Politik

Beiträge zum Thema Politik

Parteiobmann Paul Porteder  | Foto: Neue Tullnerbacher Volkspartei/Thumberger 2023

Paul Porteder
Neuer Obmann für Volkspartei in Tullnerbach

Auf dem außerordentlichen Parteitag der Neuen Tullnerbacher Volkspartei wurde Paul Porteder einstimmig zum neuen Obmann gewählt. TULLNERBACH (pa). Die Team-Neuaufstellung, im Vorfeld der Gemeinderatswahlen 2025, erhielt seitens der Mitglieder ebenfalls volle Unterstützung. Die Ortspartei geht damit gestärkt, mit einem klaren, kraftvollen Zeichen der Einigkeit in die Zukunft. Mit dem Ansatz der Offenheit und Transparenz legen der neue Obmann und sein Team zudem eine bewusst klare, inhaltliche...

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Sabine Amstötter, Ingrid Burtscher, Rudolf Mlinar | Foto: Hans-Peter Burtscher
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Grüne Pressbaum
Ingrid Burtscher wird Ortsgruppensprecherin

Vizebürgermeisterin Ingrid Burtscher ist jetzt auch Ortsgruppensprecherin der Grünen Ortsgruppe Pressbaum. Am 10.11.2023 wurde bei der Generalversammlung die geplante Ablöse von Umweltgemeinderat Michael Sigmund als Ortsgruppensprecher umgesetzt. PRESSSBAUM. Der neue Vorstand wird nun von der Ortsgruppensprecherin Ingrid Burtscher, vom Finanzbeauftragten Gemeinderat Rudolf Mlinar und von der Schriftführerin Sabine Amstötter gebildet. Die Kasserprüfung wird von der Gemeinderätin Christine...

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Sonja Wunderli ist nicht begeistert von der Asphaltierung.  | Foto: Geiger
Aktion 3

Mehr grün gewüscht
Graue Wüste in Purkersdorf am Schul-Campus

Völliges Unverständnis über die Neugestaltung des Schulcampus in Purkersdorf bei ÖVP und Grüne Purkersdorf. PURKERSDORF. Die Sanierung der Außenflächen des Schulcampus sind notwendig geworden. Im zuständigen Bildungsausschuss haben Grüne und ÖVP konsequent eine Begrünung, den Erhalt nicht versiegelter Flächen und ein vorbildhaftes, zukunftsorientiertes Planen und Umsetzen gefordert. Stattdessen wurde der Platz zubetoniert. Boden versiegelt"Jede neue Versiegelung des Bodens muss in Zeiten wie...

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Burkhard Feurstein  | Foto: NEOS

Politik
Neue NEOS Ortsgruppe in Tullnerbach gegründet

NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Tullnerbach baut der 65jährige Burkhard Feurstein ein NEOS-Team auf. TULLNERBACH (pa). Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl. „Unsere Lebensqualität, die Vorschul- und Volksschulzeit unserer Kinder und der gesellschaftliche Zusammenhalt werden ganz stark von der Gemeinde bestimmt. Hier wollen wir eine starke Kraft für mehr Bürgerbeteiligung und echte Lösungen mit Blick in die Zukunft sein“, so der Familien- und Großvater. Fokus...

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Paul Hebauer aus Purkersdorf ist Landeskoordinator der JUNOS. | Foto: JUNOS

Schülerinnenvertretung
Purkersdorfer wird Landeskoordinator der JUNOS

PURKERSDORF (pa). Paul Hebauer aus Purkersdorf wurde als Landeskoordinator von Niederösterreich vom Bundesvorstand bestätigt. „Wir sind nicht irgendeine Schüler:innenorganisation. Wir sind DIE Organisation, wenn es um Transparenz, Mündigkeit, Chancengerechtigkeit, Demokratie und Freiheit geht. Wir fordern diese Dinge nicht nur, sondern leben es auch selber in unserer eigenen Organisation“, so der Schüler. Frischer Wind Auch der neu gewählte Bundesvorsitzende der JUNOS Schülerinnen und Schüler,...

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Bei der letzten Gemeinderatssitzung forderte die anwesende Bevölkerung eine Bausperre. | Foto: Geiger
Aktion

Sondergemeinderat
Bausperre für Hoffmannpark wurde durchgesetzt

Das Thema wurde lange hitzig diskutiert. Die Bevölkerung und einige Parteien forderten eine Bausperre für das Areal Hoffmannpark. Nun wurde dieser Wunsch realisiert. PURKERSDORF. Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, das Thema Bausperre für den Hoffmannpark ein Gutachten einzuholen und in der nächsten Sitzung im Juni genauer zu besprechen. Die Ergebnisse lagen nun vor und bestätigten die rechtliche Möglichkeit eine Bausperre zu verhängen, weshalb eine Sondergemeinderatssitzung...

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Die Schülerinnen und Schüler bei der Veranstaltung. | Foto: Gemeinde Gablitz

Gemeindepolitik
Schwungvoller Start des Gablitzer Schülerparlaments

GABLITZ (pa). Gemeindepolitik mit viel Spaß mit den kleinsten Gablitzerinnen und Gablitzern geht auch 2023 in die nächste Runde. Am 8. Mai startete in Gablitz der mittlerweile 9. Durchgang des „Gablitzer Schüler/InnenParlaments“ in Zusammenarbeit zwischen der Gablitzer Volksschule und der Marktgemeinde Gablitz. 2013 wurde die Idee geboren Im Jahr 2013 waren Volksschul-Direktorin Karin Sampl und der Gablitzer Mag. Mustafa Aykut Akşit auf Bürgermeister Michael Cech mit einer Idee zugekommen....

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Abg. z. NR Mag. Michaela Steinacker begrüßt STRin Dr. Waltraud Frotz | Foto: Volkspartei Purkersdorf
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Nachmittag im Herz der Demokratie
ÖVP Purkersdorf besucht das Parlament

Nach fünfjähriger Sanierung und der Wiedereröffnung im Jänner 2023 lud ÖVP-Stadtparteiobfrau Dr. Waltraud Frotz zum Besuch ins Parlament ein. Rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden von der Purkersdorfer Abg.z.NR Mag. Michaela Steinacker und Vizebürgermeister DI Albrecht Oppitz in der neuen Empfangshalle des Parlaments begrüßt. Danach gab es eine Führung durch das geschichtsträchtige Gebäude. PURKERSDORF/WIEN (pa). „Der historische Sitzungssaal, wo die Bundesversammlung alle sechs Jahre...

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Die aktuellen Volksbegehren liegen auf den Gemeinden auf. | Foto: pixabay.com

Von 17. bis 24. April
Aktuelle Volksbegehren liegen auf

REGION. Von 17. bis 24. April können Zustimmungen für Volksbegehren in den Gemeinden abgegeben werden. Die Zustimmung kann entweder vor Ort per Unterschrift oder online getätigt werden. Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist. Die aktuellen Volksbegehren:  ECHTE Demokratie -...

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Bereits seit Jahren fordert die GRÜNE Liste Gablitz Maßnahmen gegen Versiegelung ein - von links: Gottfried Lamers, Miriam Üblacker, Fabian Schindelegger (Bezirk St. Pölten), Gina Wörgötter, Florian Ladenstein  | Foto: Dorota Kaindel

Wohnungen
Grüne Liste Gablitz kritisiert Bausperre

GABLITZ (pa). Seit Jahren gibt es in Gablitz Kritik an ausufernden Bauvorhaben und der zunehmenden Versiegelung. Die von der Gemeinde vorangetriebenen Pläne für den großen Wohnkomplex im Zentrum verschärften die Situation in letzter Zeit noch zusätzlich. Bisherige Vorschläge für moderne Bauregeln und eine Bausperre wurden jedoch von Seiten der regierenden ÖVP immer abgelehnt. Bei der Gemeinderatssitzung am 30. 3. 23 wurde überraschend von ÖVP, SPÖ, Neos und FPÖ ein Dringlichkeitsantrag zum...

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Miriam Üblacker sieht keine Zukunft mit Schwarz-Blau. | Foto: Üblacker

Politik
Grüne Liste Gablitz: Schwarz-Blau ist Gefahr für Gablitz

GABLITZ (pa). Angesichts der Angelobung der neuen niederösterreichischen Landesregierung warnt die GRÜNE Liste Gablitz vor negativen Auswirkungen auch auf die Gemeinden - darunter auch die Marktgemeinde Gablitz. Keine Zukunft “Mit dem vorgelegten Regierungsprogramm wird keine Zukunft gemacht - sie wird zerstört. Es werden Menschen für politische Zwecke gegeneinander ausgespielt, wissenschaftliche Fakten geleugnet und in Sachen Klimakrise die Hände in den Schoß gelegt. Man sieht, wohin die ÖVP...

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Bei der Gemeinderatssitzung wurde gewählt. | Foto: Geiger

Arbeitsübereinkommen gekündigt
Weinzinger ist erster Vizebürgermeister

Bei der Gemeinderatssitzung wurde Viktor Weinzinger zum ersten und Albrecht Oppitz zum zweiten Vizebürgermeister gewählt. PURKERSDORF. Nach dem Rücktritt von Andreas Kirnberger musste ein neuer Vizebürgermeister gefunden werden. Von der ÖVP wurde Albrecht Oppitz zur Wahl aufgestellt. Eigentlich war geplant, dass Oppitz die Stelle von Kirnberger übernimmt. Überraschend trat Viktor Weinzinger jedoch zurück, um für das Amt des ersten Vizebürgermeisters zu kandidieren. Arbeitsübereinkommen...

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Foto: Land NÖ
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Purkersdorf
Neuer Vizebürgermeister beschlossen

PURKERSDORF (pa). In der Sitzung vom 06. März 2023 hat der Vorstand der Volkspartei Purkersdorf Stadtrat Albrecht Oppitz als Vizebürgermeister und Gemeinderätin Waltraud Frotz als Stadträtin für Kultur- und Wirtschaft einstimmig nominiert. Das freiwerdende Mandat im Gemeinderat wird Erwin Klissenbauer übernehmen. Die Personalentscheidungen waren notwendig geworden, da Andreas Kirnberger bekanntgegeben hat, dass er seine Funktionen als Vizebürgermeister, Stadtrat und Gemeinderat zurücklegen...

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Foto: Stadtgemeinde Pressbaum

Pressbaum
Neuer PKomm-Geschäftsführer

PRESSBAUM (pa). Florian Kleinhagauer hatte interimistisch die Geschäftsführung der Pressbaumer Kommunal GmbH übernommen. Er hat sich nach der öffentlichen Ausschreibung beworben und ist nun der Geschäftsführer. „Ich kenne die Firma schon sehr lange. Das ist ein klarer Vorteil für mich“, sagt Florian Kleinhagauer. Angefangen hat er 2018 als Praktikant im Strandbad. Vom Bademeister schaffte er es zum Betriebsleiter und hat in den letzten beiden Jahren auch im Büro mitgearbeitet.

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Gottfried Lamers, Miriam Üblacker, Fabian Schindelegger, Gina Wörgötter, Florian Ladenstein (c D. Kaindel) | Foto: Grünen

Purkersdorf/Gablitz
Bodenschutz gefordert - Grüne für ein Ende der Asphaltwüste

GABLITZ/PURKERSDORF (pa). Jeden Tag werden in Österreich rund 5,8 Hektar bzw. mehr als sieben Fußballfelder Boden versiegelt. Ein Trend, den die Grünen umkehren wollen. Mit einer Aktion am großen Parkplatz am Lintnerplatz machte die GRÜNE Liste Gablitz daher gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl des Bezirks St. Pölten, Fabian Schindelegger, auf ihre Forderungen aufmerksam. „Wohin man auch blickt, überall wird wertvoller Boden versiegelt. Sei es im Ortszentrum, durch viel zu...

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  • Katharina Geiger
Bina Aicher ist Obfrau des neuen Vereins Pro Purkersdorf | Foto: Privat

Vereinsgründung in Purkersdorf
'Pro Purkersdorf' statt Unstimmigkeiten

Neue Vereinsgründung für Purkersdorf: „Pro Purkersdorf (ProP) – sozialökologische Plattform“ PURKERSDORF. (pa, sas) Einige Mitglieder des weiterhin bestehenden Vereins „Liste Baum“ haben bei einer Gründungsversammlung am 05. März in Purkersdorf einen neuen Verein „Pro Purkersdorf (ProP) – sozialökologische Plattform“ konstituiert. "Die alten Geschichten loslassen" Zur Obfrau von „Pro Purkersdorf“ wurde Bina Aicher gewählt, die fast 25 Jahren für die „Liste Baum“ in der Purkersdorfer...

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Alle sechs Gemeinderäte der Liste Baum & Grüne: Josef Baum, Sonja Wunderli, Herbert Keindl, Susi Klinser und Doris Banner. | Foto: Liste Baum & Grüne

Liste Baum & Grüne in Purkersdorf
"Sei frech, wild und wunderbar"

PURKERSDORF. Am vergangenen Donnerstag fand die konstituierende Sitzung in Purkersdorf statt. Auch wurde der Gemeinderat der Liste Baum & Grüne angelobt. Optimistisch in die nächste Periode "Wir halten uns an Pippi Langstrumpf: 'Lass dich nicht unterkriegen, sei frech und wild und wunderbar'. Dies ist gerade zu unserer jetzigen Situation sehr passend", sagt Fraktionssprecherin Susi Klinser den Bezirksblättern. In den kommenden Wochen gilt es dann alles Organisatorische aufzuarbeiten. Jetzt...

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  • Sabine Schwarz
Viktor Weinzinger, Stefan Steinbichler und Andreas Kirnberger als neues Team für die nächsten fünf Jahre. | Foto: Steinbichler
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Angelobung in Purkersdorf
Purkersdorf hat zwei Vizebürgermeister

PURKERSDORF (sas). Nach den Wahlen und der beschlossenen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP erhielt Purkersdorf wieder seinen neuen-alten Bürgermeister. Insgesamt 33 Mandatare wählten Stefan Steinbichler (SPÖ) mit 22 Stimmen erneut zum Bürgermeister. "Ich freue mich, dass wir eine kompetente Gruppe zusammengestellt haben. Wir wollen gemeinschaftlich mit allen Fraktionen gut zusammenarbeiten", so der Bürgermeister. Vize² Für diese Periode unterstützen den Bürgermeister auch gleich zwei...

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Vizebürgermeister Michael Sigmund, Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner mit zweiter Vizebürgermeisterin Irene Wallner-Hofhansl.
 | Foto: Privat
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Neue Koaltion in Pressbaum
Betreuungsmöglichkeiten und ein E-City-Bus sind gemeinsame Ziele

PRESSBAUM. (pa) Am Freitagabend, 28. Februar 2020 fand die konstituierende Sitzung des neuen Pressbaumer Gemeinderats statt. Wieder zwei Vizebürgermeister Bürgermeister ist wieder Josef Schmidl-Haberleitner von der Volkspartei. Michael Sigmund von den Grünen ist jetzt erster Vize-Bürgermeister und Irene Wallner-Hofhansel ebenfalls von der Volkspartei ist zweite Vizebürgermeisterin. Gemeinsame Ziele Die neue Regierung VP und Grüne Pressbaum möchte sich insbesondere um Betreuungsmöglichkeiten von...

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Michael Sigmund Vizebürgermeister in spe, Josef Schmidl-Haberleitner, Bürgermeister gemeinsam mit Irene Wallner-Hofhansl zweite Vizebürgermeisterin. | Foto: Privat
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Politik in Pressbaum
Neue Partnerschaft am Valentinstag

PRESSBAUM. (pa) „Eine Partnerschaft der positiven Kräfte für die nächsten fünf Jahre ist was wir wollen“, so Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner. Schmidl-Haberleitner bleibt Bürgermeister Gemeinsam mit den Grünen soll es für die kommende Legislaturperiode eine konstruktive Zusammenarbeit geben. Die Themen Zuzug, Umwelt, Verkehr, Nachhaltigkeit und Ortsbild stehen im Vordergrund des Koalitionsvertrags, welcher nächste Woche nach den notwendigen parteiinternen Beschlüssen gemeinsam...

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Die ersten fünf Kandidaten der Grüne Liste Gablitz erfreut über das Wahlergebnis. | Foto: Lichtpunkt Fotografie

Grüne Liste Gablitz
Für mehr Klimaschutz

Gablitz wählt mehr Klimaschutz GABLITZ. (pa) Mit 22,61 Prozent und sechs Mandaten erreichte die GRÜNE Liste Gablitz bei der gestrigen Gemeinderatswahl ihr historisch bestes Ergebnis. “Bei den vielen Gesprächen auf der Straße haben wir viel Rückenwind gespürt, aber dass wir mit sechs Mandaten zweitstärkste Kraft werden, hätten wir uns nicht einmal erträumt. Damit haben die Gablitzer ein ganz deutliches Zeichen für mehr Klimaschutz, Zusammenhalt und Kontrolle gesetzt - einen Auftrag, den wir mit...

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Bundeskanzler Sebastian Kurz, Niki Neunteufel mit Bürgermeister Stefan Steinbichler im Nikodemus. | Foto: zVg

Besuch in Purkersdorf
Bundeskanzler Kurz zu Besuch im Nikodemus

PURKERSDORF. Bundeskanzler Sebastian Kurz war vor einiger Zeit auf privatem Besuch im Nikodemus in Purkersdorf. Dabei zeigte er sich sehr interessiert, wie Jungunternehmer und Wolfsgrabener Reitstallbesitzer Niki Neunteufel seine berufliche Situation als Niederösterreichischer Landwirt erlebt und welche Verbesserungen er sich wünschen würde. Bürgermeister Stefan Steinbicher begrüßte den Kanzler in Purkersdorf persönlich.

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Josef Baum, ehemaliger Obmann der Liste Baum. | Foto: Weigl
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GRWahl Purkersdorf
Liste Baum hat ihren Obmann ausgeschlossen

PURKERSDORF. (sas, pa) Jetzt so kurz vor den Gemeinderatswahlen (26. Jänner 2020) stehen bereits alle Kandidatenlisten und antretenden Parteien. Etliche Kundmachungen sind bereits erfolgt, auch darunter jene der Liste Baum. Am Samstag nachmittag erreichte jedoch eine aktuelle Pressemitteilung die Bezirksblätter. Generalversammlung In einer außerordentlichen Generalversammlung hat die Liste Baum am 02. Jänner 2020 einen Schlussstrich unter die selbstherrlichen Anmaßungen, Statutenbrüche und den...

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  • Sabine Schwarz
Bürgermeister als Spitzenkandidat. | Foto: zVg

GRWahl Pressbaum
Pressbaums Spitzenkandidaten

PRESSBAUM. Es ist wieder fixiert: Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner tritt wieder für die Volkspartei Pressbaum als Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl im Jänner 2020 an. Der Stadtparteivorstand stimmte einstimmig für den Bürgermeister. „Ich bin steht’s bemüht ein offenes Ohr für die Menschen zu haben und suche immer bewusst den Kontakt zur Bevölkerung. Wichtige Projekte entschlossen und rasch umzusetzen bringt unsere Stadt zum Erfolg. Dafür will ich mich auch in Zukunft einsetzen“, so...

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