Linksextremismus

Die Verfassungsschützer haben im Vorjahr deutlich mehr islamistische und rechtsextreme Taten verzeichnet. Eine große Rolle bei der Radikalisierung spielen das Internet und die Künstliche Intelligenz. Auch dadurch werden die Verdächtigen immer jünger. ÖSTERREICH. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2025 hat die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) vergangenes Jahr 306 islamistische Taten erfasst. Das sind um 42,3 Prozent mehr als 2024. Über die Hälfte davon fand im digitalen Raum...

Der heutige Kommentar von MeinBezirk Salzburg Chefredakteur Michael Kretz dreht sich um das Thema Extremismus in Salzburg.  SALZBURG. In der vergangenen Landtagssitzung widmete sich die Aktuelle Stunde dem Thema Rechtsextremismus. Was dabei jedoch rasch sichtbar wurde, stand weniger das gemeinsame Ringen um Lösungen im Mittelpunkt, sondern vielmehr die politische Selbstverortung der fünf Landtagsparteien rechts oder links, Abgrenzung statt Annäherung. Extremismus in allen Formen ist gefährlich...

Das Wahljahr 2024 wird für den Staatsschutz besonders herausfordernd, wie der Bericht des Innenministeriums zeigt. Dabei wurde insbesondere der Rechtsextremismus als Gefahr genannt. Demnach streben "Neue Rechte" eine Vermengung mit der Parteipolitik an, was heuer "ein erhöhtes Gefahrenpotenzial für den demokratischen Rechtsstaat ergibt", so der Verfassungsschutzbericht.  ÖSTERREICH. Genaue Parteien werden im Bericht nicht namentlich genannt. Stattdessen wurde betont, dass die Bedeutung des...

Mit dem erneuten Aufflammen des Konflikts im Nahen Osten nahm die Bedrohung durch Terrorismus in Österreich und ganz Europa wieder deutlicher zu. Neben dem islamistischen sei aber auch der politische Extremismus weiterhin am Vormarsch, erklärt der Terror-Experte Nicolas Stockhammer. Die größte Gefahr gehe dabei weiterhin von radikalen Einzeltätern aus, wobei künftig wohl kleine, international vernetzte Terrorzellen die Ermittler beschäftigen dürften. ÖSTERREICH. In den letzten Jahren gingen...

Staatsfeindliche Verbindungen, rechtsextremistische Bewegungen und islamistischer Extremismus stellen für den Verfassungsschutz aktuell die größte Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar. Aber auch gewaltbereite Klimaaktivistinnen und -aktivisten stehen unter besonderer Beobachtung des Staatsschutzes. Dies gaben Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Freitag bei der Präsentation des...

WELS & WELS-LAND (mb). Ein meterlanges Streichholz, darunter ein Satz: "Das Vergessen des Bösen ist die Erlaubnis seiner Wiederholung". Als einzige Stadt Österreichs erinnert in Wels das Mahnmal in der Porzellangasse an die Opfer eines rechtsextremen Brandanschlages. Nur ein Vorfall in einer Reihe – lange waren Bezirk und Stadt Brennpunkt der rechten Szene in Oberösterreich. Wie die Lage heute ist, dem ist die BezirksRundschau nachgegangen. OÖ Spitze bei rechter GewaltAnlass sind die...

WELS (mb). Vandalen suchten neben der Zentrale der Bezirks-ÖVP auch die der Grünen und der SPÖ heim. "Ein Anschlag auf Meinungsfreiheit und Demokratie", "eindeutig politisch motiviert": Mit äußerster Empörung meldete sich die Landes-ÖVP in den Medien zu Wort. Anlass war, wie berichtet, eine Schmieraktion am Bezirksparteibüro in Wels. Unbekannte hatten am Wochenende am Eingang den Schriftzug "Verlogene Volksverräter – Strugl & Stelzer sterbt" hinterlassen, darunter Pentagramm und Hakenkreuz. Für...

Auch ein guter Zweck heiligt nicht alle Mittel Jahr für Jahr empörend, dass sich rote und grüne Organisationen (z. B. Volkshilfe) und Politiker_innen um den 20. April in Braunau/Inn völlig unkritisch einer Veranstaltung anschließen (und dort sogar als Redner auftreten, wie am 19.4.2014 der SP-NR-Abgeordnete Harry Buchmayr!), die von den nachweislich linksextremen und EU-feindlichen Gruppierungen 1) "Partei der Arbeit" (PdA), eine Linksabspaltung (!) der KPÖ und 2) "Kommunistischen Jugend...