Koalition

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Am 3. März wird sich der neue Gemeinderat in Baden konstituieren. Im Vorfeld einigten sich die beiden Wahlgewinner - ÖVP und Grüne - auf einen neuen "starken Pakt für ein modernes Baden", sagt Bürgermeister Stefan Szirucsek. 111 Punkte enthält dieser "Koalitionsvertrag", der garantieren soll, dass Baden seinen "weltoffenen, urbanen, nachhaltigen und lebensfrohen" Weg weitergehen werde. ÖVP und Grüne einigten sich darauf, wieder 13 Stadtratspositionen (das Maximum wäre 14) zu vergeben. Wieder 13...

SPÖ und FPÖ haben sich im Burgenland sehr rasch auf eine Koalition geeinigt. Damit wird dem Wählerwillen absolut entsprochen: Nießl als bewährter und erfahrener Landeshauptmann und die FPÖ mit neuen Ideen mit in der Regierung. Zügige Verhandlungen führen zu einer neuen Landesregierung Die Wahlen im Burgenland haben ein politisches Erdbeben verursacht. Und Landeshauptmann Nießl hat sofort Verhandlungen mit der FPÖ aufgenommen. Argument: Die stimmenstärkste Partei einerseits und jene Partei mit...

VP BADEN, GRÜNE und NEOS haben die Entscheidung getroffen, die Politik der Stadtgemeinde Baden in der Gemeinderatsperiode 2015 bis 2020 in einer Koalition federführend und maßgeblich zu bestimmen und zu gestalten. Die ideelle Grundlage für die koalitionäre Zusammenarbeit bildet der gemeinsame Wunsch, die Stadtbilanz den gegebenen Notwendigkeiten entsprechend zu adaptieren. Dies erfolgt als Treuhänderin von Steuergeld in transparenter Art und Weise für die BürgerInnen. „Die wirtschaftliche...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...

...unter Pflanzen, auch das gibt es! Seit Jahren zeigen meine drei Orchideen wie das geht. Die violette wurde aus dem Müll gerettet, die weiße war ein Geburtstagsgeschenk und die rote habe ich mir irgendwann selbst gekauft - sie duftet sogar! Die drei stehen nebeneinander am Fensterbrett und vor einiger Zeit haben sie beschlossen immer als Trio zu blühen, dreimal im Jahr, alle zur selben Zeit.

BADEN (zedl). Ein Jahr ist es her, dass in Baden die Karten in der Stadtregierung neu gemischt wurden. Die schwarz-grüne Regierung zog vor kurzem über ihr erstes „gemeinsames“ Jahr Bilanz, und: Beide Seiten gaben sich entspannt, harmonisch und guter Dinge. Sowohl Bürgermeister Kurt Staska (ÖVP) als auch Vize Helga Krismer (Die Grünen) betonten, eine tolle Leistungsbilanz vorweisen zu können. Dazu zählen nach Schwarz-Grün die Schaffung einer eigenen Wirtschafts-Servicestelle, eine neue...