kogler

Die derzeitige Diskussion um die Wortwahl heimischer Politiker, vor allem um das Wort „normal“, halte ich für abnormal überflüssig. Ausgelöst wurde das Ganze von der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Von eigenen Stimmverlusten, einer erzwungenen Zusammenarbeit mit der FPÖ und immer radikaler werdenden rechten und linken politischen Rändern sichtlich genervt, glaubte die Wahlverliererin, mit einer anbiedernden Geste Wähler langfristig vor allem von der FPÖ...

Gerüchten zufolge wird Mückstein dieses Wochenende seinen Rücktritt bekannt geben. Ein Nachfolger kann mit Johannes Rauch schon gefunden sein. Gesundheitsminister Mückstein hatte sein Amt Mitte April 2021 von  Rudolf Anschober übernommen. Jetzt soll er seinen Rücktritt bekannt geben. Rauch übernimmt?Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler konnte angeblich den Vorarlberger Umweltlandesrat Johannes Rauch überreden nach Wien zu wechseln. Eine offizielle Bestätigung steht aber noch aus. Aus...

Die neue Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab ließ heute aufhorchen: Sie könne sich ein Kopftuchverbot auch für Lehrerinnen vorstellen, sagte sie in einem Interview. Und kassiert damit prompt eine Abfuhr vom neuen Koalitionspartner. ÖSTERREICH. Fix ist, dass Mädchen bis zum Alter von 14 Jahren kein Kopftuch mehr in den Schulen tragen dürfen. Dazu einigten sich die beiden Parteien im Koalitionsprogramm. Nun prescht die eben erst angelobte Frauen- und Integrationsministerin Susanne...

Volksnah gaben sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Die Grünen) beim Besuch einer Polizeiinspektion in Wien. Man betonte die Wichtigkeit der Exekutive und versprach zusätzliche Planstellen. ÖSTERREICH. Personaloffensive unter Türkis-Grün: Die Regierungsspitze und der Innenminister  besuchten am Westbahnhof eine kleine Polizeistation. Personalknappheit ist hier ein Thema, Bahnhöfe etwa sind ja Hotspots für Kleinkriminalität. Überraschend: Auch die Grünen sind...

Das Kabinett Kurz II wird am Freitag den 10. Jänner erstmals im Nationalrat vorstellig. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) präsentieren dabei den Abgeordneten das neue Regierungsteam sowie das Regierungsprogramm der Koalition. Ebenso am Plan steht der Beschluss bezüglich des Budgetprovisoriums sowie das Gesetz betreff der Bundesministerien. ÖSTERREICH. Die heutige erste Nationalratssitzung mit neuer Regierung dürfte etwas länger dauern: Am Programm stehen...

Gerade einen Tag ist die neue ÖVP-Grüne-Regierung angelobt, da fand am Mittwoch den 8. Jänner die erste Sitzung des Ministerrats statt. Die interne Stimmung schien dabei gut gewesen zu sein, denn die Koalition präsentiert sich entspannt im Umgang mit den Medien. ÖSTERREICH. Die beiden Regierungskoordinatoren traten sichtlich entspannt und gut gelaunt vor die Presse. Befragt auf die Stimmung meinte ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel: 'Danke, die Stimmung ist ausgezeichnet.' Der Grüne Vizekanzler...

Genau 100 Tage haben die Koalitionsverhandlungen gedauert, nun ist es soweit: Die Regierung Kurz II wird von Bundespräsident Van der Bellen heute um 11 Uhr im Maria Theresien-Zimmer der Präsidentschaftskanzlei angelobt. Hier der Live-Ticker zum nachlesen.                                                11:32: Die neue Regierung Kurz II nimmt Aufstellung  Die Stimmung ist entspannt beim ersten gemeinsamen Fotoshooting für die Presse. Danach plaudern die Minister und der Bundespräsident und ziehen...