Koalition

Am 26. September wurde in Graz gewählt, heute, am 13. November haben Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ) die Koalitionsvereinbarung unterschrieben, am Mittwoch wird Elke Kahr als neue Grazer Bürgermeisterin von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) angelobt. 17 Seiten hat das Papier, das man den Journalisten bei der Präsentation der Koalition zwischen KPÖ,Grünen und SPÖ vorgelegt hat, insgesamt 130 Stunden habe man dafür verhandelt, ließ man wissen....

In aller Ruhe nähern sich die steirischen Koalitionsverhandlungen ihrem Ende. Die einzigen leisen Misstöne kommen kurioserweise aus dem Eck der Wahlverlierer, wo offenbar der eine oder  andere alteingesessene Partei-Apparatschik noch nicht ganz in der Realität einer knapp über 20 Prozent liegenden Fraktion angekommen ist. Dass es in der steirischen SPÖ keine Wiener Verhältnisse geben wird, dafür steht einerseits Jörg Leichtfried als interimistischer Parteichef, ihm darf man genug...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...

Allein in die niedrige Wahlbeteiligung von 65,9 Prozent lässt sich Unzufriedenheit mit der Regierung hineininterpretieren. Diejenigen, die zur Wahlurne gegangen sind, haben die Koalitionspartner definitiv abgestraft. Beide Parteien haben herbe Verluste einstecken müssen. Doch schon in der TV-Diskussion am Wahlabend haben die ehemaligen Groß- und mittlerweile Mittelparteien anklingen lassen, dass sie erneut eine große Koalition anstreben. Anstatt Selbstreflexion zu betreiben, haben vor allem...