Türkis-Grün

Beiträge zum Thema Türkis-Grün

So packen wir's: Kürzlich legte die SPÖ einen Plan vor, wie die Coronakrise bewältigt werden könne. Ein vierter Lockdown müsse verhindert werden, so Georg Dornauer.

So packen wir's
SPÖ legt Plan für Weg aus der Coronakrise vor

TIROL. Gestern legte die SPÖ einen Plan vor, wie die Coronakrise bewältigt werden könne. Ein vierter Lockdown müsse verhindert werden, so Georg Dornauer. SPÖ legt Plan im Kampf gegen das Coronvirus vor Seit Beginn der Coronakrise habe die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sinnvolle, nachvollziehbare und evidenzbasierte Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus ausgearbeitet. Etwas, was die Türkis-Grüne-Bundesregierung nicht gemacht habe, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol

Coronavirus
SPÖ-Tirol: Corona-Ampel rechtlich noch nicht verbindlich

TIROL. Seit Freitag 4. September ist die Corona-Ampel aktiv. Kritik an dieser Ampel kommt von der SPÖ Tirol: Die Ampel sei rechtlich nicht verbindlich und führe zu mehr Unsicherheit bei Veranstaltungen. Rechtliche Verbindlichkeit fehlt Mit der Corona-Ampel soll künftig die Lage in den einzelnen Bundesländern und Bezirken eingeschätzt werden, worauf in Folge auch notwendige Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus gesetzt werden sollen. Kritik an der Corona-Ampel kommt von Georg Dornauer,...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Sonja Pickhardt-Kröpfel und Stefan Hindinger.

Grüne Vöcklabruck
Stadt soll klimaneutral werden

Die Grünen wollen das Tempo beim Thema Klimaschutz erhöhen  VÖCKLABRUCK (jp). Die Grünen Vöcklabruck möchten die Chancen aus der Grünen Regierungsbeteiligung nutzen und für die Stadt Vöcklabruck eine Reihe von Themen umsetzen. Ganz oben auf der Liste stehen für Umweltstadträtin Sonja Pickhardt-Kröpfel und Grünen-Sprecher Stefan Hindinger der Klimaschutz, moderne Verwaltung und Transparenz, umweltfreundliche und leistbare Mobilität für alle, Wohnen und Raumordnung, Bildung und eine bessere...

  • Vöcklabruck
  • Jürgen Pouget
Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grünen) muss erneut zu  Bundespräsident Van der Bellen.
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Wegen Ressortänderung
Minister müssen nochmals zur Angelobung

Acht Minister müssen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen noch einmal angelobt werden, weil sich die Zuständigkeiten einiger Ressorts geändert haben.  ÖSTERREICH. Mit der Angelobung hat Van der Bellen genug Routine: In den vergangenen Monaten bat er drei Regierungen in die Hofburg. Am kommenden Mittwoch werden neun Mitglieder des türkis-grünen Kabinetts wieder bei ihm vorstellig. Aufgrund Verschiebungen der Zuständigkeiten innerhalb der Ministerien werden die betroffenen Minister und...

  • Adrian Langer
Innenminister Karl Nehammer sprach sich kürzlich für die Sicherungshaft für Asylwerber aus. Dazu ist aber eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei ein Anschlag auf die Grundrechte, so Selma Yildirim.

Sicherheit
Kritik an Sicherungshaft und notwendiger Verfassungsänderung

TIROL. Innenminister Karl Nehammer sprach sich kürzlich für die Sicherungshaft für Asylwerber aus. Dazu ist aber eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei ein Anschlag auf die Grundrechte, so Selma Yildirim. Yildirim: Anschlag auf Grund- und FreiheitsrechteDie Sicherungshaft ist eine Präventivhaft. Das heißt, Personen sollen auf Verdacht in Haft genommen werden können, bevor sie ein Verbrechen begangen haben. Für diese Sicherungshaft ist jedoch eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Jede sechste Planstelle in Linz ist momentan unbesetzt.

Mehr Polizei
Mehr Polizisten für Linz gefordert

Bürgermeister Klaus Luger und Sicherheitsstadtrat Michael Raml wollen mehr Polizeibeamte in der Stadt. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) fordert 160 neue Polizisten für Linz. "Seit Jahren stellen wir fest, dass es an Personal in den Polizeiinspektionen fehlt", weist Luger darauf hin, dass in der Stadt jede sechste Planstelle unbesetzt ist.  Regierung kündigte Personaloffensive anDie türkis-grüne Bundesregierung stellt in ihrem Regierungsprogramm eine Personaloffensive in Aussicht. "Schicken...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Österreichweit soll die Lehre aufgewertet werden. Unterstützung dafür gibt es auch von der Tiroler Nationalratsabgeordneten Rebecca Kirchbaumer.

Lehre
Lehrlingsausbildung soll auch durch neue Maßnahmen aufgewertet werden

TIROL. Österreichweit soll die Lehre aufgewertet werden. Unterstützung dafür gibt es auch von der Tiroler Nationalratsabgeordneten Rebecca Kirchbaumer. Attraktivierung des LehrberufsKürzlich kündigte die Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck Maßnahmen zur Attraktivierung der Lehre an. Dies soll dabei helfen, den Fachkräftemangel zu verringern, zu mehr Gerechtigkeit führen und die Lehre als dualen Ausbildungsweg weiter zu stärken. Für diesen Zweck soll das Berufsausbildungsgesetzes (BAG)...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Die Zahl jener Arbeitslosen, gegen die das AMS derartige Sanktionen erhebt, ist in den vergangenen Jahren angestiegen.
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Laut Zahlen des AMS
Werden Österreicher immer arbeitsunwilliger?

Wer arbeitslos ist, muss sich aktiv um einen neuen Job bemühen oder zumindest Bereitschaft zeigen, in eine neue Beschäftigung gehen zu wollen. Ebenso Pflicht ist, die regelmäßigen Beratungstermine mit dem persönlichen Betreuer wahrzunehmen. Doch dazu sind Herr und Frau Österreicher, die aktuell ohne Beschäftigung leben, immer weniger bereit. Das sagen laut Regierung aktuelle Zahlen des AMS. ÖSTERREICH. Denn die Kontroll-Termine beim AMS (Arbeitsmarktservice) werden immer öfter 'geschwänzt',...

  • Anna Richter-Trummer
TirolerInnen-Treffen in Wien: LRin Beate Palfrader besprach bei ihrem Antrittsbesuch aktuelle Themen mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck.

Türkis-Grüne Bundesregierung
Beate Palfrader bei Margarete Schramböck – gemeinsam gegen den Fachkräftemangel

TIROL. Beim Antrittsbesuch der Tiroler Landesrätin für Bildung, Wohnen und Arbeit, Beate Palfrader,  bei Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck waren der Fachkräftemangel und der Leerstand beim Wohnen die Themen. Antrittsbesuch bei Wirtschaftsministerin Margarete SchramböckDie gebürtige Tirolerin Margarete Schramböck ist die die Wirtschaftsministerin der neuen Türkis-Grünen Bundesregierung. Tirols Landesrätin für Bildung, Wohnen und Arbeit, Beate Palfrader, war vergangene Woche zum...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Christine Aschbacher
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Anreize schaffen
So will Aschbacher die Arbeitslosigkeit bekämpfen

Die neue Arbeits- und Familienministerin, Christine Aschbacher (ÖVP), möchte Familien unterstützen. Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sollen künftig neue Modelle ausgearbeitet werden. ÖSTERREICH. Unter der türkis-grünen Regierung ist die Familienministerin Christine Aschbacher nun auch für den Bereich Arbeit tätig. Dieser Zuständigkeitsbereich wurde aus dem grünen Sozialministerium herausgelöst. Als Arbeits- und Familienministerin ist sie daher nun auch für die Arbeitsmarktagenden...

  • Ted Knops
Es soll zu Tarifreduktionen für Arbeitnehmer kommen.
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E-Autokauf überdenken
Steuerempfehlungen zum Regierungsprogramm

Der Steuer-Experte Michael Frank von Blöchl & Frank in Enns gibt steuerliche Empfehlungen zum neuen Programm der türkis-grünen Regierung. ENNS. Das türkis-grüne Regierungsprogramm eröffnet neue steuerliche Sichtweisen. „Die Begriffe Ökologisierung und Entlastung prägen das Steuerkapitel im Programm und auch wenn die Details noch nicht klar ausformuliert wurden, so scheint doch gewiss, dass man hier insbesondere bei der NoVA für Diesel- und Benzinfahrzeuge ansetzen wird", sagt der...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Volksnah gaben sich Bundekanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Die Grünen) beim Besuch einer Polizeiinspektion in Wien. Man betonte die Wichtigkeit der Exekutive und versprach zusätzliche Planstellen.
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Neue Bundesregierung einig
Polizei bekommt 4300 neue Planstellen, 200 mehr als unter ÖVP-FPÖ

Volksnah gaben sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Die Grünen) beim Besuch einer Polizeiinspektion in Wien. Man betonte die Wichtigkeit der Exekutive und versprach zusätzliche Planstellen. ÖSTERREICH. Personaloffensive unter Türkis-Grün: Die Regierungsspitze und der Innenminister  besuchten am Westbahnhof eine kleine Polizeistation. Personalknappheit ist hier ein Thema, Bahnhöfe etwa sind ja Hotspots für Kleinkriminalität. Überraschend: Auch die Grünen sind...

  • Anna Richter-Trummer
Günther Mitterer: "Die Gemeinden müssen das Klima selbst zum Thema machen."
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Neue Bundesregierung
"Regierungsprogramm wird uns Bürgermeister fordern"

Welche Auswirkungen wird das neue Regierungsprogramm von Türkis-Grün für unsere Gemeinden haben? Wir haben Günther Mitterer (ÖVP), den Präsidenten des Salzburger Gemeindeverbands und Bürgermeister von St. Johann, gefragt: Herr Mitterer, wie zufrieden sind Sie als Vertreter der Salzburger Bürgermeister mit dem Regierungsabkommen? GÜNTHER MITTERER: Viele Forderungen der Gemeinden, die über den Gemeindeverband und den Gemeindebund an die Bundesregierung herangetragen wurden, finden wir im...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
"Aber, dass es Deutschförderklassen als solche gibt, daran möchte ich keinen Zweifel lassen", so Faßmann im Morgenjournal.
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Deutschförderklassen kommen
Faßmann hält an Bildungsprogramm fest

Das Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen verspricht "Die beste Bildung für alle". Unter dem Kapitel Bildung finden sich laut Kritikern aber viele Ideen, die bereits unter der türkis-blauen Regierung formuliert wurden, beispielsweise die Bildungspflicht und auch die umstrittenen Deutschförderklassen. Es finden sich darin aber auch neue Ideen wie der Chancenindex, der mehr Geld für Brennpunktschulen verspricht. ÖSTERREICH. Bildungsminister Heinz Faßmann, der nach einer Ibiza-bedingten...

  • Ted Knops
Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer zum Thema Migration: „Das ist nicht unsere Position, aber wir sind limitiert auf das, was das Regierungsprogramm hergibt.“
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"Das ist nicht unsere Position"
Türkis-Grüne Streitigkeiten bei Migration und Asyl

Noch nicht einmal eine Woche ist die Angelobung der neuen, türkis-grünen Bundesregierung her, da treten schon die ersten Differenzen ans Tageslicht. Das Thema Migration und Asyl scheidet die beiden Wahlgewinner-Parteien massiv. Das verdeutlichte nun Klubchefin Sigrid Maurer in einer TV-Diskussion. ÖSTERREICH. „Das ist nicht unsere Position", so die grüne Klubchefin in der ORF Diskussion 'Im Zentrum'. Konkret spricht sich Maurer gegen die im Koalitionsprogramm verhandelte Asyl- und...

  • Wien
  • Anna Richter-Trummer
Bundeskanzler Sebastian Kurz absolviert am Sonntag seine erste Auslandsreise als Chef der türkis-grünen Bundesregierung. In Brüssel traf er Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Brexit-Chefverhandler Michel Barnier.

Erste Dienstreise nach Brüssel
Kurz über Brexit: "Wenn er schon stattfindet, dann geordnet und zeitnah"

Bundeskanzler Sebastian Kurz absolviert am Sonntag seine erste Auslandsreise als Chef der türkis-grünen Bundesregierung. In Brüssel traf er Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Brexit-Chefverhandler Michel Barnier. ÖSTERREICH.  Österreich müsse als kleines, aber proeuropäisches Land aktiv seine Interessen vertreten, um mitzugestalten, sagte Kurz  gegenüber der Presse. Es sei das 'Land im Herzen der EU' und müsse als solches als 'Vermittler eine Brückenfunktion einnehmen', um 'Gräben...

  • Anna Richter-Trummer
'Rückschritte' der ÖVP-FPÖ-Regierung wie Sitzenbleiben und Ziffernnoten ab der zweiten Schulstufe und die Deutschförderklassen seien erhalten geblieben, kritisieren Bildundgexperten laut Medienberichten.
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Experten kritisieren
Schlechtes Zeugnis für türkis-grüne Bildungspolitik

Kein gutes Zeugnis stellen die Bildungsexperten Stefan Hopmann und Heidi Schrodt den türkis-grünen Pläne in der Bildungspolitik aus. Konkret nennen sie es ein 'Sammelsurium von Maßnahmen', und geben die Noten 'bescheiden' bis 'enttäuschend'. ÖSTERREICH. Die größte Kritik der Experten bezieht sich wohl auf die mangelnde Innovation: Das Bildungspaket sei die direkte Weiterführung der 'Schwarzen-Blauen'-Regierung. Besonders zu kritisieren sei, dass Punkte wie 'Sitzenbleiben', 'Ziffernnoten ab der...

  • Anna Richter-Trummer
NR Alexandra Tanda, Ministerin Margarete Schramböck und NR Hermann Gahr
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Verkehrsentlastung
Gahr im Verkehrsausschuss der neuen Bundesregierung

TIROL. Hermann Gahr wird künftig Teil des Verkehrsausschusses der Türkis-Grünen Bundesregierung sein. Für Tirol erhofft man sich nun positive Veränderungen, besonders im Hinblick auf den Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln. "Gezielte Verkehrsentlastungen" für Tirol geplantMit Hermann Gahr als Teil des Verkehrsausschusses in der neuen Bundesregierung, könnte sich für Tirol einiges in Sachen Verkehrsentlastung ändern, im positiven Sinne. Dei Türkis-Grüne Regierung plant einen Ausbau der...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Ein eigenes 'Satellitenkonto zur volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung' soll erarbeitet werden und die unbezahlte Haus- und Familienarbeit sichtbar zu machen.
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Regierung neu
Ehrenamtsgütesiegel soll Freiwilligenarbeit aufwerten

Die Tätigkeit der zahlreichen freiwilligen Helfer in Österreich soll nun aufgewertet werden, geht es nach den Plänen der neuen Bundesregierung. Wie auf Seite 120 des Regierungsprogramms festgehalten, haben sich ÖVP und Grün auf zahlreiche Novellierungen geeinigt: Darunter fallen etwa die Schaffung eines 'Ehrenamtsgütesiegels', einer 'Koordinations-, Beratungs- und Servicestelle für Freiwillige', sowie die Aufwertung des 'Freiwilligen Sozialen Jahres'. ÖSTERREICH. Rund 2,3 Mio. Menschen...

  • Anna Richter-Trummer
Alma Zadic bei der Angelobung mit Bundespräsident Van der Bellen.
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Nach Hetzkampagne
ÖVP 'volle Unterstützung' für Alma Zadic

Alma Zadic, 35-jährige Anwältin aus Wien, wurde am 7. Jänner als Justizministerin der neuen Bundesregierung Kurz II angelobt. Dem zuvor ging eine Hetzkampagne gegen ihre Bestellung, geschürt von rechts und rechts außen; Grund dafür die Tatsache, dass Zadic in Bosnien geboren wurde und als 10-jähriges Mädchen nach Österreich flüchtete. Lob von der Richtervereinigung: Sie gratuliert Alma Zadic (Die Grünen) zur Ernennung als Justizministerin Österreichs in der neuen Regierung Kurz II. Alma Zadic,...

  • Anna Richter-Trummer
Die neue Regierung von Kurz und Kogler stößt im Hausruck auf Lob und Kritik.
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Meinungen aus dem Hausruck
Kritik und Lob zu Türkis-Grün

BEZIRKE GRIESKIRCHEN, EFERDING. ÖVP und Grüne haben sich erstmals zu einer bundesweiten Regierungskoalition zusammengeschlossen und präsentierten ihr Programm. Während ihre Landesparteien im Hausruck naturgemäß erfreut sind, sind SPÖ und FPÖ skeptisch. Positiv gestimmt ist VP-Nationalrat Laurenz Pöttinger aus Grieskirchen: "Ich freue mich, dass es doch relativ rasch gelungen ist, ein gutes Programm mit den Grünen erarbeitet zu haben und rasch wieder eine handlungsfähige Regierung darstellen zu...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Julia Mittermayr
Dominik Schrott, ÖVP Tirol, wird in das Kabinett des Innenministers Karl Nehammer (ÖVP) wechseln. Kritik daran kommt von den NEOS Tirol und der FPÖ Tirol.
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Türkis-Grüne Bundesregierung
Kritik am Wechsel Dominik Schrotts in das Kabinett Nehammers

TIROL. Dominik Schrott, ÖVP Tirol, wird in das Kabinett des Innenministers Karl Nehammer (ÖVP) wechseln. Kritik daran kommt von den NEOS Tirol und der FPÖ Tirol. Kritik an der Bestellung Dominik Schrotts Im Nationalratswahlkampf 2017 wurden im Zusammenhang mit Dominik Schrott Unregelmäßigkeiten bekannt. Der Vorwurf lautete, Schrott habe Fördermittel des Landes Tirols in seinen Vorzugsstimmenwahlkampf bei der Nationalratswahl 2017 gesteckt zu haben. Nachdem die Staatsanwaltschaft Innsbruck...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Wie gerecht ist das neue Regierungsprogramm? Die Arbeiterkammer bewertet.
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Arbeiterkammer will sechste Urlaubswoche
Wie gerecht ist das neue Regierungsprogramm wirklich?

Das Recht auf eine sechste Urlaubswoche sowie die Möglichkeit einer 'Vier-Tage-Woche', das  ist nur eine der acht Forderungen der Arbeiterkammer. Ob das Koalitionsprogramm von ÖVP und Grünen ihren Forderungen gerecht wird, die AK unterzog selbiges einem 'Gerechtigkeits-Check'. ÖSTERREICH. Konkret liegen acht Forderungen der Arbeiterkammer (AK) am Tisch: So fordert man etwa von der neuen Regierung eine neue Arbeitszeitgestaltung, etwa durch eine sechste Urlaubswoche oder das Recht auf eine...

  • Anna Richter-Trummer
Eduard Köck vor dem Gericht in Waidhofen. Der Druck aus der Region zeigte Wirkung.

Regierungsprogramm
Aufatmen im Bezirk - Gericht bleibt

Gerichte zusammenlegen und so Kosten sparen? Diese Pläne gehören der Vergangenheit an verspricht das Regierungsprogramm. Druck kam aus Gmünd und Waidhofen. WAIDHOFEN. Aufatmen in Waidhofen: im neuen türkis-grünen Regierungsprogramm ist eine Garantie für die Bezirksgerichte enthalten. Damit sollten die Gerüchte über die Schließung oder Zusammenlegung der Waldviertler Standorte der Vergangenheit angehören. Im Herbst wurden erstmals Pläne aus dem Justizministerium bekannt, wonach in...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
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