber wollte damit die Mitgestaltung der Bürger in der Gemeinde stärken. Angenommen wird sie von den Halleinern noch nicht: Vier Halleiner Bürger waren bei der Sitzung zwar anwesend, Fragen hat aber keiner gestellt. HALLEIN (tres). Künftig kann man als Bürger zu Beginn bei Gemeindevertretungssitzungen in seiner Gemeinde Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten an den...