Koalitionsvertrag

Beiträge zum Thema Koalitionsvertrag

Im Dezember 2017 präsentierten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache die türkis-blaue Koalition.  | Foto:  Michael Gruber / EXPA / picturedesk.com
Aktion

Postenbesetzungen
Geheimpapiere der ÖVP-Koalitionen aufgetaucht

Wie sich die türkis-blaue Regierungskoalition untereinander Posten der Republik aufteilte, beschäftigt schon seit längerem Ermittler und Öffentlichkeit. Jetzt ist auch noch ein geheimes Zusatzpapier zum Koalitionsvertrag von 2017 aufgetaucht, in welchem die Vergabe von wichtigen Ämtern genau geregelt ist.  ÖSTERREICH. ÖVP und FPÖ haben bei ihrem Koalitionsvertrag 2017 ein zusätzliches geheimes Papier, einen sogenannten "Sideletter" aufgesetzt. Dies dürfte übliche Praxis bei Koalitionsabkommen...

  • Aline Schröder
Bürgermeister Stefan Szirucsek und Vizebürgermeisterin Helga Krismer mit Gregor Ruttner und Fabienne Mühlbacher von der Biondekbühne Baden | Foto: Biondekbühne

Badener Koalitionsvertrag: BiondekBühne freut sich

BADEN (Aussendung Biondekbühne). Die Bühne für Neugierige freute sich nur zwei Tage nach der Präsentation der Badener Stadtregierung 2020-2025 über den Besuch von Bürgermeister Stefan Sziruscek und Vizebürgermeisterin Helga Krismer. Im Koalitionsvertrag findet die BiondekBühne nämlich gleich zweimal Erwähnung: Seite 4: “Wir bekennen uns zur Jugendbühne BiondekBühne Baden und bemühen uns partnerschaftlich deren räumlichen Anforderungen gerecht zu werden.”
Seite 7: “Errichtung eines Bildungs- und...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
„Unschuldig“: LH-Stv. Uwe Scheuch | Foto: KK

„Koalitionsvertrag wird nicht verhandelt!“

Der vor vier Wochen von Martinz angekündigten Neuverhandlung des Koalitionsvertrages erteilt U. Scheuch klare Absage. WOCHE: Ziehen Sie Bilanz: Wie verlief der Start ins Jahr? Scheuch: Es war der bewegteste Jahresbeginn, den ich hatte, geprägt von Höhen und Tiefen. Der Parteitag hat mir mehr Kraft gegeben als erwartet. Der Vorwurf, dort sei auf die Delegierten viel Druck ausgeübt worden, steht im Raum... Das ist nicht so – es hat keine einzige Beschwerde ans Parteischiedsgericht oder an den...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Vanessa Pichler

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.