Linksextremismus

Mit dem erneuten Aufflammen des Konflikts im Nahen Osten nahm die Bedrohung durch Terrorismus in Österreich und ganz Europa wieder deutlicher zu. Neben dem islamistischen sei aber auch der politische Extremismus weiterhin am Vormarsch, erklärt der Terror-Experte Nicolas Stockhammer. Die größte Gefahr gehe dabei weiterhin von radikalen Einzeltätern aus, wobei künftig wohl kleine, international vernetzte Terrorzellen die Ermittler beschäftigen dürften. ÖSTERREICH. In den letzten Jahren gingen...

Staatsfeindliche Verbindungen, rechtsextremistische Bewegungen und islamistischer Extremismus stellen für den Verfassungsschutz aktuell die größte Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar. Aber auch gewaltbereite Klimaaktivistinnen und -aktivisten stehen unter besonderer Beobachtung des Staatsschutzes. Dies gaben Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Freitag bei der Präsentation des...

WELS & WELS-LAND (mb). Ein meterlanges Streichholz, darunter ein Satz: "Das Vergessen des Bösen ist die Erlaubnis seiner Wiederholung". Als einzige Stadt Österreichs erinnert in Wels das Mahnmal in der Porzellangasse an die Opfer eines rechtsextremen Brandanschlages. Nur ein Vorfall in einer Reihe – lange waren Bezirk und Stadt Brennpunkt der rechten Szene in Oberösterreich. Wie die Lage heute ist, dem ist die BezirksRundschau nachgegangen. OÖ Spitze bei rechter GewaltAnlass sind die...

WELS (mb). Vandalen suchten neben der Zentrale der Bezirks-ÖVP auch die der Grünen und der SPÖ heim. "Ein Anschlag auf Meinungsfreiheit und Demokratie", "eindeutig politisch motiviert": Mit äußerster Empörung meldete sich die Landes-ÖVP in den Medien zu Wort. Anlass war, wie berichtet, eine Schmieraktion am Bezirksparteibüro in Wels. Unbekannte hatten am Wochenende am Eingang den Schriftzug "Verlogene Volksverräter – Strugl & Stelzer sterbt" hinterlassen, darunter Pentagramm und Hakenkreuz. Für...

Auch ein guter Zweck heiligt nicht alle Mittel Jahr für Jahr empörend, dass sich rote und grüne Organisationen (z. B. Volkshilfe) und Politiker_innen um den 20. April in Braunau/Inn völlig unkritisch einer Veranstaltung anschließen (und dort sogar als Redner auftreten, wie am 19.4.2014 der SP-NR-Abgeordnete Harry Buchmayr!), die von den nachweislich linksextremen und EU-feindlichen Gruppierungen 1) "Partei der Arbeit" (PdA), eine Linksabspaltung (!) der KPÖ und 2) "Kommunistischen Jugend...