Rechtsradikal

In einer Pressekonferenz am Donnerstag kündigte die SPÖ eine Onlinekampagne gegen Rechtsextremismus an und warf der FPÖ vor, gezielt Hass zu schüren und mit radikalen Kräften zu sympathisieren. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zeigte sich weiters zuversichtlich, dass im Herbst ein Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus vorgelegt wird. ÖSTERREICH.  In einer Pressekonferenz am Donnerstag übte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim deutliche Kritik an der FPÖ und ihrem Obmann Herbert...

Aufregung im Wahlkampf in der beschaulichen Gemeinde Fernitz-Mellach. Auf dem TikTok-Account der örtlichen ÖVP ist am Dienstag ein Video aufgetaucht, das rechtsradikale Parolen verbreitet. Es wurde mittlerweile gelöscht. FERNITZ-MELLACH. Eigentlich ist es ein unscheinbarer Account auf TikTok, der im beginnenden Gemeinderatswahlkampf für die ÖVP Fernitz-Mellach auch dazu dienen sollte, die Liste der Ortspartei zu präsentieren. Wie der Standard am Dienstag zuerst berichtete, soll es dabei aber zu...

Wie jetzt bekannt wurde, soll im altehrwürdigen Ferdinandihof am Donnerstag eine Veranstaltung mit dem AfD-EU-Abgeordneten Maximilian Krah stattfinden. Er bekam selbst aufgrund seiner Aussagen in der Vergangenheit von seiner Partei ein Sprechverbot auferlegt. Das ehemalige Gartenpalais soll inzwischen als beliebter Treffpunkt rechter Politiker und Szenemitglieder herhalten. WIEN/MARGARETEN. Die Verharmlosung der SS in einem italienischen Medium kostete dem damaligen EU-Wahl-Spitzenkandidaten...

Ein Foto, das eine Gastronomin aus dem Schwarzatal in einem schwarzen Sweater zeigt, sorgt für Gerede. Denn es ist ein Landser-Pulli, der in rechten Kreisen beliebt ist. SCHWARZATAL. Ein Schwarz-Weiß-Portrait eines Soldaten mit Wehrmachtshelm und der Spruch "Deutsche Wut" prangt am Sweater, den eine Wirtin in einem Socialmedia-Posting trägt. Ein Bild, das jüngst einem aufmerksamen Beobachter negativ auffiel. Sogar Worte wie "Wiederbetätigung" fielen, als das Bild die Runde machte. Die...

Staatsfeindliche Verbindungen, rechtsextremistische Bewegungen und islamistischer Extremismus stellen für den Verfassungsschutz aktuell die größte Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar. Aber auch gewaltbereite Klimaaktivistinnen und -aktivisten stehen unter besonderer Beobachtung des Staatsschutzes. Dies gaben Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Freitag bei der Präsentation des...

Wegen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz landete eine 38-Jährige aus dem Bezirk Melk vor Geschworenen am Landesgericht St. Pölten. BEZIRK. Einstimmig kamen sie bei den drei Hauptfragen zu dem Schluss: Die Angeklagte ist nicht schuldig. Der daraus resultierende Freispruch ist bereits rechtskräftig. Anlass für den Prozess war das Verhalten der 38-Jährigen am Bahnhof in Melk, wo sie im April vergangenen Jahres eine Gruppe Jugendlicher beschimpfte und unter anderem dabei schrie: „Der Hitler...

Es sind verstörende Schmierereien, die im Protest-Camp der Gruppe "Lobau Bleibt" heute entdeckt wurden. Unbekannte haben Hakenkreuz-Symbole und weitere rechtsradikale Zeichen ins Camp gezeichnet. WIEN/DONAUSTADT. In der Hirschstettnerstraße 44 hat es einen Angriff auf das Protest-Camp der Aktivistinnen und Aktivisten von "LobauBleibt" gegeben. Das Motiv dürfte offensichtlich rechtsradikaler Natur sein. Denn es waren Hakenkreuze und andere Symbole aus der rechtsextremen Szene, welche in der...

Den Nazibeschmierungen des Familien-Flüchtlingsquartier folgte ein umfassender Protest. WIEN/FLORIDSDORF. In einer nächtlichen Schmieraktion wurde das Bruno-Kreisky-Haus in der Donaufelder Straße 49 mit Hakenkreuzen und Raus-Forderungen beschmiert. Trotz sofortiger Entfernung der Parolen führte dies zu einer Verunsicherung der hier lebenden, rund 50 Familien. Aus Protest gegen diese Attacke und um die Solidarität mit den Familien zu bekunden, trafen sich Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ),...

Gestiegen ist in Österreich im Jahr 2020 die Zahl der rassistischen Vorfälle. Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). ÖSTERREICH. Das Innenministerium registrierte  einen Anstieg rassistischer Übergriffe (plus 15 auf 104, davon 72 im Internet) in Österreich im Jahr 2020. Ein Plus gab es auch bei antisemitischen (plus sechs auf 36) und islamfeindlichen Tathandlungen (plus neun auf 16).  Meiste Anzeigen...

...CEU, die Central European University, Zentral-Europäische Universität.  Sie wurde 1991 gegründet, eine englischsprachige Privatuni mit Sitz in New York und einem besonderen Ableger in Budapest, Ungarn, denn der Lehrbetrieb fand bis Sommer 2019 ausschließlich in Budapest statt. Es sollten nach der Wende osteuropäische StudentInnen oder bereits ausgebildete AkademikerInnen hier Fächer studieren können, die der Demokratie, dem freien Denken, dem Tun für das Gemeinwohl verpflichtet sind. Die CEU...

Die umstrittene kroatische Band Thompson darf am 29. April 2017 in Kremsmünster nicht auftreten. KREMSMÜNSTER (sta). Die Band "Thompson" steht nach Erklärung des Mauthausen-Komitees für ultranationalistische, rechtsextreme und antisemitische Inhalte. Als bekannt wurde, dass die Musiker am 29. April in Kremsmünster auftreten sollen, gab es lautstarke Proteste. Bürgermeister Gerhard Obernberger (ÖVP) sagte daraufhin das Konzert in der Bezirkssporthalle ab. Grund dafür ist einerseits, dass die...

Peter Gridling sieht die Welt mit anderen Augen. Weil er über Dinge Bescheid weiß, die wir nicht wissen. Denn Gridling ist Direktor des Bundeamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). ÖSTERREICH. Online-Redakteurin Sabine Miesgang und RMA-Chefredakteur Wolfgang Unterhuber sprachen mit BVT-Chef Peter Gridling über Terrorgefahr sowie die rechts- und linksradikale Szene. Können Sie bei Ihrem Job gut schlafen? PETER GRIDLING: Ja. Aber es ist sicherlich ein Job, der einen 24...

Der blaue Markus Ripfl taucht auf Bildern mit rechtsradikalen Symbolen auf. Er beteuert, nur Fußballfan zu sein. ORTH. Zwei Fotos des blauen Markus Ripfl, Obmann vom Ring Freiheitlicher Jugend und FPÖ-Gemeinderat in Orth, sorgen für Aufregung. Auf den vier Jahre alten Bildern, die in der Vorwoche den Niederösterreichischen Nachrichten zugespielt wurden, ist der damalige Jugendliche neben einem Hooligan vor einer Keltenkreuz-Fahne beziehungsweise mit zum Kühnengruß, einer Abwandlung des...

SALZBURG. Die Geschäftsstelle der Salzburger SPÖ wurde in der Nacht auf heute Zielscheibe einer Nazi-Schmieraktion. Rund um das Haus wurde mehrmals in großen Lettern H8 – Grußformel für Heil Hitler - geschrieben. „Jetzt ist Schluss mit lustig. Sachbeschädigungen sind kein Kavaliersdelikt. Es muss Null-Toleranz für derartige rechtsextreme Auswüchse gelten. Diese Aktion reiht sich nahtlos in die jüngsten Vorfälle, wie das Beschmieren der Stolpersteine oder der Geschäftsstelle der Grünen in der...

Sind junge Grazer anfällig für Rechtsextremismus? Experten sehen verstärkt Provokationen. Die Verunsicherung hält an: Das Konzert der umstrittenen Band „Frei.Wild“ in Graz wird heiß diskutiert (siehe "Im Fokus" unten). Die Gruppe die meist junge Fans anzieht, wird dem rechten Eck zugeordnet, ist strafrechtlich aber bedenkenlos. Die Debatte wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wie groß wäre in Graz das Publikum für rechtsradikale Töne? „In einigen Berufsschulklassen kann heute mehr als die...

18 Monate Haft für rechtsradikale Postings im Internet. KORNEUBURG/LANGENZERSDORF (mr). Von einem PC im Haus seiner Ex-Gattin in Langenzersdorf aus soll der ehemalige Rechtsanwalt Hubert K. (Name von der Redaktion geändert), in einem rechtsradikalen Forum sein Weltbild offenbart haben. Es gilt die Unschuldsvermutung. Er ist kein Unbekannter: 1997 vom Landesgericht Krems als Mitangeklagter der „Schwarzen Witwe“ Elfriede Blauensteiner zu sieben Jahren Haft verurteilt. Auch in rechtsextremen...