Rechtsextremismus

Der 21-jährige Moritz D. wurde am 1. Juli zu zwei Jahren, teils bedingter Haft verurteilt. Er wurde im Sinne des Verbotsgesetzes, für Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen sowie wegen krimineller Vereinigung und der Verhetzung schuldig gesprochen. Zudem soll er Mitglied der internationalen Neonazi-Gruppe "Feuerkrieg Division" gewesen sein. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.  WIEN. Auf der Anklagebank sitzt ein blonder, junger Mann in einem weißen Hemd und einer blauen Jeans. Obwohl...

Für Aufsehen sorgte eine Identitären-Störaktion am Rande einer Großdemo gegen Rechts vor dem Parlament im vergangenen Jänner. Die Aktivisten hatten auf dem Dach des gegenüberstehenden Palais Epstein ein Banner mit den Worten "Für Remigration" angebracht. Der Vorfall warf Fragen zur Sicherheit von Parlamentsgebäuden auf und war Thema im Nationalrat. WIEN/INNERE STADT. Am Rande der Großdemo "Demokratie verteidigen" vor dem Parlament am 26. Jänner war es zu einer Störaktion der als rechtsextrem...

Die deutsche Polizei soll den Wiener Rechtsextremisten Martin Sellner zur verdeckten Fahndung ausgeschrieben haben. Das berichtete der "Spiegel". Bei einer erneuten Einreise in Deutschland könnte ihm die Abschiebung drohen. WIEN. MeinBezirk.at hat schon am 24. Jänner von diesem möglichen Schritt berichtet. Jetzt soll es laut dem "Spiegel" soweit sein. Martin Sellner soll zur verdeckten Fahndung ausgeschrieben sein. Für den Wiener Rechtsextremisten kann das weitreichende Folgen haben. Versucht...

Das deutsche Innenministerium prüft derzeit ein mögliches Einreiseverbot gegen den bekannten Rechtsextremisten und Ex-Identitärenchef Martin Sellner. WIEN. Erst am vergangenen Wochenende gingen in Deutschland in zahlreichen Großstädten hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus und die rechtspopulistische AfD zu protestieren - insgesamt etwa eine Million Menschen. Auslöser für die Proteste waren die Enthüllungen des Recherchenetzwerks "Correctiv" über ein Geheimtreffen...

Freiheitliche Studieren rufen bald zu einer Podiumsdiskussion auf, die in den Gebäuden der Universität Wien stattfinden soll. Mit dabei wäre auch der rechtsextreme Publizist Götz Kubitschek. Doch die Universität untersagte dies. WIEN. Am 17. November will der Ring Freiheitlicher Studierende (RFS) zu einer Podiumsdiskussion in das Gebäude der Universität Wien einladen. Diese soll gemeinsam mit Götz Kubitschek veranstaltet werden. Der rechtsextreme Publizist gilt als Mitgründer der "Identitären...

Nachdem von vielen Seiten gefordert wurde, eine Schutzzone für die bevorstehende Drag-Queen-Lesung in der Türkis Rosa Lila Villa am Sonntag zu errichten, packte die Wiener Polizei Einzelheiten zum Einsatz in der Linken Wienzeile aus. Für die Grünen Wien sind die geplanten Maßnahmen nicht genug. WIEN. Im Zusammenhang zur heißdebattierten Drag-Queen-Lesung am Sonntag, 16. April, im Szenelokal "Türkis Rosa Lila Villa" verkündete die Wiener Polizei (LPD Wien) die Einzelheiten zum bevorstehenden...

Nach der Teilnahme der Wiener FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel an einer Kundgebung der rechtsextremen Identitären am Kahlenberg, forderte beinahe die gesamte österreichische Innenpolitik den Rücktritt Stenzels– mit Ausnahme der FPÖ. ÖSTERREICH. Im Ö1-Mittagsjournal verteidigte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer die Teilnahme Stenzels mit dem Argument, mit ihren 74 Jahren surfe sie nicht jeden Tag im Internet und "sie konnte nicht wissen, wer die Veranstaltung abhält". Außerdem lehnt er einen Rücktritt...

Am Samstag sorgen 800 Polizisten in Wien für Sicherheit. Neben einer Identitären-Demo, sind sechs Gegendemos angekündigt. WIEN. Am Samstag, 13. April, findet in Wien eine Demonstration der Identitären sowie sechs Gegendemos statt – die Polizei  hat einen Großeinsatz angekündigt.  Damit will die Polizei "friedvolle zivilgesellschaftliche Versammlungen ermöglichen" und zugleich "die Rechte von Unbeteiligten schützen".  Die Polizei gab bekannt, dass Passanten am Samstag mindestens 120 Meter zur...