Gesetzesnovelle

Beiträge zum Thema Gesetzesnovelle

Das Land Burgenland hat die Mitnahme von Urnen für Hinterbliebene erleichtert, auch die Gebühr entfällt. | Foto: Adobe Stock/Syda Productions
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Gesetzesänderung
Gedenken an Verstorbene: Urnen zu Hause aufbewahren

Angehörigen im Burgenland wurde das Verwahren der Urne zu Hause erleichtert. Was genau die Gesetzesänderung besagt:  BURGENLAND. Während im Burgenland Urnen bisher unter zahlreichen Auflagen auch außerhalb des Friedhofs bei Privatpersonen aufbewahrt oder beerdigt werden konnten, wurde mit dem Burgenländischen Leichen- und Bestattungswesengesetz vom 1. Jänner 2019 die private Urnenaufbewahrung neu geregelt und vom Landtag für Angehörige erleichtert. Unter § 24 ist die "Überführung einer Urne"...

  • Burgenland
  • Katharina Podiwinsky
Das geplante Krankenhaus in Gols spaltet weiter die Gemüter. | Foto: Nikolaus Gracher
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Klinik Gols
Landeshauptmann verfasst Novelle zum Krankenanstaltengesetz

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil setzt nun seinen angekündigten Befreiungsschlag für den Neubau des geplanten Krankenhauses in Gols: Mit einer Änderung des Krankenanstaltengesetzes, die bereits kommenden Donnerstag im Landtag beschlossen werden kann, wird es zu einer entscheidenden Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens kommen. GOLS/BURGENLAND. Schon lange zieht sich der Rechtsstreit rund um den geplanten Spitalsneubau in Gols. Aufgrund der „Aarhus-Konvention“, einer Vorschrift auf...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Santha
Gemeinden können ab dem Sommer einfacher Temporeduktionen umsetzen und Radarkontrollen durchführen. | Foto: panthermedia_net_Casa-Blanca
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Geplante Gesetzesnovelle
So reagiert das Burgenland auf Tempo 30

Die Österreichische Bundesregierung gab am Mittwoch bekannt, die Straßenverkehrsordnung (StVO) zu novellieren. In Zukunft kann die zuständige Straßenbehörde die aktuelle Höchstgeschwindigkeit, vor allem vor Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern einfacher senken. Jetzt reagiert auch das Burgenland. BURGENLAND. Bis jetzt mussten Gemeinden bei der Bezirkshauptmannschaft in einem mühsamen Verfahren die Notwendigkeit einer Temporeduktion in Bereichen mit besonderem Schutzbedürfnis wie vor...

  • Burgenland
  • Michelle Steiner

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