Türkis-Grün

Am Montag beriefen die NEOS eine spontane Pressekonferenz ein, in der Klubchefin Beate Meinl-Reisinger von einer E-Mail berichtete, die den Pinken irrtümlicherweise von der ÖVP zugespielt worden war. In der Nachricht befand sich ein "finalisierter Entwurf für die Einsetzung eines U-Ausschusses" gegen die SPÖ, FPÖ und die Grünen, wie die NEOS-Vorsitzende berichtete. Während die Türkisen im Anschluss versuchten, den Entwurf zu relativieren, forderte die Opposition umgehend Neuwahlen. ÖSTERREICH....

Wenn am kommenden Mittwoch der Nationalrat tagt, will die SPÖ der türkis-grünen Regierung ihr Misstrauen aussprechen. Die Sozialdemokraten werfen der Koalition vor, im Kampf gegen die Teuerung versagt zu haben. SPÖ-Chef Andreas Babler kritisiert ÖVP und Grüne für ein Versagen in allen Bereichen. ÖSTERREICH. Bereits Ende August kam der Nationalrat frühzeitig aus seiner Sommerpause zurück, um in einer Sondersitzung zur Teuerung zu tagen. Damals präsentierte die Bundesregierung etwas überraschend...

Wer arbeitslos ist, muss sich aktiv um einen neuen Job bemühen oder zumindest Bereitschaft zeigen, in eine neue Beschäftigung gehen zu wollen. Ebenso Pflicht ist, die regelmäßigen Beratungstermine mit dem persönlichen Betreuer wahrzunehmen. Doch dazu sind Herr und Frau Österreicher, die aktuell ohne Beschäftigung leben, immer weniger bereit. Das sagen laut Regierung aktuelle Zahlen des AMS. ÖSTERREICH. Denn die Kontroll-Termine beim AMS (Arbeitsmarktservice) werden immer öfter 'geschwänzt',...

Kein gutes Zeugnis stellen die Bildungsexperten Stefan Hopmann und Heidi Schrodt den türkis-grünen Pläne in der Bildungspolitik aus. Konkret nennen sie es ein 'Sammelsurium von Maßnahmen', und geben die Noten 'bescheiden' bis 'enttäuschend'. ÖSTERREICH. Die größte Kritik der Experten bezieht sich wohl auf die mangelnde Innovation: Das Bildungspaket sei die direkte Weiterführung der 'Schwarzen-Blauen'-Regierung. Besonders zu kritisieren sei, dass Punkte wie 'Sitzenbleiben', 'Ziffernnoten ab der...

Alma Zadic, 35-jährige Anwältin aus Wien, wurde am 7. Jänner als Justizministerin der neuen Bundesregierung Kurz II angelobt. Dem zuvor ging eine Hetzkampagne gegen ihre Bestellung, geschürt von rechts und rechts außen; Grund dafür die Tatsache, dass Zadic in Bosnien geboren wurde und als 10-jähriges Mädchen nach Österreich flüchtete. Lob von der Richtervereinigung: Sie gratuliert Alma Zadic (Die Grünen) zur Ernennung als Justizministerin Österreichs in der neuen Regierung Kurz II. Alma Zadic,...

Das Recht auf eine sechste Urlaubswoche sowie die Möglichkeit einer 'Vier-Tage-Woche', das  ist nur eine der acht Forderungen der Arbeiterkammer. Ob das Koalitionsprogramm von ÖVP und Grünen ihren Forderungen gerecht wird, die AK unterzog selbiges einem 'Gerechtigkeits-Check'. ÖSTERREICH. Konkret liegen acht Forderungen der Arbeiterkammer (AK) am Tisch: So fordert man etwa von der neuen Regierung eine neue Arbeitszeitgestaltung, etwa durch eine sechste Urlaubswoche oder das Recht auf eine...

Mit Susanne Raab und Rudi Anschober haben zwei Regierungsmitglieder Vöcklabrucker Wurzeln. BEZIRK VÖCKLABRUCK (ju). Der türkis-grünen Bundesregierung gehören zwei Politiker an, die im Bezirk Vöcklabruck aufgewachsen sind. Die neue Integrationsministerin Susanne Raab (35, geborene Knasmüller) stammt aus Ampflwang, Sozialminister Rudi Anschober (59) aus Schwanenstadt. Während es Raab nach Niederösterreich zog, ist der scheidende oberösterreichische Landesrat Anschober mittlerweile in der...

Nachdem die Opposition Zeit hatte, das Regierungsprogramm durchzulesen, hagelt es nun Kritik von verschiedenen Seiten. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vermisst eine "soziale Handschrift", für Norbert Hofer sei die Ressortaufteilung "besorgniserregend". Umweltschutzorganisationen können den Plänen einiges abgewinnen. ÖSTERREICH. In einem Punkt ähneln sich die kritischen Stimmen: Die Opposition werte einige Aspekte der Pläne als positiv, aber stoße sich an vagen Formulierungen, und konkreten...

In der neuen Bundesregierung wird Klaudia Tanner aus Gresten als Verteidigungsministerin fungieren. GRESTEN/RANDEGG. Die bisherige Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner aus Gresten wird künftig in der neuen türkis-grünen Bundesregierung als Ministerin für die Landesverteidigung zuständig sein. Am Bauernhof aufgewachsen Klaudia Tanner wurde am 2. Mai 1970 in Scheibbs geboren und wuchs am elterlichen Bauernhof in Randegg auf, wo sie stets fleißig mithelfen musste. "Ich bin als ältestes von...