Landtagssitzung

In der 56. Landtagssitzung in der aktuellen Legislaturperiode in der Steiermark wurden brisante Themen wie Kinderbetreuung, Leerstandsabgabe oder ein mögliches Verkehrschaos in Graz behandelt. Neues Steiermärkisches Berg- und Naturwachtgesetz wurde beschlossen. STEIERMARK. Die Kinderbetreuung stand heute im Zentrum der Debatten im steirischen Landtag. So wurde etwa eine Reform des Steiermärkischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz aus dem Jahr 2019 gefordert. Die Grünen brachten einen Antrag...

Die 54. Landtagssitzung der aktuellen Legislatur-Periode am Dienstag wird wieder von einigen Anfragen an die Landesregierung bestimmt. So geht es etwa um Entlastung der Pendlerinnen und Pendler, Digitalkompetenz statt Handyverbot oder die Primärversorgung. STEIERMARK. In der Landtagssitzung am heutigen Dienstag wird Grünen-Chefin Sandra Krautwaschl Verkehrslandesrat Anton Lang zu den Zukunftsplänen für den Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen in der Steiermark befragen. "Wir sehen durchaus, was die...

Die zweite Sitzung des steirischen Landtags am Dienstag, 14. Februar, startete mit einer von KPÖ-Labg. Werner Murgg eingebrachten "Aktuellen Stunde" zur medizinischen Versorgung.  Die Oppositionspartei betrachtet die aktuellen Probleme, die sich durch den Aufnahmestopp der Landesklinik (LK) Tamswegs für Steirerinnen und Steirer, als Folge der verfehlten steirischen Gesundheitspolitik.  STEIERMARK. Wie kürzlich bekannt wurde, wird die interne Abteilung der Landesklinik Tamsweg zumindest bis...

Die heutige Sitzung des steirischen Landtages stand ganz im Zeichen des Ukrainekriegs: Die Folgen des Krieges, die dadurch ausgelöste Flüchtlingsbewegung sowie die rasant steigenden Energiepreise standen wiederholt auf der Tagesordnung. STEIERMARK. In der Landtagssitzung am heutigen Dienstag waren der Krieg und die humanitäre Krise in der Ukraine sowie die Auswirkungen des Konflikts auf die Steiermark zentrale Themen. Zuerst nahm Landtagspräsidentin Manuela Khom dazu Stellung: „Krieg ist immer...

Beamtendienstrecht, Wahlrechtsreform, PCR-Test und Blackout: Das wollen die NEOS bei der Landtagssitzung besprochen wissen. Änderungen im Beamtendienstrecht Kritik übt NEOS-Landessprecherin Indra Collini am Plan der Landesregierung, die Beamtenprivilegien auf die Landesgesundheitsagentur auszuweiten. „Es wäre höchst an der Zeit, die Pflegekräfte gerechter zu entlohnen und die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, anstatt allen Beamtinnen und Beamten inklusive Verwaltungs- und...

Bereits im Dezember, als Österreich, was die Coronapandemie betraf, nicht unbedingt gut dastand, forderte das Gesundheitsministerium die Länder auf, im innerstädtischen Bereich das Potenzial zur Verordnung zum Tragen von FFP2-Masken im Freien zu evaluieren. Die Idee dahinter: Gerade in urbanen Zentren, Einkaufsstraßen und Flaniermeilen kann der Sicherheitsabstand oft nicht eingehalten werden. Während es rund um Weihnachten und zu Jahresbeginn ruhig um diese Idee wurde, flammt die Diskussion nun...

Nach Deutschlandsberger Gemeinderatsbeschluss fragt Krautwaschl Lang im Landtag: „Welche Schritte werden Sie setzen, damit die beiden Naturdenkmale an der Schwarzen Sulm bewahrt werden?“ SCHWARZE SULM. Seit Jahren kämpfen die Grünen für die Rettung des Naturjuwels Schwarze Sulm in Bezug auf ein geplantes Kraftwerk. Für die heutige Landtagssitzung hat die Grüne Landtagsspitzenkandidatin Sandra Krautwaschl nun eine „Befragung“ von Landesrat für Sitzungsbeginn dazu einberufen. „Die Schwarze Sulm...

Bei der Landtagssitzung am Dienstag wurde einstimmig die Abhaltung eines Jugendlandtages beschlossen. Stattfinden wird dieser am 1. Dezember 2016 in der Landstube des Landhauses. Im Vorfeld wird es insgesamt 15 regionale Vorbereitungstreffen in der ganzen Steiermark geben. Interessierte Jugendliche können sich bereits jetzt für diese Treffen anmelden.