Landesregierung

Nachdem am Mittwoch die letzten Gespräche von ÖVP und FPÖ zum Start der neuen Landesregierung über die Bühne gingen, wurde heute, Donnerstag, das Regierungsprogramm für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. OÖ. „Wir müssen ein Auge darauf haben in welcher Zeit wir diese Partnerschaft starten“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bei der Vorstellung des neuen Regierungsprogramms. Es sei eine Zeit des Umbruchs und der Unsicherheiten und man wolle einen Anker der Stabilität als...

Die Corona-Pandemie hat den Klimawandel in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund gerückt. Da es aber ein rasches und konsequentes politisches Handeln brauche, wird am 28. September der OÖ. Klima-Rat gegründet. OÖ. Oberösterreich bekommt jetzt einen Klima-Rat, der die Landesregierung beraten wird. Weitere Aufgaben sind die Abstimmung von Aktivitäten und Maßnahmen rund um Klimaschutz und Klimawandel sowie das Ausarbeiten von Empfehlungen für die Klimapolitik. "Sowohl die fachliche...

Mit einem neuen Integrationsleitbild für Oberösterreich geht die Oö. Landesregierung auf eine veränderte Gesamtsituation und die entsprechenden Erwartungen der Bevölkerung ein. Das bisher geltende Leitbild stammte aus dem Jahr 2009. OÖ. Unter dem Titel „Integration verbindlich gestalten – Zusammenhalt stärken“ gibt das neue OÖ. Integrationsleitbild Ziele und die Aufgaben einer künftigen Integrationspolitik vor. Wesentliche Grundlagen für ein gelungenes Zusammenleben seien danach unter anderem...

Wer wird mit dem Rückzug von Landeshauptmann Josef Pühringer für die ÖVP in die Regierung einziehen? Fix ist, dass sich die künftige ÖVP-Regierungsmannschaft aus drei Männern und einer Frau zusammensetzt. Möglichkeit eins – die kleine Rochade – und damit die wahrscheinlichste Variante: Pühringer geht, eine Frau kommt und die Ressorts werden neu verteilt. Klubobfrau Helena Kirchmayr wird derzeit in der Gerüchteküche hoch gehandelt. Sie könnte die Bildungs-Agenden von Thomas Stelzer übernehmen,...

GMUNDEN. Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer besuchte am 7. September verschiedenen Betriebe im Bezirk Salzkammergut und sprach im Zuge seines Besuchs auch über zukünftige Projekte und Ziele. Gemeinsam mit dem Bezirksparteiobmann und Bürgermeister der Gemeinde Scharnstein Rudolf Raffelsberger, sowie mit der im Bezirk ansässigen Landtagsabgeordneten Martina Pühringer besuchte Stelzer fünf verschiedene Betriebe, nämlich die überbetriebliche Kinderbetreuungsstätte KAPUZI, das...