Koalition

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Nach dem Verlust der Absoluten für die SPÖ Schrems stehen nun Gespräche für eine Koalition an. SCHREMS. Nach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner, bei der die SPÖ in der Granitstadt Schrems die absolute Mehrheit verloren hat, stehen zurzeit Sondierungsgespräche für eine nun notwendig gewordene Koalition an. Ergebnisse dieser Verhandlungen, bei denen für alle Parteien das Beste für Schrems im Vordergrund steht, werden bereits in den nächsten Tagen erwartet. Bürgermeister will bleibenBürgermeister...

Dreier-Koalition aus ÖVP, FPÖ und 'Aktiv für Gmünd' wurde fixiert, Helga Rosenmayer wird Bürgermeisterin. GMÜND (eju). Nun ist es offiziell. Das Ende einer roten Hochburg ist besiegelt. Die ÖVP löst zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg die SPÖ auf dem Gmünder Bürgermeistersessel ab. Möglich wurde das zuvor unmöglich Geglaubte durch das schlechte Wahlergebnis der SPÖ am 25. Jänner. Beer & SPÖ büßte Absolute ein Sie büßte unter Bgm. Andreas Beer ein Mandat und damit die absolute Mehrheit ein. Um...

Nach dem überraschenden Rückzug von Matthias Spindler ist nun alles noch spannender, als zuvor. GMÜND (eju). In Sachen Gmünder Stadt-Regierung ist weiterhin alles offen. Nach dem überraschenden Rückzug von Matthias Spindler (FPÖ), der trotz Verlust des zweiten Mandates durchaus als Mehrheitsbeschaffer für zwei Koalitionsvarianten gehandelt worden war, heißt es für jegliche Verhandlungen in Gmünd: Zurück an den Start. Sein Nachfolger Albert Scherzer wird voraussichtlich ebenfalls von zwei Seiten...

Matthias Spindler (FP) verliert ein Mandat, dennoch kann die künftige Gmünder Regierung von seiner Entscheidung abhängen. GMÜND (eju). In Gmünd könnte eine "kleine Koalition" ins Haus stehen. Im BB-Gespräch lässt sich der mögliche Mehrheitsbeschaffer für die künftige Gmünder Stadtregierung, Matthias Spindler (FPÖ), ein wenig in die Karten blicken. BB: Wie es aussieht, könnten Sie in Gmünd das Zünglein an der Waage sein. Hätten Sie das vor der Wahl gedacht? MATTHIAS SPINDLER: "Nein, ich war doch...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...