Politik

Beiträge zum Thema Politik

Helga Krismer und Hikmet Arslan nach der Wahl.  | Foto: Die Grünen NÖ
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Grüner Landeskongress
Helga Krismer als Landessprecherin wiedergewählt

Auf dem 42. ordentlichen Landeskongress der Grünen NÖ in Ybbs an der Donau haben die 182 Delegierten Klubobfrau Helga Krismer mit 91,3 Prozent erneut zur Landessprecherin gewählt. YBBS/DONAU. Krismer, auch Vizebürgermeisterin von Baden, hat die Position der Landessprecherin der Grünen seit 2015 inne. "Die schwarz-blaue Regierung in NÖ beraubt uns um weitere fünf Jahre. Sie steht für eine Politik des Asphaltierens und Betonierens und damit für eine fossile Dinosaurier-Politik! Unsere Politik...

  • Melk
  • Daniel Schmidt
Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll war vierzig Jahre in der Politik tätig: "Es gab mehr Höhen als Tiefen." | Foto: Ines Androsevic
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100 Jahre Niederösterreich
Pröll – "Politik ist kein Kellnerjob" (mit Video)

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll über schwierige Situationen, den Fortschritt und ... Schokolade. NÖ. Vierzig Jahre war Erwin Pröll in der Politik tätig, ein Vierteljahrhundert davon stand er als Landeshauptmann an der Spitze. Es habe Höhen und Tiefen gegeben, "Gott sei Dank mehr Höhen", sagt Pröll, der betont, dass der entscheidende Punkt war, aus einem Gegen- und Nebeneinander ein Miteinander zu machen. "Häupl und ich haben uns persönlich gut verstanden." Die Abstimmung zwischen den beiden...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

REGION - UMWELT - VERKEHR
Der FJB-Fahrplan 2022 – eine Bewertung

Das Positive zuerst: Für PendlerInnen bringt das neue Klimaticket eine spürbare, finanzielle Erleichterung. Neben den billigeren ÖFFI-Fahrten bringt das Klimaticket ein Ende des Tarifdschungels mit sich, weil nun ein Ticket für alle ÖFFIS gilt. Auch der neue Spätzug sollte weitere Zielgruppen ansprechen und für eine Aufwertung der Verbindung in die Bundeshauptstadt sorgen ohne dort übernachten zu müssen. Vergebene Chancen überwiegen weiter Im Großen und Ganzen überwiegen jedoch leider weiterhin...

  • Horn
  • Gerald Hohenbichler
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, dem designierten 2. Landtagspräsidenten Karl Moser, der designierten Landtagsabgeordneten Marlene Zeidler-Beck und dem designierten Bundesrat Florian Krumböck 
  | Foto: VPNÖ
2 Aktion 14

Politik
Rochade im NÖ Landtag – Auf Karner folgt Moser

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Helga Krismer-Huber will's genau wissen und stellt elf Fragen. | Foto: DIE GRÜNEN NÖ

Grüne Anfrage zum "Aus der Ötscherlifte"

Bezüglich dem Aus für Ötscherlifte Lackenhof schalten sich nun die Grünen Niederösterreich ein. Landessprecherin Helga Krismer stellt auch eine umfassende Anfrage (siehe nachstehend) an Landesrat Jochen Danninger. NÖ. Wie berichtet, wurde das Aus der Ötscherlifte in Lackenhof beschlossen. Die Schröcksnadel-Gruppe und das Land Niederösterreich, das mittlerweile ihre Beteiligungen über die Ecoplus Alpin hält, fällten diese Entscheidung. Stattdessen werden bereits Landesgelder für die Entwicklung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ulrike Königsberger-Ludwig mit ihrem Stellvertreter Franz Schnabl. | Foto: SPÖ

Coronavirus
Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig an Corona erkrankt

Niederösterreichs Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ist an dem Coronavirus erkrankt. NÖ. Wie heute Vormittag bekannt wurde, ist die 56-jährige Landesrätin positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie hat bereits beide Corona-Impfungen erhalten und gilt daher als vollimunisiert. Der Verlauf der Krankheit dürfte ein milder sein und äußert sich bisher nur in leichten grippeähnlichen Symptomen.  Contact Tracing läuftDerzeit wird neben der Suche nach der Infektionsquelle ebenso...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Franz Schnabl beim SWV-Verbandstag. | Foto: Gustav Morgenbesser

SWV-Verbandstag
Schnabl: Krisen-ÖVP lässt Wirtschaft im Schatten stehen

Beim Verbandstag des Sozialdemokratischen Wirtschaftverbands wies Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich Franz Schnabl auf die Missstände in der Bundesregierung hin und kritisiert das Vorgehen von Ex-Kanzler Kurz.  NÖ(red.) „Ein Bundeskanzler, der erkennbar keinen Plan für Österreich hat – außer jenen, seinem Parteichef unverbrüchliche Treue zu schwören. Ein Parteichef, der zugeben muss, dass ihm seine eigene Karriere wichtiger ist als alle Bedürfnisse des Landes. Ein Finanzminister,...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Insgesamt 1.750 Tests wurden bei der VP NÖ durchgeführt.  | Foto: VPNÖ
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Testen bei VPNÖ
Ebner: "Corona zwingt uns dazu, die Dinge anders zu tun"

Das Corona-Virus hat mittlerweile vor über einem Jahr unser Leben auf den Kopf gestellt und hat uns seither zum Umdenken in vielen Bereichen geführt. Vor allem das Testen begleitet uns auf Schritt und Tritt, weshalb es mittlerweile in so gut wie allen Gemeinden ein umfangreiches Testangebot gibt. Doch nicht nur in den Gemeinden und Teststraßen, sondern auch betriebliche Test-Angebote sind alltäglich geworden.  NÖ (red.) Bei der Volkspartei Niederösterreich (VPNÖ) wurden bis jetzt 1.000 Tests in...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter

Verkehr Umwelt Region
Diskutieren und investieren – statt betonieren !

Die Diskussion um die internationale Transitschneise, auch als Waldviertelautobahn oder Europaspange bekannt, geht vor allem hinter verschlossenen Türen in St. Pölten weiter. Trotz der Corona-Krisen-Ankündigung von Infrastrukturministerin Gewessler alle Projekte auf „Klima-Verträglichkeit“ zu prüfen wird dieses Monsterprojekt von niederösterreichischer Seite weiter massiv vorangetrieben. Fakten sprechen für den Bahnausbau Dass die Argumente für den Bahnausbau sprechen, ist hinlänglich bekannt....

  • Horn
  • Gerald Hohenbichler
"Polarisierend aber stets charismatisch" - Die Politlandschaft Niederösterreich blickt zurück auf ein Vierteljahrhundert "Landesfürst" Erwin Pröll und findet neben nüchterner Kritik auch berechtigtes Lob
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Eine Frisur, viele Gesichter - Was bleibt Niederösterreich von 25 Jahren Landeshauptmann Erwin Pröll?

Zufriedener Rückblick, anerkennende Worte und ehrliche Kritik - Kumpanen und Kontrahenten blicken zurück auf 25 Jahre Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Erbe in den einzelnen Regionen Niederösterreichs Kurz, knackig und überraschend kühl verkündete Dr. Erwin Pröll vergangene Woche, nach 25 Jahren als Landeshauptmann, seinen Rücktritt mit März. Schnell wurde über eventuelle Gründe, potenzielle Nachfolger und bundesländerübergreifende Auswirkungen diskutiert. Während viele gespannt in die...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Johanna Mikl-Leitner wird am Landesparteitag der Volkspartei Niederösterreich, am 25.März 2017, als Spitzenkandidatin kandidieren. | Foto: BMI/Alexander TUMA
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Niederösterreichs erste Landeshauptfrau - Mikl-Leitner nach Pröll-Rücktritt als Landesparteiobfrau nominiert

In einer Pressekonferenz nach dem Treffen des Landesparteivorstandes, verkündete der scheidende Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll seine Nachfolgerin an der Spitze der Volkspartei Niederösterreich: LH Stv. Johanna Mikl-Leitner "Nun wie sie es gewohnt sind in der niederösterreichischen Volkspartei und im Bundesland Niederösterreich, geht bei uns alles Schlag auf Schlag." Johanna Mikl-Leitner folgt Erwin Pröll Mit diesen Worten leitete der scheidende Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll die kurzerhand...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
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Paukenschlag in Niederösterreich: Landeshauptmann Erwin Pröll tritt zurück (mit VIDEO)

"Verantwortung bedeutet auch, zeitgerecht zu übergeben" - Nach 25 Jahren als Landeshauptmann, hat LH Dr. Erwin Pröll heute im Rahmen einer Pressekonferenz seinen Rücktritt mit März bekannt gegeben. Politiker anderer Fraktionen würdigen in ersten Stellungnahmen Prölls Leistungen und blicken gespannt in die Zukunft Niederösterreichs. Landeshautpmann Erwin Pröll hat heute, am 17.Jänner 2017, im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus St.Pölten seinen Rücktritt verkündet. Am kommenden...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf zu Bundeskanzler Kerns Energieplänen: "Wenn der Bundeskanzler endlich das Ökostromgesetz flott macht, ist er in Niederösterreich eingeladen sich die tägliche Umsetzung anzusehen." | Foto: NLK Filzwieser
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Umweltlandesrat Pernkopf: Kritik an Bundeskanzler Kerns Energieplänen

Niederösterreichs Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf steht den Aussagen des Bundeskanzlers zum Thema Energie kritisch gegenüber und verweist auf Niederösterreich als positives Beispiel Bundeskanzler Christian Kern sprach in seiner Wahlkampfrede unter anderem das Thema Energie an - Niederösterreichs Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf kritisiert dessen Widersprüchlichkeiten. Pernkopf: "Kern blockiert nicht nur die Energiewende, sondern verhindert und gefährdet auch Arbeitsplätze" "Wir haben...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
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BÜRGERMEISTERWAHLEN IN JAPONS!

Bevor in Österreich das Amt des Bundespräsidenten neu vergeben wird, gilt es in Japons einen neuen Bürgermeister zu wählen. Siegessicher zeigt sich der amtierende Bürgermeister Otto, der trotz eines fehlenden Gegenkandidaten in den Wahlkampf startet und diesen als Vorwand benutzt, um seine ehelichen Pflichten gegen wilde Partynächte zu tauschen. Immer mehr Charaktere wollen Otto einen Strich durch die Rechnung machen und entschließen sich selbst zu kandidieren. Wer in Zukunft das Ruder in...

  • Horn
  • Monika Labner
Foto: FP-NÖ

KO Waldhäusl: Radikale Gotteskrieger dank verfehlter Asylpolitik nun auch in Niederösterreich

Kriminelle Einwanderer jahrelang mit Samthandschuhen angefasst – in Österreich gibt es über 1000 Unterstützer der Terrororganisation IS Die unvorstellbaren Gräueltaten, die wir aus der täglichen Auslandsberichterstattung kennen, machen nun auch nicht vor Niederösterreich Halt: In Heidenreichstein wurde bekanntlich ein tschetschenischer Asylwerber festgenommen, der sich bereits für einen bevorstehenden Terroreinsatz in Syrien gewappnet hat. „Das haben wir jetzt davon, dass SPÖ, ÖVP und Grüne...

  • Horn
  • H. Schwameis

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