OGH

Beiträge zum Thema OGH

Der OGH hat die Nichtigkeitsbeschwerde von Jürgen Höckner abgewiesen, der Schuldspruch des Landesgerichts Wels ist damit rechtskräftig. Über den Strafrahmen entscheidet am 21. November 2022 das Oberlandesgericht Linz. | Foto: ÖVP

Jürgen Höckner
Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, Urteil rechtskräftig

Die Anklage gegen Jürgen Höckner wegen dreifacher Vergewaltigung, sexueller Übergriffe und Verleumdung der ehemaligen Amtsleiterin mündete am 4. Oktober 2021 am Landesgericht Wels in einer nicht rechtskräftigen Freiheitsstrafe von siebeneinhalb Jahren. Der Ex-Bürgermeister von Scharten brachte am Obersten Gerichtshof (OGH) eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil ein. Diese wurde nun abgewiesen, der Schuldspruch ist damit rechtskräftig. SCHARTEN, WIEN, WELS, LINZ. Für den Richter am...

OÖ
Grieskirchen & Eferding
Christina Gärtner

Die Demo 2016 war eine der größten der letzten Jahre in Linz. | Foto: BRS/Archiv

Linz gegen Rechts
Klage von Wirt gegen Demo-Anmelder abgewiesen

Weil rund um eine große Demonstration Sachbeschädigungen stattfanden, klagten die Geschädigten die Demo-Anmelder. Der Oberste Gerichtshof wies diese Klage jetzt ab. Die Anmelder hätten ausreichend Sicherheitsvorkehrungen getroffen. LINZ. Vor mehr als vier Jahren demonstrierten tausende Menschen in Linz gegen "eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen im deutschsprachigen Raum", das am 29. Oktober 2016 in den Redoutensälen des Landes OÖ stattgefunden hat. Entlang der Demoroute kam es...