Alles zum Thema Korruption

Beiträge zum Thema Korruption

Lokales
Der Noch-Bürgermeister von Schalchen, Stefan Fuchs, wird der Korruption beschuldigt.

Spiel um den Thron?
Korruptionsvorwürfe gegen Schalchner Noch-Bürgermeister

SCHALCHEN (kath). Auf der Homepage der FPÖ Schalchen erschien am 10. Juni ein Bericht, in welchem Noch-Bürgermeister Stefan Fuchs der Korruption beschuldigt wird. Ein unfaires Spiel? Zu den Hintergründen: "Es ging eine Mail eines Gemeindebürgers an alle Gemeinderatsmitglieder. Darin wurde der Korruptionsverdacht gegen Stefan Fuchs erhoben", erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Markus Klepp auf Anfrage der BezirksRundschau. Dem Bericht zufolge standen die Vorwürfe bereits im Dezember 2018 im...

  • 11.06.19
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Politik
Landessprecherin Indra Collini

NEOS NIederösterreich starten Demokratieoffensive im Landtag
Korrupte Sümpfe trockenlegen, Proporz abschaffen

Nach dem Ibiza-Skandal verlangen die NEOS Konsequenzen auch auf Landesebene. Bei der Landtagssitzung werden sie einen Antrag zur transparenten Parteienfinanzierung einbringen. „Die Politik hat nach dem Strache-Video massiv an Vertrauen eingebüßt. Unsere Aufgabe muss es deshalb sein, diese korrupten Sümpfe endlich trockenzulegen. Seit Jahren wird vermutet, dass Österreich ein Problem mit illegaler Parteienfinanzierung und der Querfinanzierung über Vereine hat. Wir wollen deshalb dem Rechnungshof...

  • 22.05.19
Politik
Hans Warter, Bürgermeister von Piesendorf und Vorsitzender der Pinzgauer Bürgermeisterkonferenz

Polit-Skandal
Ibiza - Katastrophe für den Chef der Pinzgauer Bürgermeister

PINZGAU. "Das ist eine Katastrophe, das Ansehen Österreichs hat sehr gelitten", zeigt sich Hans Warter tief betroffen über die aktuelle politische Situation. "Es tut mir sehr weh, dass Österreich jetzt  als Bananenrepublik dargestellt wird." Der ÖVP-Bürgermeister von Piesendorf ist zugleich Chef aller Bürgermeister des Bezirks und befürchtet, dass durch die Ibiza-Affäre das Image aller Politiker weiter sinkt. "Es sind nicht alle in der Politik Gauner", betont Warter. "Viele arbeiten hart...

  • 22.05.19
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Politik
Peter Kowal ist Chefredakteur der WOCHE Kärnten

Kommentar
„Part of the Game“ lässt grüßen!

Kommentar zum misslungenen Versuch des zurückgetretenen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ), von der Täter- in die Opferrolle zu flüchten. Ein Aufdecker-Video erschüttert die österreichische Innenpolitik in ihren Grundfesten. Steht „Knittelfeld“ seit dem Jahr 2002 für die Selbstzerfleischung einer Regierungspartei (FPÖ) und den daraus resultierenden Bruch der Koalition (ÖVP/FPÖ), ist nun „Ibiza“ ein viel dramatischeres Synonym für Korruption und Käuflichkeit in der...

  • 21.05.19
Lokales
„Diese kriminelle Energie macht mich sprachlos“, lautet die erste Reaktion des Salzburger SPÖ-Chefs Walter Steidl auf die Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler Heinz Christian Strache.

Steidl wünscht sich Übergangsregierung aus Experten

Aktualisiert am 20. Mai; SALZBURG. Der Landesparteivorsitzende der Salzburger SPÖ, Walter Steidl zeigt sich empört darüber, dass Sebastian Kurz den Zerfall der türkis-blauen Koalition infolge des Ibiza-Skandals gleich direkt für seinen Wahlkampf missbraucht: „Wir haben am Wochenende einen Sebastian Kurz erlebt, der in einer der schwersten Stunden der zweiten Republik zunächst geschwiegen hat, um dann für seine erste Wahlkampfrede auf die Primetime zu warten. Nebenbei gesagt hat er diese...

  • 18.05.19
Politik

Sondersendung ORF 2 - ZIB
#strachevideo Sondersendung 11:45 auf ORF 2

ORF2 sendet um 11:45 eine ZIB-Spezial vom Bundeskanzleramt. Die Sendung wird auch im Livestream in tvthek.ORF.at übertragen. Rund um die Causa Ibiza stehen heute gleich mehrere Pressekonferenzen an. Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache tritt um 12.00 Uhr vor die Presse. Angekündigt ist zudem eine Erklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Die Beginnzeit steht hier noch nicht fest. Der ORF berichtet live in Sondersendungen im Fernsehen und im Livestream in...

  • 18.05.19
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Politik
Missbrauch von EU-Mitteln wird künftig strafrechtlich verfolgt.
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EU-Fördergelder
EU-Staatsanwaltschaft ahndet ab 2020 Missbrauch von EU-Mitteln

In wenigen Wochen finden die EU-Wahlen statt. Traditionell ist die Wahlbeteiligung bei EU-Wahlen niedriger als etwa bei Nationalratswahlen. Um Werbung für die EU zu machen, sprechen EU-Vertreter und Politiker gerne über EU-Fördermittel. ÖSTERREICH. Seit EU-Beitritt Österreichs flossen im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik 6,2 Milliarden Euro ins Land. Ziel der EU-Kohäsionspolitik ist der Ausgleich zwischen ärmeren und reicheren Regionen innerhalb der EU. In Österreich gehörte vor allem das...

  • 07.05.19
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Lokales
14 Bilder

Laxenburg NÖ
Kleiner Spaziergang in Laxenburg

Man fährt von Favoriten aus die Laxenburger Straße nach Süden, und nach ca. 20 km ist man in Laxenburg.  Der Ort war schon in der Steinzeit bewohnt und seit dem immer wieder. Im 12.Jh. wurde er schriftlich erwähnt. Im 14.Jh. wurde hier ein Jagdschloss für Habsburg errichtet, das heutige Alte Schloss. Seit 1388 hat Laxenburg das Marktrecht. - Das heutige Neue Schloss wurde 1710 von J. L. von Hildebrandt errichtet. Maria Theresia ließ es erweitern. Seit dem war es ein beliebter Ort der...

  • 28.04.19
Politik
Christoph Wiederkehr hat am 27. September das Amt des Neos-Wien-Klubchefs von Beate Meinl-Reisinger übernommen.

bz-Interview
Christoph Wiederkehr (NEOS) über Wiens Probleme

Neos-Wien-Klubchef Christoph Wiederkehr über Bildungsmisere, Korruption, unabhängige Bürgermeister und die Öffis. WIEN. Seit November 2015 ist Christoph Wiederkehr Abgeordneter zum Wiener Gemeinderat und Landtag. Am 5. Juli wurde er als Nachfolger von Beate Meinl-Reisinger als NEOS-Wien-Klubchef präsentiert. Die Übernahme erfolgte am 27. September. Sie haben vor Kurzem die Klubführung übernommen. Welche Themen werden Sie jetzt in Angriff nehmen? CHRISTOPH WIEDERKEHR: Es gibt in Wien drei...

  • 09.10.18
Politik

Donald Trump first! Ein politischer Depp erschüttert die Welt!

Denkt man über diesen amerikanischen Präsidenten von Amerika nach, dann kommt man zu dem Schluss, solch einen Präsidenten hat es noch nie gegeben, er ist in seiner Funktion kaum zu übertreffen, er ist ganz allein von sich selbst so überzeugt, er weiß alles,  er ist alles, er hat die Weisheit dieser Welt und mit Löffeln gefressen . . . er macht uns Ärger ohne Ende, er kann nicht über seinen Schatten springen, er lässt uns das Fürchten lehren, weil seine Erkenntnisse und Ansichten eben nur aus...

  • 13.08.18
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Lokales

Causa Windpark: Ermittlungen eingestellt

Die Staatsanwaltschaft legt den Fall "Windpark Ebreichsdorf" zu den Akten. EBREICHSDORF (les). Beim Interview zeigt sich Bürgermeister Wolfgang Kocevar gleichzeitig erleichtert und erschüttert: "Ich bin sehr froh, dass diese unsägliche Geschichte endlich vom Tisch ist. Andererseits finde ich es schäbig, mit welchen unfassbaren Mitteln in unserer Stadt versucht wird, politisch erfolgreich zu sein." Bestechlickeit und mehr Die letzten Monate im Zeitraffer: Einerseits gab es eine Anzeige eines...

  • 09.07.18
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Leute

Großes Theater im Gymnasium Sachsenbrunn

Die 7BV spielt "Der Revisor‘" von Nikolai Gogol. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Freunderlwirtschaft, Korruption und Intrigen – darum geht es im Theaterstück "Der Revisor". Die 7BV bringt das Theaterstück aus dem 19. Jahrhundert zur Aufführung und kann so manche Parallelen zwischen der russischen Kleinstadt in dem Stück und der Gegenwart entdecken. Die Komödie ist am 4. und 5. Mai, 19 Uhr sowie  am 6. Mai,  15 Uhr, im Theatersaal des G/RG Sachsenbrunn in Kirchberg am Wechsel zu sehen. Kartenreservierungen...

  • 29.04.18
Politik
Gemeinderätin Fritzi Weiss, Gemeinderat Gottfried Lamers, Gemeinderat Florian Ladenstein, Miriam Üblacker, Spitzenkandidat Michael Pinnow, Eichgrabens Vizebürgermeisterin Elisabeth Götze, Dagmar Lamers (v.l.n.r.)

Michael Pinnow in Gablitz: Grüne als Garant für Kontrolle und Umweltschutz

Vergangene Woche lud die Grüne Liste Gablitz im Gasthof zum Schreiber zum Informationsabend über Freunderlwirtschaft und Korruptionsbekämpfung in Niederösterreich. Der aus Eichgraben stammende Grüne Spitzenkandidat für den Bezirk St. Pölten, Michael Pinnow, berichtete über die besondere Situation, dass durch die in Niederösterreich nach wie vor gehütete Proporzregelung alle Parteien mit über 10 Prozent Stimmenanteil automatisch in die Regierung kommen. Was für die kommende Landtagswahl...

  • 25.01.18
Politik
Transparency International hat die Homepages von 50 Städten hinsichtlich Transparenz bewertet. Wolfsberg kam nur auf 5,75 von 100 Gesamtpunkten
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Wolfsberg hat bei Transparenz Aufholbedarf

Wolfsberg ist bei Transparenz-Ranking der 50 größten Städte Schlusslicht. petra.moerth@woche.at WOLFSBERG, WIEN. Wie transparent sind Österreichs Städte und Gemeinden? Der Verein Transparency International - Austrian Chapter (kurz TI-AC) präsentierte jüngst den Index Transparente Gemeinde (ITG) 2017 – das österreichweit erste Messinstrument für Transparenz in Kommunalverwaltungen. Wien vor Villach und Graz Deutlicher Gewinner des Index ist die Stadt Wien mit 82,72 Prozent der maximal...

  • 23.01.18
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Lokales
Gabi Moser schaut Johanna Mikl-Leitner ganz genau auf die Finger.

Die Grünen als Kontrollorgan

Die grüne Aufdeckerin Gabi Moser klärt über Freunderlwirtschaft und Korruptionsbekämpfung auf. GABLITZ (pa). Von verspekulierten Wohnbaumilliarden bis zur famosen Pröll-Privatstiftung Interessierte bekommen Einblicke aus erster Hand: wo ist Steuergeld verschwunden, wer hat davon profitiert, was können wir aus den vielen Skandalen lernen? Wieso verhinderten ÖVP, SPÖ und FPÖ einen Untersuchungsausschuss bei der Pröll-Privatstiftung? Was haben Gabi Moser und die grüne Spitzenkandidatin Helga...

  • 08.01.18
Lokales
Hans Mayr: Rund drei Monate vor der Landtagswahl schwer unter Druck.

Korruptionsstaatsanwalt ermittelt gegen Hans Mayr

SALZBURG (lin). Die Salzburger Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft eingeleitet. Mayr wird vorgeworfen, Spenden von der Bauwirtschaft angenommen zu haben. Auch gegen mögliche Geldgeber wird ermittelt. Mayr hat mehrfach betont, dass Kredite und Bürgschaften nicht verboten seien. Aber mit der Vergabe von Mittel aus der Wohnbauförderung gebe es keinerlei Zusammenhang. 

  • 08.01.18
Politik
Rössler und Haslauer machen Druck auf Landesrat Hans Mayr
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Doch nur die Gelbe Karte für Hans Mayr

VIDEO - Der Koalitionsausschuss der Landesregierung verlangt keine unverzügliche Offenlegung der Parteienfinanzierzung. Misstrauensantrag der SPÖ gegen Mayr sehr wahrscheinlich. SALZBURG (lin). Entgegen ursprünglichen Ankündigungen wird Verkehs- und Wohnbau-Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft jetzt doch keine Frist gesetzt für das vollständige Offenlegen seiner Parteienfinanzierung. Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat in seiner kurzfristig einberufenen Sitzung...

  • 20.12.17
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Politik
Gottfried Waldhäusl schaltet wegen angeblich verschwundener 8.600 Euro die Korruptionsstaatsanwaltschaft ein. Bgm. Robert Altschach will die Angelegenheit bis 31. Jänner klären.

Vereinsgelder: Waldhäusl schaltet Korruptionsstaatsanwaltschaft ein

Gemeinde-Verein: Waldhäusl wittert Skandal um angeblich fehlende Gelder WAIDHOFEN. Was macht eigentlich der Verein P-W-G-D? Das weiß offenbar niemand mehr so genau. Pfaffenschlag, Waidhofen, Groß Siegharts und Dietmanns schlossen sich 2001 zu einer Art Kleinregion zusammen. In den vergangenen 16 Jahren ist aber viel Wasser die Thaya hinuntergeronnen und die vier beteiligten Gemeinden sind mittlerweile längst Teil der Kleinregion Thayaland. Kurz: Der Verein P-W-G-D war in den vergangenen Jahren...

  • 14.12.17
Wirtschaft
Laxenburger Appell der Eventbranche: Drei Hauptforderungen, um Anti-Korruptionsbestimmungen praxisgerechter zu machen
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Einer Branche platzt der Kragen

Eventbranche wünscht sich verständlicher formulierte Anti-Korruptionsbestimmungen. BEZIRK MÖDLING. Der Austragungsort der Austrian Compliance Enquete ist nicht zufällig gewählt. „In unmittelbarer Nähe der Internationalen Laxenburger Anti-Korruptionsakademie wollen wir als Event-Branche ganz bewusst einen Kontrapunkt setzen“, erklärt Gert Zaunbauer, Obmann der Fachgruppe Freizeit- und Sportbetriebe in der Wirtschaftskammer Niederösterreich (WKNÖ) und Veranstalter der Enquete. Damit keine...

  • 15.11.17
Lokales
Wohnungsübergabe der GSWB in der Strubergasse: 
im Bild v. li: Vize Bgm. Anja Hagenauer, Bmst. Johann Sterz gswb, GF Christian Wintersteller gswb, Johanna Schnellinger Gemeinderätin, junge Familie, dazwischen Albert Preims Gemeinderat, GF Bernhard Kopf gswb, Bmst. Christian Lechner gswb, LAbg. Otto Konrad.
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Hat die GSWB geförderte Wohnungen an gutverdienende Mitarbeiter vermietet?

Die Neos bringen Prüfauftrag beim Kontrollamt ein. „Aufsichtsrat hat versagt.“ Grüne und FPÖ fordern Aufklärung. Ausichtsrätin Anja Hagenauer: "Auch Vergabe von Eigentumswohnungen und Lokalen prüfen!" SALZBURG (lin). Die gemeinnützige Salzburger Wohnbaugesellschaft, kurz GSWB, soll geförderte Wohnungen an Top-Verdiener aus den eigenen Reihern vermietet haben. Konkret steht der Vorwurf im Raum, dass Führungskräfte der GSWB mit bis zu 4.800 Euro netto im Monat, etwa eine 57 Quadratmeter-Wohnung...

  • 27.09.17
Lokales
Die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, Ilse-Maria Vrabl-Sanda, mit Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v.l.).

Außenstelle der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft in Linz eröffnet

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter eröffnete gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer die zweite Außenstelle der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in Linz. „Es ist schön, dass wir mit der Außenstelle hier in Oberösterreich den Kampf gegen Wirtschaftskriminalität ausweiten und einen wichtigen Beitrag leisten, um Korruption österreichweit einzudämmen. Die WKStA ist eine extrem wichtige Institution innerhalb der nationalen Strafjustiz und findet auch...

  • 24.09.17
Politik
Anti-Korruptionsbeauftragter des Europarates van Staa bei seiner Rede in Oslo

Cérémonie: 20 ans de promotion de la démocratie locale et régionale.

Kampf gegen Korruption - Herwig Van Staa in Oslo

TIROL. Vergangene Woche sprach Herwig Van Staa vor dem norwegischen Ethikkomitee der norwegischen Assoziation lokaler und regionaler Gebietskörperschaften in Oslo. Korruption gefährdet die DemokratieHerwig van Staa sieht Korruption als großes Gefährdungspotential für die Demokratie. Aus diesem Grund sei es notwendig, dass alle Mitgliedstaaten des Europarats sich damit auseinander setzen. Es brauche Maßnahmen für eine effektive Korruptionsbekämpfung auf internationaler, auf nationaler,...

  • 19.09.17
Lokales
Der Wiedner Journalist Ashwien Sankholkar fasst die größten Korruptionsfällen der Zweiten Republik in einem Buch zusammen.
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Ashwien Sankholkar: "Der Fall Grasser ist besonders krass"

BAWAG-Skandal, BUWOG- und Telekom-Affäre, Eurofighter-Eklat - diese Korruptionsfälle sind jedem Österreicher aus den Medien bekannt. Doch wer blickt wirklich durch? Der Wiedner Wirtschaftsjournalist Ashwien Sankholkar schildert diese Fälle nun einfach erklärt in seinem Buch "Der geplünderte Staat und seine Profiteure". Wieviele Korruptionsfälle schildern Sie in Ihrem Buch? ASHWIEN SANKHOLKAR: Das Buch enthält acht Kapitel. Sieben Wirtschaftskrimis, vom Burgtheater über Nationalbank und...

  • 07.09.17
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