Martin Hajart

Beiträge zum Thema Martin Hajart

Elisabeth Manhal ist keine Unbekannte. Sie war bereits von 1997 bis 2009 und 2013 bis 2015 Linzer Gemeinderätin.
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Doppelinterview
ÖVP Linz: "Wir sind ein Stachel im Fleisch der Stadtpolitik"

Die designierte Klubobfrau Elisabeth Manhal und der scheidende Klubobmann Martin Hajart im Interview kurz vor der Staffelübergabe im ÖVP-Rathausklub. Ein Gespräch über persönliche Corona-Erfahrungen, die Allmacht der SPÖ, Proporz, autofreien Hauptplatz, den Pöstlingberg und vieles mehr. LINZ. Am 2. Juli übernimmt die Landtagsabgeordnete Elisabeth Manhal die Spitze des ÖVP-Rathausklubs. Der bisherige Klubobmann Martin Hajart ist seit Anfang Juni Büroleiter von Landeshauptmann-Stellvertreterin...

  • Linz
  • Christian Diabl
Elisabeth Manhal löst Martin Hajart an der Spitze des Gemeinderatsklub ab.

Personalwechsel
Elisabeth Manhal übernimmt ÖVP-Rathausklub

Der bisherige Klubobmann Martin Hajart tritt seinen neuen Job im Büro Haberlander Corona-bedingt früher an. Ihm folgt Elisabeth Mahnhal nach, die trotzdem Landtagsabgeordnete bleibt.  LINZ. An der Spitze der ÖVP-Gemeinderatsfraktion kommt es am 2. Juli zu einem Wechsel. Landtagsabgeordnete Elisabeth Manhal löst Martin Hajart als Klubobmann ab. Für die 42-jährige Juristin ist es eine Rückkehr in die Kommunalpolitik, war sie doch bereits von 1997 bis 2009 Mitglied des Linzer Gemeinderats und von...

  • Linz
  • Christian Diabl
Luger sieht sich trotz der Kritik in seinem Sanierungskurs bestätigt.

Gutachten
Rechnungshof kritisiert Linzer Stadtfinanzen

Der Landesrechnungshof bescheinigt der Stadt Linz ein Ausgabenproblem und kritisiert die Finanzgebahrung deutlich. Bürgermeister Luger sieht seinen Kurs trotzdem bestätigt. LINZ. Deutliche Kritik übt der Landesrechnungshof (LRH) in einem Gutachten an den Linzer Stadtfinanzen. So sei der städtische Haushalt seit Jahren negativ. Ohne Erlöse aus den Vermögensverkäufen, wie zum Beispiel dem Verkauf der Linz AG, wären die jährlichen Defizite weit höher ausgefallen. Auch in der laufenden Gebahrung,...

  • Linz
  • Christian Diabl
Martin Hajart und LH-Stellvertreterin Christine Haberlander.

Personalmeldung
Martin Hajart wird Haberlander-Büroleiter

Der Klubobmann der Linzer ÖVP, Martin Hajart wird Büroleiter von LH-Stellvertreterin Christine Haberlander.   LINZ. Personalwechsel im Büro von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander: Der bisherige ÖVP-Landtagsklubmitarbeiter und Linzer Kommunalpolitiker Martin Hajart folgt Jakob Hochgerner als Büroleiter von Haberlander nach. Hochgerner wird mit 1. Dezember neuer Gesundheitsdirektor in der Oberösterreichischen Landesverwaltung. „Mit Martin Hajart wird ein sowohl fachlich als...

  • Linz
  • Christian Diabl
Vizebürgermeister Baier fordert zukunftsweisende Integrationskonzepte.

ÖVP präsentiert Ideen
Neue Integrationsstrategie für Linz

Jeder vierte Linzer ist kein österreichischer Staatsbürger. Diese Zahl mache laut Vizebürgermeister Bernhard Baier klar, wie wichtig zukunftsweisende Integrationskonzepte für die Stadt seien. LINZ. Innerhalb von zehn Jahren ist der Anteil an Menschen mit nicht-österreichischer Staatsbürgerschaft um mehr als zehn Prozentpunkte gestiegen. Die meisten Menschen mit Migrationshintergrund stammen aus Bosnien und Herzegowina, Rumänien und der Türkei. "In Linz ist bereits jeder dritte Einwohner...

  • Linz
  • Katharina Wurzer
Nach einem umstrittenen Posting ist der Linzer FPÖ-Stadtrat Michael Raml seit Tagen in der Kritik.
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Rassismusvorwürfe
"Raml ist völlig untragbar und muss zurücktreten"

FPÖ-Stadtrat Raml hat sein viel kritisiertes Posting gelöscht und in der StadtRundschau erstmals dazu Stellung genommen. Die anderen Parteien bleiben jedoch bei ihrer teils heftigen Kritik. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft. LINZ. Nach fünf Tagen hat FPÖ-Stadtrat Michael Raml sein umstrittenes Posting gelöscht und gegenüber der StadtRundschau erstmals zu der heftigen Kritik an ihm Stellung genommen (was er gepostet hat, können Sie hier nachlesen). Einsichtig oder gar schuldbewusst zeigt...

  • Linz
  • Christian Diabl
Das kritisierte Posting und der Autor Michael Raml.
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Rassismusvorwürfe
Update: FPÖ-Stadtrat Raml löscht Posting und nimmt erstmals dazu Stellung

Update 26.2. 11.10 Uhr: Das Facebook Posting wurde offenbar heute von der Fanseite von Michael Raml gelöscht. Mittlerweile liegt der StadtRundschau auch eine erste Stellungnahme von Raml zu den Vorwürfen vor: "Ich habe aufgezeigt, dass die medizinische Behandlung von Häftlingen jährlich 100 Millionen Euro Steuergeld kostet und dass Ausländer einen unverhältnismäßig hohen Anteil der Inhaftierten ausmachen. Nicht mehr und nicht weniger wollte ich mit dem Posting erreichen. Ich habe das zugespitzt...

  • Linz
  • Christian Diabl
Martin Hajart sieht Projekte in Singapur, Dubai und Frankreich als Role-Model für Linz.

Gemeinderat Linz
ÖVP will Fußgänger-Sicherheit erhöhen

Laut ÖVP-Klubobmann Martin Hajart "innovative Maßnahmen", wie Bodenampeln die Verkehrssicherheit erhöhen. LINZ. Die Linzer ÖVP setzt sich für ein Maßnahmenpaket zur Fußgänger- und Radfahrersicherheit ein. Anlass dafür sind die schweren Unfälle der vergangenen Woche. In der Innenstadt komme es immer wieder zu prekären Situationen, sagt ÖVP-Klubobmann Martin Hajart.  „Insbesondere Kinder, aufgrund ihres eingeschränkten Sichtfeldes, und ältere Menschen sind im Straßenverkehr besonders gefährdet“,...

  • Linz
  • Christian Diabl
Sebastian Kurz und Werner Kogler präsentieren das Regierungsprogramm.
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Regierungsbildung
Linzer Schwarze und Grüne zu Türkis-Grün

Erste Reaktionen aus Linz zur türkis-grünen Regierungsbildung: Während die ÖVP zuversichtlich ist, gibt es unter den Grünen auch Skepsis. LINZ. Heute haben Sebastian Kurz und Werner Kogler das türkis-grüne Regierungsprogramm vorgestellt. Beide haben für sie wichtige Punkte genannt. Für die ÖVP ist das ein Steuersenkungsprogramm, der Kampf gegen illegale Migration, eine Pflegereform, Bildung und das Bundesheer. Die Grünen wiederum finden sich mit Klima- und Umweltschutz, Transparenz und...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Hotline soll rund um die Uhr offen sein.
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Gemeinderat Linz
ÖVP möchte Kältetelefon ausbauen

Martin Hajart möchte eine Hotline rund um die Uhr einrichten. LINZ. Bei Temperaturen unter null Grad ist es für Obdachlose unter Umständen lebensbedrohlich, im Freien zu schlafen. Derzeit haben aufmerksame Passanten die Möglichkeit, die Kälteschutzhotline des B37 zu verständigen, wenn sie das Gefühl haben, jemand würde Hilfe brauchen. Allerdings bestehe das Angebot nur an drei Tagen die Woche jeweils 2 Stunden, kritisiert ÖVP-Klubobmann Martin Hajart. „Es geht darum, sicherzustellen, dass kein...

  • Linz
  • Christian Diabl
Nach heftiger Kritik ließ Markus Hein das Posting wieder löschen.
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Rücktrittsforderung
Wirbel um Posting von Linzer FPÖ-Vizebürgermeister

Ein Facebook-Posting von Markus Hein sorgt für Empörung im Netz. Mittlerweile ist es gelöscht. Für die Linzer Grünen ist Hein als Vizebürgermeister nicht mehr tragbar. Bürgermeister Luger erwartet eine Entschuldigung Heins. LINZ. Ein Facebook-Posting von Vizebürgermeister Markus Hein hat heftige Reaktionen ausgelöst. Der Vorsitzende der Linzer FPÖ hatte – so suggeriert das Posting – die künftige grüne Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer, mit der angeblich steigenden Zahl von Messerangriffen...

  • Linz
  • Christian Diabl
ÖVP-Klubobmann Martin Hajart will Linz "sportlicher" machen.

Gemeinderat Linz
ÖVP möchte Motorik-Park für Linz

Ein Motorik-Park soll Linz "sportlicher" machen und den Outdoor-Sport weiterentwickeln. Das fordert ÖVP-Klubobmann Martin Hajart.  Um Linz "sportlicher" zu machen möchte die ÖVP einen Motorik-Park errichten und damit mehr Möglichkeiten für Outdoorsport schaffen. Klubobmann Martin Hajart will der Bewegungsarmut in der Bevölkerung, insbesondere jener bei Kindern, den Kampf ansagen. „Denn Bewegung wirkt sich erwiesenermaßen nicht nur nachhaltig positiv auf unser Gesundheitssystem aus, Sport ist...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Aufklärer-Allianz aus Grünen, ÖVP und Neos (Archivbild).

Aufklärerallianz
Kritik an Luger in Meldewesen-Causa

Ein Kontrollamtsbericht lässt laut Aufklärerallianz hinter der geringen Zahl von Anzeigen nach dem Meldegesetz Personalmangel vermuten, wie auch in der Aktenaffäre.  LINZ. "Wird Meldewesen-Causa zur zweiten Aktenaffäre im Linzer Rathaus?" fragt die Aufklärerallianz, bestehend aus ÖVP, Grünen und Neos. Grund dafür sind die kürzlich entdeckten stark gestiegenen Anzeigen im Bereich des Meldewesens, nämlich von 3.357 im Jahr 2017 auf 5.584 Anzeigen im Jahr 2018. Konkret geht es dabei um die...

  • Linz
  • Christian Diabl
Das Team des Innovations-Hauptplatzes.

Projekt
Innovations.Hauptplatz in der Kritik

Das neue Innovationsbüro der Stadt Linz wird von ÖVP, FPÖ und Grünen kritisiert.  LINZ. Kritik äußern FPÖ, ÖVP und Grüne am neuen Innovationsbüro der Stadt Linz. Der "Innovations.Hauptplatz Linz" wurde am 2. Juli eröffnet und soll Innovationsprojekte rascher umsetzen. Bettina Gumpenberger, die auch Pressesprecherin von Bürgermeister Klaus Luger ist, leitet das Büro. "Inszenierungs-Tool"„Dass sich der Bürgermeister jetzt ein weiteres Büro gönnt, während dem Spar- zwang der vergangenen Jahre...

  • Linz
  • Christian Diabl
So voll wie auf dieser älteren Aufnahme waren die Besucherränge bei der Gemeinderatssitzung am 11. April nicht.

Stadtpolitik
Neues aus dem Gemeinderat

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Aufklärer-Allianz aus Grünen, ÖVP und Neos.

Aktenaffäre
Aufklärer-Allianz sieht weitere offene Fragen

Selbst über die Prüfungsergebnisse eines externen Experten gehen die Meinungen auseinander. LINZ. Die "Aufklärer-Allianz" sieht sich durch den Bericht des Bundesrechnungshofes zur Aktenaffäre bestätigt. „Es gibt in der Causa sehr wohl auch eine politische Verantwortung seitens des Bürgermeisters", sagen ÖVP-Klubobmann Martin Hajart, Grünen-Gemeinderätin Ursula Roschger und Kontrollausschussvorsitzender Felix Eypeltauer (Neos). Weitere Fragen sollen in einer "Aktuellen Stunde" geklärt werden....

  • Linz
  • Christian Diabl
Kommt bald eine eigene Stadtpolizei für Linz?

Sicherheit
ÖVP fordert eigene Stadtpolizei für Linz

Eine Linzer Stadtpolizei könnte laut ÖVP die Bundespolizei in Linz unterstützen. Kritik kommt von den Grünen. LINZ. Derzeit ist die Einrichtung einer Stadtpolizei in den Statutarstädten Linz, Wels und Steyr nicht erlaubt. Die Linzer ÖVP will dies nun ändern und sieht die Chance auf eine politische Mehrheit. Hintergrund ist die Forderung von Bürgermeister Klaus Luger, die Zuständigkeit für die Bundespolizei in Linz selbst zu übernehmen. Die ÖVP sei zwar gegen dieses Ansinnen, vom Grundgedanken...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Aufklärer-Allianz: Usula Roschger (Grüne), Martin Hajart (ÖVP) und Felix Eypeltauer (Neos, v. l.).

Kontrollausschuss
Erste Mitarbeiter zur Aktenaffäre befragt

Aufklärer oder Anpatzer, das ist in Linz die Frage. Die Fronten in der Affäre sind nach der ersten Befragung von Mitarbeitern jedenfalls weiter verhärtet. LINZ. Das zähe Ringen um die Aufklärung der sogenannten Linzer "Aktenaffäre" geht in die nächste Runde. Wie berichtet, sind im Magistrat Hunderte Anzeigen der Finanzpolizei unerledigt liegen geblieben, bis sie verjährt waren. Unternehmen, die sich rechtswidrig verhalten haben, sind deshalb straffrei davongekommen. Die Aufarbeitung dieser...

  • Linz
  • Christian Diabl
Präsentation des Budget-Voranschlages im November 2018.

Budgetpolitik
Luger: "Spielräume für die Zukunft schaffen"

LINZ. Die Regierungsspitze lobt die eigene Budgetpolitik der vergangenen Jahre. Kritik kommt von der ÖVP. „Mit dem seit 2016 umgesetzten Konsolidierungs- kurs ist eine klare Trendwende erreicht worden“, sagt Bürgermeister Klaus Luger mit Blick auf den Vergleich vergangener Gemeinderatsperioden. 2019 werde das vierte Jahr in Folge sein, in dem Schulden abgebaut werden, konkret gehe es um den nachhaltigen Abbau von acht Millionen Euro. Auch Vizebürgermeister Detlef Wimmer hält am Schuldenabbau...

  • Linz
  • Christian Diabl
Noch dient der Hauptplatz als Durchzugsstraße.

Verkehrspolitik
Wann kommt der autofreie Hauptplatz?

Der Hauptplatz soll autofrei werden, sind sich alle Parteien einig. Der Zeitpunkt ist aber umstritten. Auf alten Fotos sieht man, dass der Hauptplatz früher nicht nur Durchzugsstraße, sondern auch ein riesiger Parkplatz war. Insofern hat sich schon einiges getan. Infrastruktur-Stadtrat Markus Hein (FPÖ) kündigt nun die Errichtung einer Fußgängerzone für das Jahr 2022 an. Voraussetzung sei die vierte Donaubrücke, dann erst könne man den Durchzugsverkehr aus der Innenstadt verbannen. So lange...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Hitze macht vielen Linzern zu schaffen.

Was die Politik gegen die Hitze tun könnte

Während die Linzer schwitzen, diskutiert die Stadtpolitik über Zuständigkeiten im Kampf gegen die Hitze. Es kommt nicht oft vor, dass die Stadt Wien von nahezu allen Parteien als Vorbild genannt wird. Im Kampf gegen urbane Hitzeinseln ist das aber der Fall. Wien hat dafür nämlich einen umfassenden Plan entwickelt. Ganz oben stehen die Erhaltung der städtischen Luftzirkulation, städtebauliche Anpassungen und die Erweiterung von Grün- und Freiräumen. Bauliche Maßnahmen wie begrünte Dächer und...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Linzer Stadtwache soll Fahrräder bekommen um schneller und bürgernäher zu sein.
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Stadtwache soll zur Fahrrad-Streife werden

Die Linzer ÖVP möchte die Stadtwache künftig mit dem Rad fahren lassen – für die Anti-Stadtwache-Bürgerinitiative ein klassischer Sommerloch-Vorschlag. Geht es nach ÖVP-Klubobmann Martin Hajart soll die Linzer Stadtwache bald zur Fahrrad-Streife werden. Vorbild ist der Grazer Ordnungsdienst, der bereits teilweise mit dem Rad unterwegs ist. Die Linzer Ordnungshüter gehen momentan noch zu Fuß oder fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Hajart wünscht sich die Radstreife, um "schneller zu sein...

  • Linz
  • Sophia Jelinek
Die Arbeit im Magistrat wird ganz unterschiedlich eingeschätzt.

Stadtpolitik auf Konfrontationskurs

Während Rot-Blau drei Jahre Magistratsreform feiert, begeht die "Aufklärer-Allianz" ein Jahr "Aktenaffäre". Die Wahrnehmung könnte unterschiedlicher nicht sein. Während Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und sein Vize Detlef Wimmer (FPÖ) eine positive Bilanz über die ersten drei Jahre der Magistratsreform ziehen, stellt die Opposition eine Verbindung zwischen den Einsparungen und der Aktenaffäre her. Acht Millionen Euro gespart Der Wegfall einer ganzen Führungsebene und die Reduktion der...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Magistratsreform bleibt umstritten.

Drei Jahre Magistratsreform: Jubel und Kritik

Während der Bürgermeister und sein Vize zufrieden sind, kritisiert die Opposition die Magistratsreform und sieht einen Zusammengang mit der "Aktenaffäre". Eine positive Bilanz zogen Bürgermeister Klaus Luger, Vizebürgermeister Detlef Wimmer und Magistratsdirektorin Martina Steininger über die ersten drei Jahre der Magistratsreform. Im Juli 2015 in Kraft getreten, hatte die Reform vor allem eine Verflachung der Hierarchien zum Ziel. Mit den Gruppenleitungen wurde eine gesamte Führungsebene...

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  • Christian Diabl
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