Korruption

Beiträge zum Thema Korruption

SPÖ Klubvorsitzender Christian Makor wirft dem OÖ Landtag jetzt fehlende Transparenz vor.

SPÖ OÖ
Christian Makor kritisiert mangelnde Transparenz im Landtag

Transparenz sei im oberösterreichischen Landtag Mangelware, meint jetzt SPOÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. So hätten Abgeordnete im Gegensatz zu anderen Landtagen kein Recht auf Akteneinsicht, Landtagsanfragen seien nicht öffentlich zugänglich. Transparenz stärke laut Makor die Demokratie und bekämpfe Korruption. OÖ. Oberösterreichs Landtag decke lieber zu als auf, kritisiert Christian Makor in einer Pressekonferenz am 13. Juli 2020. Dafür nennt er einige Beispiele wie...

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
Auf Initiative von Mirsada Zupani und Matthias Stadler informierten Tibor Benczur-Juris und Manfred Denk über den vielfältigen Themenbereich Korruption und präsentierten den St. Pöltner "Verhaltenskodex".
  2

Verhaltenskodex
"Fünf Gebote" für St. Pöltens Politiker

Zur Sensibilisierung fand eine Informationsveranstaltung zum Thema Korruptionsprävention für St. Pöltens GemeindemandatarInnen statt. Dabei wurde auch der Verhaltenskodex präsentiert. FPÖ und ÖVP waren nicht anwesend. ST. PÖLTEN (pa/KaZe). Am 9. Juli fand im Saal der Begegnung auf Initiative von Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und Gemeinderätin Mirsada Zupani, DSA eine Informationsveranstaltung für die St. Pöltner GemeindepolitikerInnen zum Thema Korruptionsprävention statt. „Wir...

  • St. Pölten
  • Karin Zeiler
Heute muss Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen.
 1

Heute Finanzminister im Ibiza-U-Ausschuss
Was wusste Gernot Bluemel über den Postenschacher?

Heute muss Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Zu erwarten ist, dass die Causa Casinos das dominierende Thema sein wird. Denn man mutmaßt, dass Blümel Mitwisser des Postenschachers rund um Peter Sidlos gewesen sei. Bluemel war damals Bundesminister im Bundeskanzleramt für EU, Kunst, Kultur und Medien. ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)  hatte gestern Mittwoch bestritten, in die Bestellung von FPÖ-Bezirksrat Peter Sidlo...

  • Anna Richter-Trummer
Konkret soll der Ex-FPÖ-Chef Zeugen beeinflusst haben, zur Falschaussage angestiftet haben und es soll, wie auf Ibiza,  zu  einem weiteren Machtrausch gekommen sein.
 1

Weiterer Machtrausch
Neue Ermittlungen gegen Strache

Laut Medienberichten gibt es neue Ermittlungen der Justiz in der Spesenaffäre rund um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Konkret soll der Ex-FPÖ-Chef Zeugen beeinflusst haben, zur Falschaussage angestiftet haben und es soll, wie auf Ibiza, zu  einem weiteren 'Machtrausch' gekommen sein. ÖSTERREICH.  Die Vorwürfe sind präzise formuliert. So soll es bei einer Feierlichkeit anlässlich des Neujahrstreffens von Strache und seiner zu „Team Strache“ umbenannten Politbewegung in den Sofiensälen ...

  • Anna Richter-Trummer
Justizministerin Alma Zadić sagt heute um 9 Uhr vor dem "Ibiza"-U-Ausschuss aus

Beweismittel zurückgehalten
Nehammer und Zadić werden im Ibiza-U-Ausschuss befragt

Zum zweiten Verhandlungstag des "Ibiza“-Untersuchungsausschusses am Freitag waren eigentlich die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf geladen. Da alle drei zu der  Covid-19-Risikogruppe gehören, sagten diese aus gesundheitlichen Gründen ab. Dafür werden heute Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) befragt. ÖSTERREICH. Zadic und Nehammer erklärten sich gestern dazu bereit vor dem Ausschuss...

  • Ted Knops
Am ersten Sitzungstag stehen mit Strache und Gudenus die Protagonisten des Ibiza-Videos im Mittelpunkt.
 1  3   2

Ibiza-Skandal
Strache vor U-Ausschuss: War die Regierung Kurz I käuflich?

Er kam, sah und schwieg. So könnte man den Auftakt des Ibiza-U-Ausschusses am Donnerstag beschreiben, zumindest wenn es nach der Aussage des Hauptdarstellers H.C. Strache geht. Denn dieser machte so gut wie in allen brisanten Themen von seinem Entschlagungs-Recht Gebrauch und sagte in der Sache selbst entsprechend wenig. Was er schon nutze, war die Medienpräsenz, immerhin waren mit Kameraleuten und technischem Personal gut 75 zum Teil internationale Medienvertreter an Ort und Stelle. Vor diesen...

  • Anna Richter-Trummer
Kogler will ein großes Antikorruptions- und Transparenzpaket schnüren
  2

Aus für Amtsgeheimnis
Kogler will großes Antikorruptions- und Transparenzpaket

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) will noch heuer ein großes "Transparenz-Informationsfreiheits-Antikorruptions-Paket" schnüren. Auch das Amtsgeheimnis soll abgeschafft werden.  ÖSTERREICH. Trotz der Corona-bedingten Verzögerungen sei man bei den "gläsernen Parteikassen" schon recht weit gekommen. Das Paket könnte noch dieses Jahr präsentiert werden, so der Vizekanzler gegenüber der APA. Aus für AmtsgeheimnisAls "begrüßenswert" bezeichnete Kogler die Ankündigung von Verfassungsministerin...

  • Ted Knops
Strache übernahm von DAÖ-Obmann Karl Baron die aus der FPÖ entstandene Bewegung, die sich nun in "Team HC Strache, Allianz für Österreich" umbenennt.
 1  2

Weiterer Stoff für U-Ausschuss
Neue Korruptionsvorwürfe gegen Strache

Die Auswertungen von Straches Mobiltelefon führten laut "Presse" zu Ermittlungen gegen ihn und den Betreiber einer Wiener Privatklinik. ÖSTERREICH. Bevor Ex-FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache am Donnerstag im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss zur Aussage erscheinen wird, sind weitere neue Ermittlungen gegen ihn bekannt geworden. Wie die "Presse“ am Sonntag berichtet, geht die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einem Bestechungsverdacht im Zusammenhang mit der von der...

  • Adrian Langer
Am Bild zu sehen ist die sogenannte Oligarchennichte, der 'Lockvogel' des  'Ibiza-Videos'. Sie hört auf den Namen Alyona Makarov, so das BKA in einer Aussendung.
  2

Großfahndung in Österreich
Wer kennt die 'scharfe' Oligarchennichte aus dem Ibiza-Video?

Ein Jahr nach der Einrichtung der "Sonderkommission Tape" konnten die Kriminalisten nun einen Fahndungserfolg erzielen: Sie fanden das "Ibiza-Video", mit dem H. C. Strache überführt wurde, und veröffentlichen nun erstmals das Foto jener "Oligarchennichte", an die H. C. Strache am 24. Juli 2017 die Republik Österreich 'verscherbeln' wollte. Diese wurde nun zur Fahndung ausgeschrieben. Kritik kommt von den NEOS und den Grünen, Strache betont weiterhin "nichts strafrechtlich Relevantes" getan zu...

  • Anna Richter-Trummer
Die Antwort des Kanzlers auf Yildirims parlamentarische Anfrage gleiche einem "Schulaufsatz".
 1

Justiz
Antwort auf parlamentarische Anfrage stellt Yildirim nicht zufrieden

TIROL. In der Zeitung "Falter" konnte man kürzlich nachlesen, dass Bundeskanzler Kurz in einem "Hintergrundgespräch" massive Vorwürfe gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geäußert haben soll. Dem Vorwurf möchte SPÖ-Justzizsprecherin Yildirim nachgehen und reichte eine parlamentarische Anfrage ein, jetzt erhielt sie eine Antwort. Antwort im "Stil eines Schulaufsatzes"Die Antwort auf die parlamentarische Anfrage stellt SPÖ-Justizsprecherin keineswegs zufrieden. In ihren...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Österreich belegt den zwölften Rang (77 Punkte) und ist damit gleichauf mit Kanada und Großbritannien. Die USA schaffen es nur auf Rang 23
 2   2

Platz 12
Österreich verbessert sich trotz "Ibiza" im Korruptionsindex

Trotz der "Ibiza"-Affäre konnte Österreich seine Position im globalen Korruptionsindex (CPI) leicht verbessern. Laut einem von der Organisation Transparency International am Donnerstag veröffentlichten Bericht, schafft es Österreich auf den 12. Platz. Doch das hat eine methodische Ursache. ÖSTERREICH. Die Ursache, dass sich Österreich trotz der vielen innenpolitischen Ereignisse, wie der "Ibiza"-Affäre, von Rang 14 auf Rang 12 verbessern konnte, ortet die Transparency International...

  • Ted Knops
Drei Politiker sollen sich für die FPÖ bestimmtes Geld selbst eingesteckt haben
 1   5

Ermittlungen gegen Strache
Veruntreuung und Mandatskäufe

EX-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist erneut das Ziel von Ermittlungen geworden. Es wird ihm erneut Veruntreuung vorgeworfen und rund um das Thema Mandatskauf ermittelt. Fotos eines Rucksacks und einer Sporttasche die mit Bargeldbündeln gefüllt waren, hatten erst vor Kurzem für Schlagzeilen gesorgt. Es kam der Verdacht auf, das Bargeld könnte etwas mit dem angeblichen Kauf eines FPÖ-Nationalratsmandats durch ukrainische Oligarchen zu tun haben.   ÖSTERREICH. Die Ermittlungen zu den...

  • Ted Knops
Neue Vorwürfe belasten HC Strache schwer.
 2  2   2

Strache dementiert
Die Geldbotin der FPÖ war EU-Mandatarin

Barbara Kappel, frühere EU-Parlamentarierin der FPÖ, soll jene "Geldbotin" gewesen sein, die eine Parteispende über 55.000 Euro von einem bulgarischen Geschäftsmann an die FPÖ weitergeleitet haben soll. Strache soll sie dazu angestiftet haben. Der dementiert. ÖSTERREICH. Das Kapitel H. C. Strache wird um eine Skurrilität reicher. Laut Medienberichten hat eine Frau bestätigt, die Geldbotin besagter 55.000 Euro gewesen zu sein – meinbezirk berichtete. Konkret soll es sich dabei um...

  • Wien
  • Anna Richter-Trummer
 6  3   2

Neue Vorwürfe
Strache soll Geld, Gold und Benzin gebunkert haben

Laut Nachrichtenmagazin 'Spiegel' soll Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Geld, Gold aber auch Benzin gebunkert haben. Er wollte damit für den Fall gewappnet sein, dass die EU das Bargeld abschaffe, oder dass die NATO eine Invasion in Österreich startete. Die Enthüllungen rund um Strache  werden damit immer absurder. ÖSTERREICH. Verrückter kann es beinahe nicht mehr werden:  Neben dem Ibiza-Video und der Spesenaffäre  werden nun die abstrusen Notfallpläne von Strache bekannt, wie der...

  • Anna Richter-Trummer
Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache weht sich gegen die Vorwürfe, er habe als Chef der Wiener FPÖ Parteigelder unzweckmäßig verwendet.
 1

Erneuter Vorwurf
Hat Strache ein Mandat an ukrainischen Oligarchen verkauft?

Ex-FPÖ-Chef Strache wird von einem niederösterreichischen Kaufmann beschuldigt, ein Mandat an einen ukrainischen Oligarchen verkauft zu haben. Er droht mit Klage, weil er die zwei Millionen Euro, die ihm für den 'Deal' zugestanden wären, nie bekommen hätte. ÖSTERREICH. Ernst Neumayer sieht sich ob der Bilder, die Strache mit Taschen voll Bargeld – meinbezirk.at berichtete – zeigten, bestätigt. Der Vorwurf steht im Raum, dass der EX-FPÖ-Chef ein Nationalratsmandat an die Ukraine verkauft...

  • Anna Richter-Trummer

Damm bauen!
Das gewöhnliche Hochwasser

Das war ein "gewöhnliches" Hochwasser in Venedig, irgendwann in den 1980-ern.  Die Stege auf dem Markusplatz reichten, um den Menschen trockene Füße zu sichern. Das war natürlich keine defiitive Lösung, man wusste, dass es irgendwann wieder so arg wird wie 1966. Trotzdem hat man bis heute den großen Kreuzfahrtschiffen nicht verboten, direkt vor dem Markusplatz vorbei zu schwimmen. Die riesigen Schiffskörper bringen das Wasser der Lagune zum Schwappen, das untergräbt die Fundamente, auch die...

  • Wien
  • Favoriten
  • Elisabeth Anna Waldmann
 2  1   14

Damm bauen!
Venedig...

und das Wasser in besseren Zeiten. - Murano, Burano, Torcello und viele andere Inseln und Orte sind auch betroffen.

  • Wien
  • Favoriten
  • Elisabeth Anna Waldmann
  23

Reisen
Venedig, ...

...wie wir es kennen und lieben, bei üblichem Wasserstand - immer sehr knapp, immer gefährlich; immer schon klar gewesen, dass die großen Kreuzfahrtschiffe in der Stadt verboten werden sollten und dass die Lagune irgendwie technisch geschützt werden muss. Der spezielle Damm ist sogar teilweise fertig gebaut. Aber die Korruption ist oft mächtiger als die Vernunft, auch in Italien.

  • Wien
  • Favoriten
  • Elisabeth Anna Waldmann

Brandschutzexperte DI Gebetsberger zeigt Brandgefahr im Goethehof auf

Wien - Floridsdorf: DI Gebetsberger ist eigens nach Wien angereist um sich vom Wärmedämmungsskandal im Goethehof zu überzeugen. DI Gebetsberger ist für seine unbeugsame Haltung bekannt. Als er vor mehr als 10 Jahren auf die Brandgefahr der Fertigteilhäuser der Fa. Wolf hinwies, wurde er von mächtigen Gegnern in der Justiz und Politik ruiniert, der Mann wurde in die Psychiatrie eingewiesen. Im Alpenparlament / Schweiz gab es 2011 ein Interview mit den Präsidenten Dr. Lederbauer und Ing....

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julius Felix
Im März 2017 gingen zahlreiche InnsbruckerInnen gegen die neue Patscherkofelbahn auf die Straße.
 1

Patscherkofelbahn
Bürgerinitiativen wollen zur Rechenschaft ziehen

Seit über vier Jahren ist die Bürgerinitiative Igls unter der Leitung von Berthold Schwan und Anita Stangl aktiv. Ebenso lange kämpfte die Initiative für die Erhaltung und Erneuerung der alten Patscherkofelbahn. INNSBRUCK. Nun ist die Initiative – die schon vor Jahren vor einer Kostenexplosion und Verschwendung von Steuergeldern gewarnt hat – frustriert. Die Befürchtungen, die gegenüber der neuen Patscherkofelbahn bestanden, sind nun eingetreten. Jetzt will die Bürgerinitiative die...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Agnes Czingulszki (acz)
 2  1

Politische Kultur
Was kostet ein Amt?

Als Bürger einer Schisport-Nation habe ich für rasante Abfahrten einiges übrig. Parteichef, Vizekanzler, einfaches Parteimitglied, präsumtives Ex-Parteimitglied. Der Kurier titelte am 24.9.19: „FPÖ will Strache aus der Partei ausschließen“. (Kurier) Vom ORF Wien erfuhr ich: „Wie Nepp im ‚Kurier‘ sagt, zahlt die Landespartei monatlich 2.500 Euro, weil Strache in seinem Haus in Klosterneuburg auch Delegationen empfangen habe.“ (ORF) Nur keinen Neid Leute! Ich muß zwar mit weit weniger Geld pro...

  • Stmk
  • Weiz
  • martin krusche

Kommentar
Zwei Parteien, die viel verbindet

In dieser Ausgabe finden Sie Interviews mit zwei Spitzenkandidatinnen zur Nationalratswahl. Sie treten für Parteien an, die sehr viel miteinander verbindet: die „Liste Jetzt“ und die „Grünen“. Wie Parteigründer Peter Pilz hatte auch die burgenländische „Liste Jetzt“-Spitzenkandidatin Herta Emmer eine Vergangenheit bei den Grünen. Nach der Trennung konzentrierte sie sich voll auf ihre unternehmerische Tätigkeit als Buchhändlerin in Oberpullendorf, bevor sie 2017 die Politikpause beendete und...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Herta Emmer, Politikerin mit grüner Vergangenheit, sorgt nun bei der Liste Jetzt für klare Strukturen.

Herta Emmer (Liste Jetzt)
„Gegen Korruption und gekaufte Gesetze“

Interview mit Herta Emmer, burgenländische Spitzenkandidatin der Liste Jetzt für die Nationalratswahl. Warum engagieren Sie sich für die Liste Jetzt? HERTA EMMER: Ich habe mich ja bereits 2017 engagiert. Die allgemeine politische Lage hat sich seither eher verschlechtert. Die Korruptionsfälle und die Freunderlwirtschaft, die immer mehr sehr sauer aufstoßen, haben sich in einem Ausmaß verstärkt, wie es sich niemand erwartet hat. Somit war für mich klar, dass ich mich wieder...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
 1

Tojners Wertinvest wendet sich an Kunden und Partner
Leistbares Wohnen und Tojner

Tojner wird anscheinend Abgabenhinterziehung angelastet Das Immobilienunternehmen von Investor Michael Tojner, die Wertinvest bzw. deren Geschäftsführung, hat sich heute via E-Mail an Geschäftspartner und Kunden gewendet. Grund sind die aktuellen Beschlagnahmungen von Immobilien in der Causa Gesfö und Co, die Tojner zugerechnet werden. Indes berichtete Ö1 im "Mittagsjournal", dass Tojner auch Abgabenhinterziehung angelastet wird. "In Anbetracht der aktuellen medialen Berichterstattung,...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • Robin Hood
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.