Kommentar

Meinung von Stefanie Schenker Die ÖVP hat sich in ihrer Klausur darauf festgelegt, einen (von mehreren) Schwerpunkten auf die Kinderbetreuung zu legen. Dass es hier Handlungsbedarf gibt, steht außer Frage. Die ÖVP hatte als Regierungsmitglied jahrelang das Ressort Kinderbetreuung in ihrer Verantwortung. Dass sie jetzt von einem "in vielen Teilen sehr komplizierten, überfrachteten und durch mehrfache Novellen teils unverständlichen Gesetzeswerk" spricht, ist also schon bemerkenswert. Das nicht...

Kommentar In der Landeshauptstadt und in Salzburgs zweitgrößter Stadt, Hallein, schafft es NEOS nicht nur in den Gemeinderat, sondern auch in die Stadtregierung. In beiden Städten hat die ÖVP stark verloren, wenn auch von unterschiedlichen Ausgangspositionen: In Hallein hat die ÖVP ihre absolute Mehrheit eingebüßt, ist aber mit 47,1 Prozent immer noch klar Nummer eins und fast doppelt so stark wie die SPÖ auf Platz zwei. In der Stadt Salzburg hat die ÖVP vom zweiten Platz aus mehr als ein...

Da kann LH Wilfried Haslauer noch so oft sagen, dass ein neuer politischer Stil in der Landespolitik herrscht – so recht glauben wollen die Salzburger das nicht. Für die ÖVP muss das ein Alarmzeichen sein: Sie ist nicht nur der Seniorpartner in dieser Regierung, sie ist auch die einzige Partei, die (reichlich) Regierungsverantwortung mitbringt. Ein neuer politischer Stil lässt sich eben nicht herbeireden, sondern müsste gelebt werden. Genau das ist aber nicht der Fall – oder kommt zumindest...

Das Polit-Hick-Hack zwischen den Noch-Regierungspartnern SPÖ und ÖVP ist mit dem Auftritt von Landeshauptmann-Stellvertreter Wilfried Haslauer im U-Ausschuss und der „Aktion“ des früheren Finanzreferenten David Brenner, der als seine „letzte Amtshandlung“ einem engen Mitarbeiter zu einem Top-Job verhalf und dabei das „Nein“ der ÖVP ignorierte, um ein Kapitel reicher. Von Vertuschen und Petzen ist die Rede, von Freunderlwirtschaft und Seilschaften – kurzum, im Kindergarten würde man von einem...