Josef Pröll

Top-Polit-Berater Thomas Hofer kennt den Weg aus der Führungskrise. Michael Spindelegger übernimmt ein schweres Erbe. Nach Affäre Strasser und Führungskrise bewegt sich die Bundes-ÖVP in Umfragen um 22 Prozent. Die WOCHE hat Top-Politik-Berater Thomas Hofer um eine Kurzanalyse gebeten. Sein Fazit: „Spindelegger muss Autorität aufbauen, damit er nicht wie Josef Pröll über seine eigene Partei stoplert.“ Hofers „To-Do-List“ für Spindelegger: • Interessensausgleich zwischen Bund und Länder wahren •...

ÖVP-Obmann, Vizekanzler und FInanzminister war Josef Pröll - bis heute 11 Uhr. Da gab der rekonvaleszente Politiker sein Ausscheiden aus allen Funktionen bekannt. Der Grund: Die Folgen der Lungemembolie, die Pröll vor mehr als drei Wochen erlitten hat, verhinderten ein Verbleib in der Spitzenpolitik. Bei seiner Erklärung sparte Pröll auch nicht mit Kritik an der Politik. Wer Pröll nachfolgen soll, wird am Freitag beim VP-Parteivorstand geklärt.

Nach der vor fast vier Wochen erlittenen Lungenembolie (hervorgerufen durch eine Beinvenenthrombose) hat Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll für 11 Uhr eine Pressekonferenzn anberaumt, in der er seinen Rücktritt von allen Ämtern erklären wird. Wer seine Nachfolge antreten wird, darüber wird gemunkelt. Maria Fekter, die ihn bereits jetzt vertritt, hat gute Karten. Auch der Name Michael Spindelegger wird in diesem Atemzug genannt.

Der Finanzminister drückt nach dem „großen Wurf“ beim Pflegefonds weiter aufs Reform-Tempo. Mit 685 Millionen Euro wurde der Pflegefonds bis 2014 dotiert. Kärntens Anteil – bei 6,69 Prozent der Bevölkerung – beträgt 45,82 Millionen Euro. Der Bund trägt davon zwar zwei Drittel, doch die Länder müssen nun eisern sparen. Wer sich nicht daran hält und säumig ist, dem droht in Zukunft ein „blauer Brief“ und der Rechnungshof kommt zum Zug; Strafzahlungen von 15 Prozent sind dann nicht mehr...

Vorstoß von Finanzminister Josef Pröll: Spenden an Feuerwehren sollen von der Steuer absetzbar werden. Auf Initiative von Finanzminister Josef Pröll konnten 2009 erstmals Spenden für karitative Zwecke von der Steuer abgesetzt werden. Pröll damals: „Dort, wo Menschen Menschen helfen, möchte ich als Finanzminister die Arbeit erleichtern und Spenden begünstigen.“ Die Rechnung ging bereits im ersten Jahr auf: Es wurden rund 45 Millionen Euro bei der Finanz geltend gemacht. Dabei möchte es Pröll nun...

Finanzminister und ÖVP-Chef Josef Pröll kündigt klare Linie für Schuldenpolitik an: „Brauchen eine Bremse!“ WOCHE: Man hört, dass durch die bessere wirtschaftliche Entwicklung mehr Steuergeld in die Staatskasse gespült wird – die Rede ist von über 3 Mrd. Euro. Ist das realistisch? Josef Pröll: Die Lage verbessert sich, das ist wahr. Aber eine Schwalbe macht noch keinen Frühling und daher warne ich davor, sich leichtfertig darauf zu verlassen, dass eh irgendwo mehr Geld reinkommt. Wir müssen...

Gegen den erbitterten Widerstand aus Banken und Wirtschaft will die Republik noch in diesem Jahr eine Bankensteuer einheben. Je nach Rechnungsart sollen damit zwischen 573 bis 911 Millionen Euro pro Jahr lukriert werden. Dies teilten heute Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) in einem Pressebriefing im Kanzleramt mit. Von „Unverrückbar“ bis „Gerechtigkeit“ Im Anschluss an einen mehr als zweistündigen Bankengipfel wurde beschlossen, eine zehn- bis...

Finanzminister an Hypo-Eigentümer: "Eigentum verpflichtet!" Diskussion um die Zukunft der Hypo Alpe Adria Bankengruppe stellt Finanzminister Pröll offiziell Gespräche über Staatshilfe in Aussicht. Als Voraussetzung dafür formuliert Pröll allerdings klare Bedingungen an die Eigentümer - namentlich die Bayrische Landesbank (67,08%), die Kärntner Landesholding (12,42%), die Grazer Wechselseitige Versicherung (20,48%) sowie die Mitarbeiterstiftung der Hypo Alpe Adria (0,02%). Pröll: "Ich werde...

Keine weitere Unterstützung des Bundes ohne massive Vorleistung der Eigentümer  "Der österreichische Steuerzahler hat die Hype Alpe Adria bereits mit 900 Millionen Euro massiv unterstützt. Auch der Bund muss Staatsschulden aufnehmen, um die Konjunkturpakete und das Bankenpaket zu finanzieren. Das ist die Verantwortung der Bundesregierung, weil es um Arbeitsplätze, die Wirtschaft und tausende Sparerinnen und Sparer geht. Daher sind jetzt die Eigentümer gefordert einen Beitrag zur Zukunft der...

Aufforderung an Bund, Hypo zu unterstützen - Beschluss erfolgte einstimmig. Über Antrag von Finanzlandesrat Harald Dobernig wurde in der heutigen Sitzung des Kollegiums der Kärntner Landeregierung eine Resolution an die Österreichische Bundesregierung und insbesondere an Finanzminister Josef Pröll beschlossen. Darin werden die Bundesregierung sowie der Finanzminister im speziellen aufgefordert, unter Berücksichtigung der Bedeutung der Hypo Group Alpe Adria diese durch weitere finanzielle Mittel...

Die Kärntner ÖVP kündigte am Mittwoch an, dass Kärnten Vorreiter beim Transferkonto sein könne und geht davon aus, dass das BZÖ mitmachen würde. In der morgigen Landtagssitzung will die ÖVP einen Antrag einbringen, wonach die Kärntner Landesregierung alles dafür vorbereiten solle, dass das Transferkonto umgesetzt werden könne. „Kärnten soll nicht eigenständig das Transferkonto einführen, aber alles vorbereiten wenn die Bundesregierung das Transferkonto beschließt“ so Gerlind Robitsch,...

Während SPÖ-Kanzler Faymann und ÖVP-Finanzminister Pröll nicht zeigen wollen (oder können) ob sie hinter der Unterrichtsministerin Claudia Schmied stehen prescht das BZÖ nach vorne. Der Kärntner BZÖ-Bündnischef und Bildungsreferent Uwe Scheuch sicher Unterrichtsministerin Claudia Schmied die volle Unterstützung zu – er unterstützt ihr Vorhaben, dass Lehrer zwei Wochenstunden mehr unterrichten sollen. Für Scheuch steht „die Qualität im Vordergrund und nicht das Festhalten an verkrusteten...

ÖVP-Chef Vizekanzler Josef Pröll im WOCHE-Gespräch: Kampf gegen die Krise ist ein Grenzgang. WOCHE: Wie gut ist Österreich gegen die Wirtschaftskrise gewappnet? Josef Pröll: Alle Vergleichsdaten sagen: wir liegen mit unserer wirtschaftlichen Stabilität und dem Potenzial on top in Europa – das soll uns Mut machen. Wir müssen mit ruhiger Hand durch die Krise steuern, um als erstes Land erfolgreich wieder aus der Krise zu kommen. Sie hoffen 2009 auf ein Budgetdefizit von 2,4 Prozent, die EU sagt...