Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, bei der konstituierenden Sitzung des Landtags. | Foto: Landtag NÖ
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Landtag Niederösterreich: Die grüne Gruppe im Schmollwinkerl

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Keine Debatte über die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung im niederösterreichischen Landtag: Was für Außenstehende wie ein Schweigekartell wirkt, hat in Wahrheit viel profanere Hintergründe.
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Opposition: Wie man sich selbst lahmlegt

Kommentar: Warum im Landtag nicht über die Pröll Privatstiftung gesprochen wurde. Bei der Landtagssitzung am Donnerstag der Vorwoche wurde ein Thema nicht debattiert: die Erwin Pröll Privatstiftung. Die vier Abgeordneten der Grünen blitzten mit ihrem Antrag auf eine aktuelle Stunde bei allen anderen Parteien ab. Für Außenstehende mag das den Anschein eines "Schweigekartells" haben. Die Hintergründe sind aber weit profaner. Um eine aktuelle Stunde im Landtag einzubringen, braucht man die...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Oswald Hicker

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