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Beiträge zum Thema NEOS

Windräder am Patscherkofel, eine Darstellung der NEOS aus dem Jahr 2022. | Foto: NEOS, 2022
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Polit-Ticker
Windräder am Patscherkofel, digitale Stimme und Südtirol

Die Idee ist nicht neu, die visuelle Darstellung der NEOS stammt aus dem Jahr 2022. Jetzt ist das Thema Windkraft und Windräder am Patscherkofel wieder im Gespräch. Der Wahlvorgang soll digitalisiert werden und Südtirol als Thema im Wahlkampf. INNSBRUCK. "Willi will Windkraft nutzen. Ein Jahrhundertprojekt am Patscherkofel braucht gute Vorbereitung – Innsbruckerinnen und Innsbrucker sind mehrheitlich dafür", lautet die Schlagzeile der Presseaussendung der Grünen. "Seit meiner Zeit im Tiroler...

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Zahlreiche Reaktionen gibt es nach der gemeinsamen Forderung der Innenstadtunternehmen, TVB Innsbruck und WK Tirol für eine rasche Bauauschreibung Bozner Platz. | Foto: BezirksBlätter
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Polititicker
Reaktionen auf Bozner Platz Forderung nach Ausschreibungsbeginn

Innenstadtwirtschaft, Tourismusverband und die WK Tirol haben die rasche Bauausschreibung für das Projekt Bozner Platz neu gefordert. Unter der Devise "Umsetzung des Siegerprojekts ohne wesentliche Änderungen" ist nach Meinung der Wirtschaftsvertreter nur durch eine Ausschreibung eine realistische Kostenkalkulation möglich. Die Reaktionen der Innsbrucker Parteien fällt unterschiedlich aus. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die von der FPÖ eingebrachte Sachverhaltsdarstellung gegen Bgm. Willi...

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GR-Auflösung und Neuwahlen in Innsbruck: Gemeindeaufsicht: Die Debatte über den Auflösungsantrag muss geführt werden, zu einer Abstimmung wird es neuerlich nicht kommen. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Keine "einvernehmliche Scheidung"
Gemeinderat muß beim Thema Neuwahl "Entweder-oder" sagen.

Der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates der NEOS steht auf der Tagesordnung, einen neuen Antrag zur Auflösung bringt die FPÖ ein, dieser kommt dann im nächsten Gemeinderat zur Diskussion. Die Idee, auf eine Einigung auf einen neuen Wahltermin, ist zwar nett, aber stadtrechtlich ohne Bedeutung. INNSBRUCK. Bereits im Dezember stand der Antrag der NEOS auf Auflösung des Gemeinderates auf der Tagesordnung. 17 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben bereits im Vorfeld schriftlich ihre...

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Gemeindeaufsicht: Die Debatte über den Auflösungsantrag muss geführt werden. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Gemeindeaufsicht
Gemeinderatsauflösung wird im Jänner-GR diskutiert

Die Überraschung im letzten Gemeinderat war groß. Der Antrag der NEOS auf Auflösung des Gemeinderates wurden von Bgm. Georg Willi nicht zur Diskussion gestellt. Die Gemeindeaufsicht hält nun fest, dass die Debatte jedenfalls stattfinden hätte müssen, auch wenn das Quorum zur Abstimmung schon im Vorfeld als nicht ausreichend bekannt gegeben wurde. Bgm. Willi nimmt den Antrag auf die Tagesordnung der Jänner-Gemeinderatssitzung. Auch eine Sondersitzung wird gefordert. INNSBRUCK. Im Gemeinderat im...

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Johannes Verdross (li.) ist ein Kenner der Finanz- und Budgetsituation der Stadt Innsbruck. Hier gemeinsam mit Christine Oppitz-Plörer und dem ehemaligen Finanzdirektor Josef Hörnler beid er Präsentation des Beteiligungsberichtes 2012. | Foto: Stadt Innsbruck
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Stadtmagistrat
Auf der Suche nach dem Schatzmeister

INNSBRUCK. Innsbruck ist auf der Suche nach einem neuen Finanzdirektor. Die Gemeinderatsfraktionen FPÖ, FI, ÖVP, Neos, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck fordern Bgm. Willi auf, mit dem jetzigen Stellvertreter Johannes verdross rasch Gespräche zu führen. Innsbrucks Grüne wollen die Stadtfinanzen stabilisieren. Dringender AntragDie Gemeinderats-Fraktionen FPÖ, FI, ÖVP, Neos, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck bringen im kommenden Gemeinderat einen dringlichen Mehrparteienantrag ein. Darin wird...

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Markus Lassenberger bei der Stimmabgabe zur Vizebürgermeisterwahl. Jetzt kommt von Gerald Depaoli der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates. | Foto: zeitungsfoto.at
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Regierungskrise
Auflösungsantrag wird im Gemeinderat eingebracht

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

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Gastgärten in der Maria-Theresien-Straße auch im Winter? | Foto: Innsbruck Tourismus

Gastronomie
Wintergastgärten für Innsbruck

INNSBRUCK. Bürgermeister Georg Willi hat laut über die Einfürhung von "Wintergastgärten" in Innsbruck nachgedacht. Dafür bekommt er entsprechenden Zuspruch. Oppitz-Plörer wünscht sich bereits beim Sonder-Gemeinderat eine Entscheidung. Johannes Anzengruber erinnert an zahlreiche Anträge und Julia Seidl will die Erweiterung auch für 2021. Erweiterte Gastgärten auch 2021 Den Vorstoß von Bürgermeister Willi Überlegungen für „Wintergastgärten“ anzustellen, wird von den NEOS begrüßt. „Ich begrüße die...

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Bürgermeister Georg Willi wird heftig kritisiert. | Foto: zeitungsfoto.at

Gemeinderat
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Willi bei der Gemeindeaufsicht

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente Kommunikation...

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Julius Weiskopf und Bürgermeister Georg Willi wollen Maßnahmen gegen den Leerstand an Wohnungen in Innsbruck setzen.

Wohnen
"Licht ins Dunkel" beim Leerstand

INNSBRUCK. Georg Willi präsentierte die Strategie in Sachen Leerstand. Die IKB betonen dabei die  Wahrung des Datenschutzes. Unterstützung in Sachen Leerstandsabgabe bekommt Willi von der SPÖ. Gerald Depaoli verweist auf den Eichhof. Die NEOS sehen datenschutzrechtliche Probleme. GR Mesut Onay von der Alternativen Liste Innsbruck hofft auf ein entsprechendes Handeln von SPÖ und Grüne. StR Christine Oppitz-Plörer von Für Innsbruck schlägt ein neues Modell vor, das leicht umsetzbar wäre....

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Fast nur Gewinner in Tirol – aber nur fast …

ÖVP hält die Mandate, FPÖ und Grüne gewinnen je ein Mandat, die SPÖ verliert Platz zwei. Mit 32,4 Prozent hat die ÖVP in Tirol das beste Bundeslandergebnis in Österreich erreicht. Die SPÖ gewinnt 0,5 Prozent, die FPÖ 3,2 Prozent und die Grünen gewinnen 3 Prozent. Das Team Stronach erhielt 5,7 Prozent, NEOS stehen bei 4,7 Prozent. LH Platter zum Wahlausgang: „Trotz der bescheidenen Stimmung auf Bundesebene konnten wir unsere Mobilisierungsstärke unter Beweis stellen. Unser Tiroler Minister in...

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