Koalition

Auf Bundesebene erlebt die SPÖ turbulente Zeiten. Herwig Seiser, Klubobmann im Kärntner Landtag, übt im WOCHE-Interview Selbstkritik an der Partei, fordert Loyalität ein und lobt die Koalitionsarbeit in Kärnten. WOCHE: Ist es einer SPÖ würdig, Mitarbeiter per E-Mail über Ihre Kündigung zu informieren? SPÖ-KLUBOBMANN HERWIG SEISER: Die gesamte Vorgangsweise, wie sie an die Öffentlichkeit gelangt ist, ist ungeschickt, unprofessionell und verbesserungswürdig. Es hat zwar im Vorfeld Gespräche mit...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...

Ziel: Kärnten rasch handlungsfähig machen und in eine neue Zukunft führen. Konstituierung des Landtages in Karwoche angepeilt. Im Rahmen eines Pressegespräches informierte der designierte Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser heute über die Ergebnisse der Gespräche mit den Vorsitzenden aller bei der Landtagswahl angetretenen Parteien, zu denen Kaiser diese Woche eingeladen hatte. In der kommenden Woche starten die Koalitionsverhandlungen. Am Montag ab 14 Uhr spricht...

Änderung der Landesverfassung mit Abschaffung des Proporzes und Stärkung der Kontrollorgane wäre einzig richtiger Schritt für Kärnten. Stimmenstärkste Partei soll laut SPÖ-Demokratiepaket als erstes mit Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt werden. Die SPÖ-Kärnten tritt unumstößlich dafür ein, dass die Menschen klar und deutlich erkennen sollen, welche Politiker und welche Parteien für welche Entscheidungen verantwortlich sind. „Dieses Recht auf klare Verhältnisse fordert die...

Klubobmann Reinhart Rohr: SPÖ-Kärnten hat mit detailliertem Demokratiepaket Fundament für eine neue Landesverfassung gelegt. Kann ÖVP Koalitionspartner FPK überzeugen an einem starken „Haus Kärnten“ mit zu bauen? „Eine zeitgemäße demokratische Politik, in der die Opposition die dringend notwendige Kontrolle darstellt, ist das Fundament auf dem das Haus Kärnten einer vertrauensvollen Zukunft entgegen blicken kann“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr heute, angesichts der andauernden Diskussion...

Erst die Erhöhung der Parteienförderung, dann die Teilung in FPK und BZÖ, danach der Chefwechsel der SPÖ, nun die Selbstzerfleischung der ÖVP: Zumindest ein Viertel der Legislaturperiode ist vorbei, doch Kärntens Regierungsparteien setzen der alles überschattenden Haiderschen Nachlassverwaltung bloß ihre schamlose Nabelschau entgegen. Vollkommene Verantwortungslosigkeit im Hypo-Skandal und exhibitionistische Tragikomödien des unbedingten Machterhalts erzeugen ein Zerrbild des politisch...

LH Gerhard Dörfler spricht von einem „emotionell sehr mutigem Start. Wir setzen damit klare Schritte und schlagen den Budgetkurs in Richtung 2019 an“. Man habe sich gemeinsam der Sache angenommen Für LR Josef Martinz war die Fastenwoche „eine intensive Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Projekt in diesem Land. Wir haben Koalition gebildet um das Land zu sanieren, die Schulden abzubauen.“ Die Devise für LH-Stv. Uwe Scheuch: „Geht nicht, gibt’s nicht. Wir sind inhaltlich, fernab der...