Koalition

Nach dem haushohen Sieg der ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 ist klar: Die ÖVP erhält den Regierungsauftrag und kann sich nun ihren Partner suchen. ÖSTERREICH. Bei den Koalitionsverhandlungen schließen sich nun folgende Varianten von alleine aus: Eine Koalition zwischen Rot-Grün-Neos ist ausgeschlossen. Auch eine ÖVP-Neos-Regierung (14 Mandate) geht sich rein rechnerisch nicht aus. Alle Ergebnisse auf Bundesland- und Bezirksebene finden Sie hier. Bleiben folgende Varianten übrig: Variante 1:...

Herbert Osterbauer (61) will am 26. Jänner noch einmal Bürgermeister von Neunkirchen werden. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Gemeinderatswahl 2020 wirft ihre Schatten voraus. Spannend ist vor allem, wer die Städte weiter regieren darf. Zumindest aus der Bezirkshauptstadt kommt ein klares Signal, wer die Neunkirchner ÖVP bei der Wahl anführen wird. Der amtierende ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer: "Einmal mach ich's noch. Wir haben uns in Neunkirchen aber darauf geeinigt, dass wir den Wahlkampf nicht...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Wir sind zu dieser Sache gekommen wie die Jungfrau zum Kind", so Neunkirchens Grüne-Vizebürgermeister Martin Fasan zur Diversion für ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer und Stadtamtsdirektor Robert Wiedner. Die Grünen sprechen von der ersten schweren Krise seit Bestehen der ÖVP-Grüne-Koalition in der Stadt. Fasan: "Allerdings bedeutet Diversion, dass kein Schuldspruch und keine Verurteilung erfolgt. Daher ist – unter gewissen Voraussetzungen – eine Weiterführung der...

Waldhäusl kündigt die Zusammenarbeit mit der ÖVP auf. Freies Spiel der Kräfte im Stadtparlament. WAIDHOFEN. Die schwarz-blaue Koalition in Waidhofen ist zu Ende. Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) kündigte am Donnerstagabend im Gemeinderat die Zusammenarbeit mit der ÖVP auf, weil Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) keine Kompetenzen abtreten wollte. Dem gingen heftige Wortgefechte der Kontrahenten voraus. Gottfried Waldhäusl beschuldigte Altschach erneut, er übe politischen Druck auf...

Kompetenz-Dschungel gefährdet Projekte, so der Vizebürgermeister - und stellt dem Stadt-Chef ein dreiwöchiges Ultimatum. WAIDHOFEN. Es brodelt seit einigen Wochen im Rathaus. Die Stimmung unter den Mitarbeitern vor allem der Öffentlichkeitsarbeit ist im Keller. Der Grund: Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) leitet das Ressort offiziell, doch soll Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) immer wieder hineinregieren. Kurz: die Kompetenzen sind nicht klar geregelt und die Mitarbeiter geraten...

EICHGRABEN (mh). Mit den Stimmen von Schwarz und Grün wurde Martin Michalitsch (ÖVP) am Mittwoch in Eichgraben mit 15 von 25 Stimmen zum Bürgermeister gewählt, Elisabeth Götze (GRÜNE) ist neue Vizebürgermeisterin. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates erfolgte die Angelobung der 25 neu gewählten Gemeinderäte. "Wir haben damit so wie bisher eine sparsame und effiziente Gemeindeführung.", sagte Michalitsch nach seiner Wiederwahl und freut sich darauf, "mit einem Team aus teils neuen...

REGION WIENERWALD/NEULENGBACH (mh). Knapp einen Monat nach den Wahlen werden nun nach und nach die Gemeinderäte in der Region konstituiert und die politische Pause geht zu Ende. Vergangenen Mittwoch wurde in Altlengbach Michael Göschelbauer (ÖVP) zum neuen Bürgermeister gewählt, erster Vize ist Wolfgang Luftensteiner (SPÖ), zweiter Vize Daniel Kosak (ÖVP). Auch in Asperhofen gibt es seit Freitag mit Katharina Wolk (ÖVP) eine neue Ortschefin, Harald Lechner (ÖVP) wurde zum Vize gewählt. In der...

Waldhäusl wird Vizebürgermeister und Finanzstadtrat. Altschach: "FPÖ ist einzig stabile Einheit." WAIDHOFEN. Freundlich geht anders: Der Ton zwischen Robert Altschach (ÖVP) und Gottfried Waldhäusl (FPÖ) war vor der Wahl alles andere als von herzlicher Zuneigung geprägt. Das wird sich jetzt schon bald ändern, denn am Montag wurde die schwarz-blaue Koalition offiziell bekanntgegeben. Waldhäusl wird Vize Demnach wird Gottfried Waldhäusl Waidhofens Vizebürgermeister, und er übernimmt die Agenden...

MAUERBACH. Mit einem satten Stimmen-Gewinn von +10,58 Prozent auf insgesamt 40,1 Prozent ging die ÖVP in Mauerbach als eindeutig stimmenstärkste Partei bei der Gemeinderatswahl hervor, zur absoluten Mehrheit hat es, mit 10 von 23 Mandaten, somit aber dennoch nicht gereicht – ein Koalitionspartner ist notwendig. Zur Erinnerung: Im Herbst vergangenen Jahres wurde der Mauerbacher Gemeinderat aufgelöst, nachdem die Opposition – inklusive SPÖ – aus Protest gegenüber der ÖVP zurück getreten war....

EICHGRABEN (mh). Vier Wochen nach der Gemeinderatswahl ist nun in Eichgraben nach zähen Verhandlungen fix, wer in den nächsten fünf Jahren in der Marktgemeinde regieren wird. ÖVP und Grüne konnten sich auf eine Koalition einigen. Die konstituierende Gemeinderatssitzung findet am 4. März ab 20 Uhr im Gemeindezentrum statt. Liste Gemeinsam nicht an Bord Die ÖVP hatte bei der Gemeinderatswahl im Jänner die absolute Mehrheit verloren und musste sich auf Partnersuche begeben, um weiterhin am Ruder...

Koalition ist Fix: SPÖ und Grüne einigen sich auf ein "gemeinsames Arbeitsübereinkommen". Der Freitag, war laut ÖVP-Obmann Dieter Funke "ein Tag, an dem Amstetten etwas weiter nach links gerückt ist". Denn obwohl es nach den ersten Gesprächen anders schien, einigten sich SPÖ und Grüne auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommenden Jahre. Das Ergebnis Man habe einen konstruktiven Partner gefunden, meint Vizebürgermeister Michael Wiesner (SPÖ). Inhaltlich sei eine gute Zusammenarbeit möglich....

Dreier-Koalition aus ÖVP, FPÖ und 'Aktiv für Gmünd' wurde fixiert, Helga Rosenmayer wird Bürgermeisterin. GMÜND (eju). Nun ist es offiziell. Das Ende einer roten Hochburg ist besiegelt. Die ÖVP löst zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg die SPÖ auf dem Gmünder Bürgermeistersessel ab. Möglich wurde das zuvor unmöglich Geglaubte durch das schlechte Wahlergebnis der SPÖ am 25. Jänner. Beer & SPÖ büßte Absolute ein Sie büßte unter Bgm. Andreas Beer ein Mandat und damit die absolute Mehrheit ein. Um...

PRESSBAUM. Nachdem Pressbaums ÖVP bei der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit mit einem Minus von 11,55 Prozent einbüßte und auf eine Koalition angewiesen ist, steht nun fest: "Es wird eine Kooperation zwischen SPÖ und ÖVP geben", bestätigt STR Alfred Gruber (SPÖ) gegenüber den Bezirksblättern. Zweiter Vize, neun Stadträte Mit Alfred Gruber wird sich die Stadtgemeinde einen zweiten Vizebürgermeister leisten, der andere Vize-Posten geht an Irene Wallner-Hofhansl (ÖVP). "Vizebgm. Schandl hat...

Die Allzeit Getreue wird ab Freitag bunt regiert. Fotos: ÖVP und Sascha Trimmel WIENER NEUSTADT. Heute Sonntag wurde das Ergebnis der Parteienverhandlungen für die neue Wiener Neustädter Stadtregierung präsentiert. „Nach intensiven Gesprächen freuen wir uns Ihnen mitteilen zu können, dass Wiener Neustadt ab Freitag von allen bisherigen Oppositionsparteien bunt regiert wird“, so Bürgermeister-Kandidat Klaus Schneeberger, FP-Spitzenkandidat Michael Schnedlitz, GRÜNEN-Spitzenkandidatin Tanja...

ÖVP und SPÖ versuchen die dritte gemeinsame Koalition. Mit den NEOS gibt es ein Arbeitsübereinkommen zu einzelnen Vorhaben, die PUK erhält erstmalig einen Stadtrat. KLOSTERNEUBURG (cog). Heute Vormittag wurde die Koalition von ÖVP und SPÖ öffentlich besiegelt. Man gab sich harmonisch-arbeitsbereit und betonte Sympathien auf beiden Seiten. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) erschien sogar mit roter Krawatte zum Pressetermin. Dieses modische Zugeständnis gab's vom neuen Bündnispartner,...

Nach dem überraschenden Rückzug von Matthias Spindler ist nun alles noch spannender, als zuvor. GMÜND (eju). In Sachen Gmünder Stadt-Regierung ist weiterhin alles offen. Nach dem überraschenden Rückzug von Matthias Spindler (FPÖ), der trotz Verlust des zweiten Mandates durchaus als Mehrheitsbeschaffer für zwei Koalitionsvarianten gehandelt worden war, heißt es für jegliche Verhandlungen in Gmünd: Zurück an den Start. Sein Nachfolger Albert Scherzer wird voraussichtlich ebenfalls von zwei Seiten...

Nach zähen Verhandlungen einigten sich ÖVP und SPÖ am Mittwoch auf eine große Koalition. Künftiger Ortschef wird Michael Göschelbauer (ÖVP), an seiner Seite wird es mit Wolfgang Luftensteiner (SPÖ) und Daniel Kosak (ÖVP) zwei Vizebürgermeister geben. ALTLENGBACH (red). Nach mehreren Verhandlungsrunden zwischen allen Gemeinderatsfraktionen einigten sich die Vertreter von ÖVP und SPÖ in Altlengbach nun auf eine Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre. Die ÖVP wird mit Michael Göschelbauer den...

ALTLENGBACH (mh). Weder ÖVP noch SPÖ haben mit jeweils 10 Mandaten nach der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit, die FPÖ ist mit einem Sitz vertreten. Mit der hauchdünnen Mehrheit von 30 Stimmen stellt die ÖVP den Bürgermeister-Anspruch, benötigt dazu jedoch einen Partner. Bereits mehrere Gespräche "Es hat bereits mehrere Gespräche mit allen Fraktionen gegeben", so VP-Chef Göschelbauer. FP-Mann Wilhelm Singer als "Königsmacher" scheint weder Schwarz noch Rot zu begeistern. Eine...

Matthias Spindler (FP) verliert ein Mandat, dennoch kann die künftige Gmünder Regierung von seiner Entscheidung abhängen. GMÜND (eju). In Gmünd könnte eine "kleine Koalition" ins Haus stehen. Im BB-Gespräch lässt sich der mögliche Mehrheitsbeschaffer für die künftige Gmünder Stadtregierung, Matthias Spindler (FPÖ), ein wenig in die Karten blicken. BB: Wie es aussieht, könnten Sie in Gmünd das Zünglein an der Waage sein. Hätten Sie das vor der Wahl gedacht? MATTHIAS SPINDLER: "Nein, ich war doch...

Klaus Schneeberger (ÖVP) ist auf dem besten Weg neuer Bürgermeister zu werden. WIENER NEUSTADT. Die Wahl ist geschlagen und damit der Poker um den Bürgermeister-Sessel eingeläutet. Sowohl die SPÖ als auch die ÖVP wollen den Stadtchef stellen. Die Sondierungsgespräche laufen. Die Karten liegen auf dem Tisch. Jetzt geht es darum, wer die Besseren hat. „Ich kann und will während laufender Verhandlungen keinen Kommentar abgeben“, hüllt FPÖ-Chef Michael Schnedlitz in Schweigen. Doch genau die Blauen...

Weniger Stadträte: Grüne stellen harte Bedingungen für ÖVP-Zusammenarbeit KLOSTERNEUBURG (cog). Die Grünen als Wahl-Zweite wären logischer Koalitionspartner für die ÖVP. Ihre Forderungen sind klar. Stadtrat Sepp Wimmer: „Der Erhalt der Rostockvilla ist natürlich eine Bedingung. Da haben wir unseren Wählern ein Versprechen gegeben.“ Eine brisantere Bedingungen ist jene nach einer Reduzierung der Anzahl der StadträtInnen: „Uns ist es noch nie um Posten gegangen, aber die Frage der Einsparungen...