gesetzeswidrig

Beiträge zum Thema gesetzeswidrig

Der Bau der neuen Zentrale des TVB TirolWest beim Reschenscheideck-Haus läuft auf Hochtouren. | Foto: Othmar Kolp
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TVB TirolWest
Negative Antwort des Landes zur Beschwerde gegen neue TVB-Zentrale

LANDECK (otko). Das Land auf die Aufsichtsbeschwerde von Kritiker Karl Graber gegen Neubau der TVB-Zentrale beantwortet. Die Behörde sieht keine Gesetzeswidrigkeiten. TVB-GF Zangerl zeigt sich zufrieden. Einschreiten der Behörde gefordert Sei zwei Wochen wird an der neuen Zentrale des TVB TiroWest beim Reschenscheideck-Haus in der Malserstraße gebaut. Einer der vehementesten Kritiker des Neubauprojekts war und ist der Landecker Sonnewirt Karl Graber. Mittlerweile hat er in dieser Sache erneut...

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Die Stadtgemeinde Landeck hat im Jahr 2018 eine flächendeckende Parkraumbewirtschaftung eingeführt. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 10

Stadtgemeinde Landeck
VfGH prüft Rechtmäßigkeit der Parkraumbewirtschaftung

LANDECK (otko). Die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Landeck, die 2017 beschlossen und 2018 eingeführt wurde, sorgt neuerlich für Wirbel. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) soll klären, ob die Verordnung aus dem Jahr 2017 gesetzeswidrig sei. Auf die aktuell gültige Verordnung hat dies aber keine Auswirkung. Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss Die Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Landeck vor knapp drei Jahren sorgte damals für einigen Wirbel....

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