Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

"Mehr asl Technik"
Ein Piano für die HTL Villach

„Mehr als Technik“ ist ein Motto der HTL Villach, die kürzlich, mit Unterstützung des Elternvereins unter Ina Sima-Gasser und dem Klavierstudio Schneider ein knallrotes Piano übernehmen durfte. Direktor Peter Kusstatscher erfreut: „Zweck ist, dass Schüler und Lehrer, die spielen können, auch in den Pausen in der Aula ihr Talent zeigen können. Auch bei Veranstaltungen wird uns das Piano begleiten. Auf die Idee hat mich der berühmte Parlaments-Flügel gebracht“ Intonieren durfte das edle...

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Budget geplatzt: Panne durch fehlende Unterschrift | Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Formalfehler im Nationalrat
Fehlende Unterschrift lässt Budget platzen

Nachdem drei Tage kontrovers über den Budgetentwurf der Regierung im Parlament diskutiert wurde, lässt ein peinlicher Formalfehler den Beschluss offenbar platzen. ÖSTERREICHER. Laut Nationalrats SPÖ-Sprecher für Budget und Finanzen, Kai Jan Krainer sei der Budgetbeschluss ungültig. "Am BFRG-Abänderungsantrag fehlte eine Unterschrift +++ Präsidiale debattiert vorgehen", schreibt er via Twitter.  Auch das Parlament hat die Panne bereits bestätigt: "Ja, korrekt, es gibt einen Formalfehler beim...

  • Adrian Langer
Kärnten  - 104.24 Euro Entlastung bei einem Jahresstromverbrauch von 3.500 kWh möglich?

Weil jetzt jeder Euro zählt ...
Ökostromkosten und Biomasseförderbeitrag - Automatische Befreiung von diesen Kosten für anspruchsberechtigte Haushalte von SPÖ im Nationalrat beantragt und ...

... warum war der Wirtschaftsausschuss im Parlament  mehrheitlich dagegen? Um die „Erneuerbaren Energien“ in Österreich zu fördern - zum Beispiel Sonnen- oder Wind- und Biomassestrom -  müssen an das öffentliche Stromnetz angeschlossene Endverbraucher zusätzlich zu den Strom- und Netzkosten eine Ökostrompauschale, einen Ökostromförderbeitrag und einen Biomasseförderbeitrag bezahlen. Eine Befreiung von der Zahlung der Ökostrompauschale, dem Ökostromförderbeitrag und dem Biomasseförderbeitrag ist...

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Petra Oberrauner nun SPÖ-Sprecherin für Digitalisierung  | Foto: Pixabay
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Neu-Abgeordnete Petra Oberrauner
Villacherin ist SPÖ-Sprecherin für Digitalisierung

Petra Oberrauner ist SPÖ-Sprecherin für Digitalisierung. Die Villacherin zeigt sich unzufrieden über Arbeitsstillstand im Parlament. SPÖ-Anträge scheiterten.   VILLACH, WIEN. Der SPÖ-Nationalratsklub hat seine Bereichssprecher vorgestellt. Die ehemalige Villacher Vize-Bürgermeisterin Petra Oberrauner, die mit September neu in das Parlament eingezogen ist, wird für den Bereich Digitalisierung zuständig sein. Damit bleibt das Zukunftsthema bei den Sozialdemokraten in Kärnten. "Für alle Menschen...

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  • Alexandra Wrann
Erfreut über den heutigen Beschluss des Volksgruppengesetzes mit dem auch die ortstafedebatte gelöst wird zeigen sich Staatssekretär Ostermayer, SPÖ-LPV Kaiser und Bundeskanzler Faymann.
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SPÖ Peter Kaiser zu Ortstafeln: Kärnten wirft belastendes Joch aus der Vergangenheit ab!

SPÖ Kaiser zu Ortstafeln: Kärnten wirft belastendes Joch aus der Vergangenheit ab! Geschichtsträchtiger Beschluss im Nationalrat öffnet Tür in positivere Zukunft und als Zeichen der dauerhaften Versöhnung leben. Besonderer Dank an Staatssekretär Josef Ostermayer. Hocherfreut über den Beschluss des neuen Volksgruppengesetzes mit den Stimmen aller Parlamentsparteien in der heutigen Sitzung des Nationalrates, mit dem auch die Ortstafelfrage in Kärnten endgültig gelöst wird, zeigt sich der...

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  • Andreas Schäfermeier

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