Neue Bundesregierung
Die erste türkis-grüne Bundesregierung Österreichs wird angelobt

Die neue Bundesregierung bei der Angelobung.
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Genau 100 Tage haben die Koalitionsverhandlungen gedauert, nun ist es soweit: Die Regierung Kurz II wird von Bundespräsident Van der Bellen heute um 11 Uhr im Maria Theresien-Zimmer der Präsidentschaftskanzlei angelobt. Hier der Live-Ticker zum nachlesen.

                                              

11:32: Die neue Regierung Kurz II nimmt Aufstellung 
Die Stimmung ist entspannt beim ersten gemeinsamen Fotoshooting für die Presse. Danach plaudern die Minister und der Bundespräsident und ziehen sich gemeinsam zurück, die Angelobung ist damit beendet. Österreich hat damit erstmals eine neue, türkis-grüne Bundesregierung. Weiter geht es mit der Amtsübergabe um 12 Uhr im Bundeskanzleramt, zu dem es der neue Bundeskanzler Sebastian Kurz nur wenige Schritte von der Hofburg hat. Im Anschluss werden auch allen Ministern ihre Arbeitsplätze von ihren Vorgängern übergeben.

Das erste gemeinsame Foto der neuen Regierung Kurz II nach der Angelobung.
  • Das erste gemeinsame Foto der neuen Regierung Kurz II nach der Angelobung.
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11:26: Nach der Reihe treten nun alle Minister zu Van der Bellen, nehmen Platz und unterschreiben die Angelobung.
Sie wechseln ein paar Worte, es folgt ein kräftiger Handschlag und sie erhalten ihre Urkunde.
Es herrscht dabei allgemeine Stille, nur das Klicken der Fotoapparate der Presse ist zu hören.

11:24 Vizekanzler Kogler und Van der Bellen nehmen Platz und unterzeichnen

11:23: Kurz und Van der Bellen unterzeichnen
Erneut werden Urkunden unterzeichnet, der Bundespräsident und der Bundeskanzler unterschreiben jedes Blatt einzeln.

11:15 Uhr: Van der Bellen ernennt die einzelnen Minister und Staatssekretäre
Der Bundespräsident gratuliert allen und wünscht 'Alles Gute und viel Erfolg', und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.  Nun folgt das Gelöbnis der Minister. Sie leisten ihren Eid per Handschlag. Nachdem aktuell noch "alten" Ministerien bestehen und erst per Gesetz im Nationalrat Änderungen für die 'neuen' erfolgen müssen, haben  zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle jene Titel und Zuständigkeiten, die im Koalitionspakt vorgesehen sind. So ist aktuell Europaministerin Karoline Edtstadler Ministerin ohne Ressort, eben vorübergehend.  Werner Kogler trägt übrigens bei der Angelobung keine Krawatte, die neue Verteidigungsministerin Klaudia Tanner macht den Anschein, als würde sie Van der Bellens Hand gar nicht mehr loslassen wollen. Elisabeth Köstinger nimmt die Angelobung mit den Worten an: "So wahr mir Gott helfe".

Die neue Bundesregierung bei der Angelobung.

11:10: Uhr: Gelöbnis des Bundeskanzlers Kurz
Kurz und Van der Bellen gehen zur Unterzeichnung und nehmen Platz, um die Urkunden für die anzugelobenden Minister zu unterzeichnen.

Kurz und Van der Bellen unterzeichnen die Urkunden für die anzugelobenden Minister.
  • Kurz und Van der Bellen unterzeichnen die Urkunden für die anzugelobenden Minister.
  • Foto: RMA/Spitzauer
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Kurz und Van der Bellen unterzeichnen die Urkunden für die anzugelobenden Minister.
  • Kurz und Van der Bellen unterzeichnen die Urkunden für die anzugelobenden Minister.
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11:05 Uhr: Van der Bellen tritt ans Pult und beginnt seine Rede
"Österreicher erwarten, dass die Regierung zügig und ruhig arbeitet." Und weiter: "Macht wird nun in ihre Hände gelegt, Macht braucht Kontrolle, ist Mittel und nie Zweck, ein Mittel, den Menschen in unserer Heimat zu dienen. Ich wünsche mir, dass die Regierung miteinander redet bis es ein Ergebnis gibt, dass sie Grund- und Freiheitsrechte achtet und Einzelinteressen zurückgestellt werden, dass immer das Gemeinsame gefördert wird und mutig und zuversichtlich die Probleme  der Zukunft angepackt werden." Van der Bellen weiter: "Ich wünsche Ihnen für diese wichtige und ehrenvolle Aufgabe viel Erfolg."

11:00 Uhr: Die Tapetentür geht auf, Kurz und Kogler treten ein.  Alle Minister und Ministerinnen nehmen protokollgemäß im Maria-Theresien-Zimmer Aufstellung. Gleich geht es los. Laut Protokoll trifft das künftige Regierungsteam ein, dann folgt ein kurzes Gespräch zwischen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Sebastian Kurz sowie Werner Kogler. Danach treten sie vor die Presse, der Bundespräsident hält eine Rede und gelobt den Kanzler an, gefolgt von der Unterzeichnung der Urkunden.

Kurz und Kogler betreten die Präsidentschaftskanzlei zur Angelobung.
  • Kurz und Kogler betreten die Präsidentschaftskanzlei zur Angelobung.
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11:00 Uhr - Willkommen beim Live-Ticker
Van der Bellen begrüßt die Regierung Kurz II. Der Bundespräsident hat darin schon Übung, es ist seine vierte Angelobung.

Der Saal in der Präsidentschaftskanzlei ist schon gut gefüllt, gleich geht es mit der Angelobung der Regierung Kurz II los.
  • Der Saal in der Präsidentschaftskanzlei ist schon gut gefüllt, gleich geht es mit der Angelobung der Regierung Kurz II los.
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10:45: Das grüne Regierungsteam ist  angekommen

https://www.meinbezirk.at/wien/c-politik/oevp-und-gruene-praesentieren-regierungsprogramm_a3843384

07:38: Kardinal Christoph Schönborn sendet der neuen Bundesregierung in einem Tweet gute Wünsche
"Viel Segen und Erfolg" wünscht der 75-jährige Wiener Erzbischof der neuen Regierung vor dem offiziellen Amtsantritt. 

                     ++++Der Zeitplan der Angelobung und der erste Ministerrat++++
Dienstag, 7. Jänner: 11 Uhr: Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt am Dienstag, den 7. Jänner 2020, um 11.00 Uhr, die Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung Kurz II, der neuen Staatssekretärin sowie des neuen Staatssekretärs im Maria Theresien-Zimmer der Präsidentschaftskanzlei vor. 
Dienstag, 7. Jänner: 12 Uhr: Die Regierungsübergabe von Brigitte Bierlein, zu diesem Zeitpunkt schon Ex-Kanzlerin, an Kanzler Sebastian Kurz ist kurz darauf, um 12 Uhr, im Bundeskanzleramt angesetzt. Die Amtsübergaben in den einzelnen Ministerien finden unmittelbar danach statt.
Mittwoch, 8. Jänner: Der erste Ministerrat, also der offizielle Arbeitsbeginn der neuen Regierung, ist für 10 Uhr Vormittag am Mittwoch fixiert.

                                             +++++++++++Mehr dazu++++++++++
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Autor:

Anna Richter-Trummer aus Wien

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