Rechtsextremismus

Für Aufsehen sorgte eine Identitären-Störaktion am Rande einer Großdemo gegen Rechts vor dem Parlament im vergangenen Jänner. Die Aktivisten hatten auf dem Dach des gegenüberstehenden Palais Epstein ein Banner mit den Worten "Für Remigration" angebracht. Der Vorfall warf Fragen zur Sicherheit von Parlamentsgebäuden auf und war Thema im Nationalrat. WIEN/INNERE STADT. Am Rande der Großdemo "Demokratie verteidigen" vor dem Parlament am 26. Jänner war es zu einer Störaktion der als rechtsextrem...

Die deutsche Polizei soll den Wiener Rechtsextremisten Martin Sellner zur verdeckten Fahndung ausgeschrieben haben. Das berichtete der "Spiegel". Bei einer erneuten Einreise in Deutschland könnte ihm die Abschiebung drohen. WIEN. MeinBezirk.at hat schon am 24. Jänner von diesem möglichen Schritt berichtet. Jetzt soll es laut dem "Spiegel" soweit sein. Martin Sellner soll zur verdeckten Fahndung ausgeschrieben sein. Für den Wiener Rechtsextremisten kann das weitreichende Folgen haben. Versucht...

Das deutsche Innenministerium prüft derzeit ein mögliches Einreiseverbot gegen den bekannten Rechtsextremisten und Ex-Identitärenchef Martin Sellner. WIEN. Erst am vergangenen Wochenende gingen in Deutschland in zahlreichen Großstädten hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus und die rechtspopulistische AfD zu protestieren - insgesamt etwa eine Million Menschen. Auslöser für die Proteste waren die Enthüllungen des Recherchenetzwerks "Correctiv" über ein Geheimtreffen...

Freiheitliche Studieren rufen bald zu einer Podiumsdiskussion auf, die in den Gebäuden der Universität Wien stattfinden soll. Mit dabei wäre auch der rechtsextreme Publizist Götz Kubitschek. Doch die Universität untersagte dies. WIEN. Am 17. November will der Ring Freiheitlicher Studierende (RFS) zu einer Podiumsdiskussion in das Gebäude der Universität Wien einladen. Diese soll gemeinsam mit Götz Kubitschek veranstaltet werden. Der rechtsextreme Publizist gilt als Mitgründer der "Identitären...

Die Junge Generation veranstaltete eine Gegenaktion zur „Remigrationstour“ der Organisation „Die Österreicher“. Mit friedlichem Protest wolle man ein Zeichen gegen Rassismus und Ausländerhass setzen. BEZIRKE. Die sogenannte „Remigrationstour“ der Organisation „Die Österreicher“ machte am Freitag, 12. Mai, am Eferdinger Stadtplatz und in Grieskirchen jeweils einen Stopp. Die Organisation gilt laut der SPÖ-Jugend als Nachfolgerin der als rechtsextrem eingestuften Identitären-Bewegung. „Das Ziel...

Nachdem von vielen Seiten gefordert wurde, eine Schutzzone für die bevorstehende Drag-Queen-Lesung in der Türkis Rosa Lila Villa am Sonntag zu errichten, packte die Wiener Polizei Einzelheiten zum Einsatz in der Linken Wienzeile aus. Für die Grünen Wien sind die geplanten Maßnahmen nicht genug. WIEN. Im Zusammenhang zur heißdebattierten Drag-Queen-Lesung am Sonntag, 16. April, im Szenelokal "Türkis Rosa Lila Villa" verkündete die Wiener Polizei (LPD Wien) die Einzelheiten zum bevorstehenden...

Martin Hinteregger ist der Fußball-Star Kärntens. In wenigen Tagen findet in Sirnitz, der Heimat des aktuell bekanntesten und besten Fußballer Kärntens, ein Fußballturnier statt - der sogenannte "Hinti-Cup". Heute Früh ließ ein österreichisches Medium aufhorchen: Geschäftlich soll bei diesem Event mit Hinteregger gemeinsam ein Rechtsextremer sitzen. Nun meldete sich der Kicker selbst zu den Vorwürfen zu Wort. SIRNITZ. Die Organisation des Hinti-Cups wurde, so im Impressum ersichtlich (die...

Im Burgenländischen Landtag wurde wieder einmal über die Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie über die aktuellen Ereignisse an der Grenze debattiert. BURGENLAND. Anlass der Debatte war ein Antrag der FPÖ, in dem unter anderem die Bundesregierung aufgefordert wird, am burgenländischen Teil der Grenze einen Zaun zu errichten. Grüne: „Probleme an der Wurzel anpacken“Eine klare Ablehung gab es von den Grünen, für die ein Grenzzaun überhaupt kein Problem in der Flüchtlingspolitik löst. „Um ein Problem...

Gestern stürmten vermummte Rechtsextremisten den Eingangsbereich des Pastoralamtes in Linz. Sie wollten damit gegen einen Gedenkort für Ertrunkene protestieren. Landes- und Stadtpolitiker solidarisieren sich mit der Kirche. Auch der Linzer FPÖ-Chef Markus Hein geht auf Distanz zu der Aktion. Ob die fehlende Abgrenzung der Bundes-FPÖ unter Kickl zu den Identitären Auswirkungen auf Koalitionsbildungen in Land und Stadt hat, ist aber unklar. LINZ. Nur der Portier war Zeuge: Am 23. September um...

Die von vielen als rechtsextrem eingestuften Identitären wollen offenbar ein Zentrum in Steyregg aufbauen.  STEYREGG. Große Aufregung herrscht in Steyregg: Wie die Kronen Zeitung berichtet, haben die "Identitären" dort offenbar bereits 2020 ein Haus gekauft, das sie seitdem sanieren. Die Gruppierung wird vom deutschen Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft und hat zuvor schon in Linz versucht, ein Zentrum aufzubauen. Nun ist es ihnen offenbar gelungen, in Steyregg unbemerkt...

Nach der Teilnahme der Wiener FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel an einer Kundgebung der rechtsextremen Identitären am Kahlenberg, forderte beinahe die gesamte österreichische Innenpolitik den Rücktritt Stenzels– mit Ausnahme der FPÖ. ÖSTERREICH. Im Ö1-Mittagsjournal verteidigte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer die Teilnahme Stenzels mit dem Argument, mit ihren 74 Jahren surfe sie nicht jeden Tag im Internet und "sie konnte nicht wissen, wer die Veranstaltung abhält". Außerdem lehnt er einen Rücktritt...

Bestätigt wurde die Auflösung eines Scheinvereins, der für die Identitären Spendengelder gesammelt hat. LINZ. Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich hat die Auflösung eines gemeinnützigen Vereins in Linz wegen Überschreitung des statutenmäßigen Wirkungskreises bestätigt. Bei dem Verein handelt es sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden um einen "Scheinverein" der sogenannten "Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ)". Alleiniger Zweck des Vereins sei es gewesen, für die Identitären...

Die Identitäre Bewegung plant offenbar ein neues Zentrum in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer will das verhindern und fordert einen landesweiten Schulterschluss. Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" ist offenbar auf der Suche nach einem neuen Zentrum in Linz. Wie berichtet wurde der Mietvertrag in der Villa Hagen in Urfahr nach Protesten gekündigt. Dort hatten die Identitären inoffiziell ihr "Khevenhüller Zentrum" betrieben. Auf Twitter kursieren Screenshots von dem geplanten Projekt in...

Die Linzer Parteien streiten über den richtigen Umgang mit den rechtsextremen Identitären. Heute geht's im Gemeinderat weiter. LINZ. Angesichts der Identitären-Causa und der Häufung von rechtsextremen Straftaten fordern ÖVP und Neos ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus. „Alle reagieren, nur in Linz bleibt man weiter untätig! Warum wehren sich SPÖ und FPÖ in Linz mit aller Kraft gegen Maßnahmen im Kampf gegen Extremismus“, fragt der Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier.Konkret wollen...

Am Samstag sorgen 800 Polizisten in Wien für Sicherheit. Neben einer Identitären-Demo, sind sechs Gegendemos angekündigt. WIEN. Am Samstag, 13. April, findet in Wien eine Demonstration der Identitären sowie sechs Gegendemos statt – die Polizei  hat einen Großeinsatz angekündigt.  Damit will die Polizei "friedvolle zivilgesellschaftliche Versammlungen ermöglichen" und zugleich "die Rechte von Unbeteiligten schützen".  Die Polizei gab bekannt, dass Passanten am Samstag mindestens 120 Meter zur...

Trotz Aufforderung des Bürgermeisters hat sich die Linzer FPÖ noch nicht von den Identitären distanziert. Für die Grünen ein Grund die Koalition zu beenden. LINZ. Die Grünen vermissen Konsequenzen von Bürgermeister Klaus Luger im Umgang mit der FPÖ. Wie berichtet, wird der Linzer FPÖ ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären vorgeworfen. Keine Distanzierung der Linzer FPÖLuger hatte daraufhin eine "klare Distanzierung" gefordert – bislang ohne Erfolg. Um glaubwürdig zu bleiben, müsse...

Die "Villa Hagen" beherrscht seit Tagen die bundespolitische Debatte über ein mögliches Naheverhältnis zwischen FPÖ und Identitären. LINZ. Jetzt hat sogar der Bundeskanzler sein Schweigen gebrochen. "Ich dulde keinen schwammigen Umgang mit den Identitären", schreibt Sebastian Kurz auf Twitter. Er erwarte sich von der FPÖ, dass sie klar Position bezieht und etwaige Verbindungen auflöst. Der unmittelbare Anlass für diese für Kurz bemerkenswert deutliche Reaktion ist ein Gründerzeithaus in...