Parlament

Der Pensionistenverband Regau hat kürzlich einen Ausflug ins Zentrum der österreichischen Demokratie – das Parlament in Wien – unternommen.  REGAU, WIEN. Bei einer Führung durch das historische Gebäude, lernten die Besucher die Geschichte des Hauses kennen. Die Pensionisten besichtigten den ehemaligen Plenarsaal, der heute für besondere Anlässe sowie Sitzungen genutzt wird. Anschließend ging es weiter in die Räume des Bundesrates. Auch bei einer Plenarsitzung des Nationalrates durften die...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

BEZIRK. Nationalratsabgeordnete Angelika Winzig (ÖVP) rückt im Parlament im wahrsten Sinne des Wortes nach vorne: Bei der konstituierenden Sitzung nahm sie in der ersten Reihe neben ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Klubobmann August Wöginger Platz. Winzig, die im Nationalratswahlkampf im Wahlkreis Hausruckviertel rund 5.000 Vorzugsstimmen bekam, übernimmt aber auch zwei Schlüsselpositionen im Hohen Haus. Sie ist stellvertretende Klubobfrau und fungiert künftig als Budgetsprecherin der ÖVP. „Es ist...

Mit Doris Margreiter (SPÖ) und Gerhard Kaniak (FPÖ) werden zwei Neue in den Nationalrat einziehen. BEZIRK (ju). Nationalratswahl 2017: SPÖ 25,03 %, ÖVP 32,41 %, FPÖ 27,95 %, Grüne 3,69 %, Neos 4,64 %, Pilz 4,05 % – so lautet das Bezirksergebnis inklusive Wahlkarten. Vier Abgeordnete werden den Bezirk Vöcklabruck künftig im Parlament vertreten. Angelika Winzig (ÖVP) aus Attnang-Puchheim und die Gampernerin Daniela Holzinger-Vogtenhuber, früher SPÖ und jetzt Liste Peter Pilz, haben bereits...

E-P-C Ebetsberger CNC fertigt Holzbauteile für das Ausweichquartier BEZIRK. Das Parlamentsgebäude in Wien wird von 2017 bis 2020 generalsaniert. Der laufende Betrieb übersiedelt dazu in die Hofburg und in drei temporäre Pavillons. Diese errichtet die Strabag AG mit einem wiederverwendbaren Baukastensystem der Lukas Lang Building Technologies GmbH. Es besteht aus standardisierten Holzbauteilen, die mittels Schraub- und Steckverbindungen an Ort und Stelle zusammengefügt werden. Gefertigt werden...

VÖCKLABRUCK. Das Netzwerk der jungen Wirtschaft des Bezirks Vöcklabruck wird immer stärker. Dazu tragen auch die vielen Aktivitäten und Treffen bei, die regelmäßig angeboten werden. So waren die Jungunternehmer gemeinsam im Parlament in Wien, wo sie von WKO-Bezirksobfrau Angelika Winzig und WKO-Präsident Christoph Leitl empfangen wurden. „Wirtschaft und Politik hängen oft zusammen – da ist es gut, wenn wir auch als junge und frische Unternehmer einmal hautnah sehen, wo und wie Politik gemacht...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Ablauf/Zeitplan: 11.20 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Ab ca. 13.00 Uhr zur freien Verfügung. 16.00 Uhr Treffpunkt Parlament, ca. 19.00 Uhr Ankunft in Linz, ca. 19.45 Uhr Ankunft Wels. Reisebegleiter: Christian Diabl, MA hat in Wien Politikwissenschaften...

AURACH. "Ich bin beides", sagt Leo Steinbichler über seine politische Tätigkeit als Nationalratsabgeordneter des Team Stronach und Gründer der Kompetenzplattform "Wir für Oberösterreich". Mit letzterer scheiterte er zwar bereits bei der Kandidatur für die Landtagswahl, das Projekt als solches sei aber nicht gescheitert, betont Steinbichler. Stolz ist der Mandatar darauf, dass er in Wien einstimmig zum Obmann des Ausschusses für Konsumentenschutz gewählt wurde. In dieser Funktion kämpft er...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Ablauf/Zeitplan: 11.40 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Ab ca. 13.00 Uhr zur freien Verfügung. 16.00 Uhr Treffpunkt Parlament, ca. 19.00 Uhr Ankunft in Linz, ca. 19.45 Uhr Ankunft Wels. Reisebegleiter: Christian Diabl, MA hat in Wien Politikwissenschaften...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Parlaments und zur Führung und Diskussion mit RepräsentantInnen des Parlamentsbetriebes. Ablauf/Zeitplan: 10.00 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Anschließend Diskussion mit Nationalrat Dietmar Keck. 12.00...

Daniela Holzinger, Angelika Winzig und Leo Steinbichler macht die Arbeit im Nationalrat Spaß. BEZIRK (ju). Mit Maria Fekter (ÖVP) und Heinz Hackl (FPÖ) zogen nach der Wahl im Herbst 2013 zwei erfahrene Politiker wieder ins Parlament ein. Absolut neu war der Nationalrat hingegen für die drei anderen Mandatare aus dem Bezirk, Daniela Holzinger (SPÖ), Angelika Winzig (ÖVP) und Leo Steinbichler (Team Stronach). Die beiden letzteren kennen zumindest das Hohe Haus aus ihrer Tätigkeit im Bundesrat,...

Die erste Nationalratspräsidentin Barbara Prammer ist heute im Kreise ihrer Familie im 61. Lebensjahr verstorben. Das schreibt die Parlamentsdirektion in einer Aussendung. Prammer, geboren in Ottnang am Hausruck, war die erste Frau an der Spitze des Parlaments. Trotz ihrer Krebserkrankung, die sie im September 2013 öffentlich machte, übte sie ihre Amtsgeschäfte bis Juli aus. Barbara Prammer war seit 30. Oktober 2006 Nationalratspräsidentin. Erst am 29. Oktober 2013 wurde sie für weitere fünf...

Der Wissenschaftsausschuss des Österreichischen Nationalrates hat gestern, 19. Februar, die Errichtung der Medizinischen Fakultät an der Johannes Kepler Universität in Linz positiv behandelt. Die endgültige Beschlussfassung im Nationalrats-Plenum erfolgt am 24. Februar 2014, im Österreichischen Bundesrat am 26. Februar 2014. "Dann ist die Medizinische Fakultät an der Johannes Kepler Universität Linz Realität", sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. Pühringer: "Die Befürwortung der Einrichtung...

Wer darf wählen, was macht der Nationalrat und vieles mehr. Alle Infos zur Wahl am 29. September. Wer wird gewählt? Der 183 Abgeordneten zum Nationalrat. Oberösterreich entsendet 32 Mandatare. Wie lange dauert die Legislaturperiode? Fünf Jahre Wer darf aller wählen? Jeder österreichische Staatsbürger, der spätestens am 29. September das 16. Lebensjahr vollendet hat. Was macht der Nationalrat? Er ist die "erste Kammer" der Gesetzgebung. Das heißt, alle Bundesgesetze müssen im Nationalrat...

Seit Kurzem stehen auf der Homepage des Landes Oberösterreich wichtige Informationen über die Nationalratswahl 2013 zur Verfügung Neben allgemeinen Informationen über die Nationalratswahl werden auch Infos über die kandidierenden Parteien sowie die Wahlvorschläge für die Wahlkreise in Oberösterreich angeboten. Darüber hinaus sind auch alle Ergebnisse der letzten Nationalrats-, Bundespräsidenten-, EU-Wahlen sowie Landtags-, Gemeinderats-, Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterwahlen seit 1945...

Die Nationalratsabgeordnete aus Ampflwang spricht von einer historischen Stunde im Parlament. BEZIRK. Alljährlich gedenkt die Bezirks-SPÖ beim Arbeiterheim in der Ottnanger Ortschaft Holzleithen der Opfer des Februar 1934. Etwa 140 Menschen wurden in unserer Region unmittelbar nach den Ereignissen des Februar 1934 vor Standgerichte gestellt und Dutzende wurden hingerichtet. Nun konnte sich der Nationalrat auf die Rehabilitierung der österreichischen Justizopfer der Jahre 1933 bis 1938 einigen....

OÖ (red). Derzeit müsse die Republik Österreich jährlich mehr als acht Milliarden Euro Zinsen an Banken zahlen. Das ist mehr als die Republik für Bildung von der Volksschule bis zur Universität ausgibt. Noch mehr Schulden sind unseren Kindern und Enkelkindern nicht mehr zumutbar, kritisiert Wirtschaftsbunddirektor Bundesrat Gottfried Kneifel. Noch heuer soll laut Kneifel im Parlament ein konkreter Plan gegen den Schuldenberg beschlossen werden und Kostentreiber, wie der frühe Pensionsantritt...

Untersuchungsauschuss soll Aufklärung in Telekom-Affäre bringen Die Parlamentspräsidentin plädiert vehement für Durchleuchtung der politischen Entwicklungen. BezirksRundschau: Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz? Barbara Prammer: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst arbeiten. Sobald Licht in dieser Causa ist, muss ein U-Ausschuss folgen....