Gerichtsprozess

Beiträge zum Thema Gerichtsprozess

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Landesgericht Steyr
Gerichtsprozess gegen jugendlichen Raser

Urteil ist nicht rechtskräftig STEYR. Anfang August 2019 raste ein damals 18- Jähriger gegen die Fahrtrichtung in den Kreisverkehr bei der Rederbrücke. Die Amokfahrt des jetzt 19-Jährigen hatte in Steyr zwei Schwerverletzte zur Folge. Am Mittwoch musste sich der mutmaßliche Raser vor Gericht verantworten. Am Landesgericht Steyr ist am Mittwochabend entschieden worden, dass der junge Mann in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen wird, da er bei der Amokfahrt...

Foto: Lehner

Justizwachebeamte stehen in Steyr vor Gericht

Zwei Justizwachebeamte stehen ab heute, Mittwoch, in Steyr vor Gericht. Sie sollen über Monate hinweg Drogen und Handys in die Justizanstalt Garsten geschmuggelt haben. Auch ihre Kunden wurden angeklagt. STEYR. Zwei Wachebeamte der Justizanstalt sowie Insassen sitzen in Steyr auf der Anklagebank. Die Wachebeamten sind nicht geständig. Den Insassen sollen die Wachebeamten Mobiltelefone und Suchtgift verschafft haben, die Häftlinge wiederum hätten diese Waren hinter Gittern gewinnbringend...

Teleshopping: AK gewinnt vor Gericht

(red). Weil eine Teleshopping-Firma ihren Kunden einen höheren Betrag in Rechnung stellte als im Fernsehen versprochen und trotz Rücktritt das Geld nicht zurückbezahlte, klagte die Arbeiterkammer (AK) auf Unterlassung und gewann nun in erster Instanz vor dem Handelsgericht Wien. Verrechnet wurden etwa zusätzliche Handling-, Zustell- und Versicherungskosten. Dieses Urteil führt zu mehr Rechtssicherheit und Klarheit bei Käufen über Teleshopping, sagt AK-Präsident Johann Kalliauer.

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Betrug mit Notstandshilfe: freigesprochen und bestraft

Rund 9.300 Euro muss eine 54-jährige Frau aus Amstetten zurückzahlen, nachdem sie 2004, 2005 und 2006 in den Notstandshilfeanträgen nicht angegeben hatte, dass sie mit einem Pensionsempfänger zusammenlebt. BEZIRK. (IP) „Wissen Sie, warum Sie heute da sitzen?“ Mit dieser Frage wollte der St. Pöltener Richter Markus Grünberger offensichtlich klären, inwieweit die arbeitslose Frau das AMS Amstetten mit Vorsatz betrogen hat. Einem ersten „Nein, i hab gar nix kriegt“ folgte eine Lawine an...

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Karl Fischer | Foto: Probst

Eierskandal: Großhändler vor Gericht

Weil er das Mindesthaltbarkeitsdatum von Millionen „Frischeiern“ um bis zu 35 Tage verfälscht haben soll, muss sich ein 54-jähriger Mostviertler vor einem St. Pöltener Schöffensenat wegen Betrugs verantworten. BEZIRK. (IP) „Mein Mandant wird über alles Auskunft geben“, versprach der Verteidiger des Eierproduzenten, der gleichzeitig als Großhändler in den Jahren 2006 und 2007 auch als Lieferant der Rewe Austria AG „faule“ Eier untergejubelt haben soll. Der Leiter des Zentraleinkaufs von Rewe...

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