Die Querelen hören nicht auf
- Halleins ÖVPler betonen, dass SPÖ, Grüne und FPÖ die Sitzung absichtlich boykottierten.
- hochgeladen von Theresa Kaserer-Peuker
Halleins ÖVP und Opposition schieben sich gegenseitig die Schuld zu
HALLEIN (tres). „Undemokratisch, unverständlich und unverantwortlich“ empfinden die Halleiner Oppositionsparteien, SPÖ, Grüne und FPÖ, „die Haltung von Bürgermeister LAbg.Christian Stöckl (ÖVP), weil er die Gemeindevertretungssitzung vom 15. Dezember abgebrochen hat“. Bekanntlich (das Bezirksblatt berichtete) waren die Oppositionspolitiker mit zwei Tagesordnungspunkten nicht einverstanden und verließen die Sitzung, worauf die Gemeindevertretung nicht mehr beschlussfähig war.
Wie war das nun ...?
„Er hat zwar das Recht dazu, aber somit wurden auch Tagesordnungspunkte, die überhaupt nicht im Zusammenhang mit den zwei Punkten stehen, nicht zur Abstimmung gebracht. So konnte auch der Budgetvoranschlag für 2012 nicht beschlossen werden“, kritisiert SPÖ-Klubobmann Alexander Stangassinger.
Die einen sagen so ...
Auch der SPÖ-Stadtparteivorsitzende Walter Reschreiter teilt aus: „Sowohl SPÖ, FPÖ als auch die Grünen waren bereit und haben das auch ausdrücklich betont, die Sitzung nach ihrem in einem Punkt inhaltlich begründeten Auszug wieder fortzusetzen. Somit wäre es selbstverständlich möglich gewesen, alle weiteren Tagesordnungspunkte abzuhandeln und auch das Budget für 2012 zu beschließen. Bürgermeister Stöckl hat aber aus unerfindlichen Gründen die Sitzung mutwillig abgebrochen.“
... die anderen so
Doch das will Bgm. Stöckl nicht auf sich sitzen lassen: „Die Opposition kennt wohl die Geschäfts- und Gemeindeordnung nicht! Es war offensichtlich, dass es im Vorfeld schon Absprachen zwischen den Parteien gegeben hat, die Sitzung geschlossen zu verlassen. Da hätten sie der Tagesordnung gar nicht zustimmen dürfen, was sie aber getan haben. Außerdem war es für mich nicht erkennbar, dass sie nach ihrem Auszug die Sitzung wieder hätten aufnehmen wollen. Ich habe zu Stangassinger gesagt: „Wenn ihr jetzt die Sitzung verlasst, muss ich sie schließen. Er hat daraufhin mit den Schultern gezuckt und ist gegangen.
Auch VBgm. Gerhard Anzengruber (ÖVP) hat das so gesehen: „Nach einem Kopfnicken und Schulterzucken hat Stangassinger den Sitzungssaal verlassen, „Grün“ und „Blau“ sind ebenfalls tapfer zum mit der SPÖ ausgemachten Weg gestanden und waren sich sicher, dass sie damit einen Sitzungsabbruch gewollt provoziert haben.“
Aktuelle Nachrichten aus Salzburg auf
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.