Koalitionsvereinbarung

Beiträge zum Thema Koalitionsvereinbarung

Gertraud Oberzaucher-Auinger | Foto: NEOS
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NEOS Baden üben Kritik an Koalitionsübereinkommen

„Eines ist jetzt schon klar: die neue Stadtregierung bleibt teuer, denn die Zahl der Stadträte wurde nicht reduziert. Baden hat wieder 13 Stadträte und 14 Ausschüsse – mehr und teurer geht nicht“, so Helmut Hofer-Gruber, der auf die NEOS Forderung, keinen Stadtrat ohne echte Aufgabe anzugeloben, verweist. BADEN (Aussendung NEOS). Helmut Hofer-Gruber gehörte in den letzten fünf Jahren der Koalition in Baden an. „Schwarz-Grün war in den letzten fünf Jahren in Baden nur dank unserer konstruktiven...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Bei der Vertragsunterzeichnung: Landeshauptmann Peter Kaiser und Koalitionpartner Martin Gruber. Im Hintergrund: Vertreter von SPÖ und ÖVP | Foto: Anichhofer

Koalition unterschreibt die Vereinbarung

Bei gemeinsamen Auftritt setzten Peter Kaiser und Martin Gruber die Vertragsunterzeichnung in Szene: Kärnten-Koalition ist per Unterschrift besiegelt. KÄRNTEN. Bei einem gemeinsamen Termin im Klagenfurter Sandwirth fanden sich Verhandlungsteam, Regierungsmitglieder und auch Landtagsabgeordnete von SPÖ und ÖVP ein, um die Vereinbarung für die Koalition zu besiegeln. Das Werk ist "104 Seiten lang und umfasst zehn Unterkapitel", sagt LH Peter Kaiser bei der Pressekonferenz. Identität beider...

  • Kärnten
  • Gerd Leitner
Martin Gruber ist neuer Parteichef der Kärntner Volkspartei. Er nimmt - gemeinsam mit dem Rest des Vorstands - die Bedingungen der SPÖ an
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Kärnten-Koalition ist wieder auf Schiene

Nach Krisengesprächen willigt die Kärntner ÖVP den Bedingungen der SPÖ ein. Landeshauptmann Peter Kaiser freut es. Der ursprünglichen Zeitplan kann wieder halten. KÄRNTEN. Der neue Obmann der Kärntner Volkspartei, Martin Gruber, sagt am Donnerstag am Abend - zweieinhalb Stunden vor Ablauf des Ultimatums der SPÖ, dass "den Verhandlungen nichts mehr im Weg steht".  Damit ist klar: Die ÖVP nimmt die Bedingungen von Landeshauptmann Peter Kaiser an. Auch das Aussetzen des Einstimmigskeitsprinzips in...

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