Gesetze

In der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember übten die Grünen Kritik am geplanten Ausbau des Kindergartens Sonnenblumenweg. Die Region sei aufgrund der nahen Autobahn "zu laut" und man solle alternative Standorte suchen. Die Grünen blieben mit dieser Kritik aber allein. Die Planungen werden im Februar 2024 starten. BAD VÖSLAU. Der geplante Ausbau des Kindergarten Sonnenblumenweg nahe der Autobahn stört die Grünen. Clubchefin Marta Glockner zeigte eine aktuelle Lärmskizze. Diese weist im Bereich...

Die Ermittlungen wegen Verhetzung gegen den 2. Landtagspräsidenten Gottfried Waldhäusl wurden eingestellt. Laut Staatsanwaltschaft bestehe "kein Anfangsverdacht".  ST. PÖLTEN. Rückblick: Zu Beginn des Jahres beleidigte der FPÖ-Politiker während einer Diskussionssendung eine Schülerin. Wenn sie nicht da wäre, "wäre Wien noch Wien", sagte er wörtlich. Der Wiener Anwalt Wilfried Embacher erstattete daraufhin Anzeige. Die Justiz stellte die Ermittlungen nun ein. "Ich wurde in den vergangenen fünf...

Inzwischen haben wir alle schon einige "Wellen" bzw. Lockdowns hinter uns. Schaut man einmal zurück, dann muss man feststellen, dass die Wellen durch die Mutationen, die von der Polotik unterschätzt wurden und nicht konsequente und zu früh gelockerte Lockdowns verursacht wurde. Genau das wollte die Politik nach dem 1. Lockdown gezielt vermeiden, denn man war schon zu Beginn der Pandemie 2020 der Meinung, dass gerade halbherzige Handeln und eine "Wellenbewegung" für die Menschen, aber auch für...

Seit Frühjahr 2020 dreht sich fast alles um "Corona". Täglich überschlagen sich weltweit die Meldungen. Viele Menschen sind wegen der kontroversen öffentlichen Diskussionen verunsichert. Je länger die Diskussion dauert, umso merkwürdiger werden die Schlussfolgerungen am Ende. Die Fronten verhärten immer mehr und die Verschwörungstheoretiker treten immer mehr in den Vordergrund und tragen so noch mehr zur Verwirrung bei. Betrachtet man die letzten Monate einmal ganz nüchtern und besinnt sich...