Rechtsextremismus

„Man will uns ans Leben“ Bomben gegen Minderheiten 1993 bis 1996, Volkskundemuseum Wien, noch bis 25. August 2024. 25 Personen und Organisationen erhalten Briefbomben. Wir 49plus-jährigen können uns noch gut daran erinnern. Was passierte da in unserem Land? Helmut Zilk, Bürgermeister von Wien, Helmut Schüller, Präsident der Caritas Österreich, Terezija Stoisits, Abgeordnete, um nur einige Prominente zu nennen. Bei einigen konnte die Briefbombe rechtzeitig entdeckt und entschärft werden. Im...

It's all politics!? Österreichs und Luxemburgs Chancen beim Eurovision Song Contest 2024 Mit Fernweh hautnah durch die EU Mi, 08.05.2024, 18:00 - 19:30 Uhr Wir tauchen heute in die gesellschaftspolitische Bedeutung des größten Musikfestivals der Welt ein, das diese Woche live aus Malmö übertragen wird. Österreichs Beitrag muss sich noch im 2. Semifinale beweisen, Luxemburg (nach 3 Jahrzehnten erstmals wieder dabei) war schon im 1. dran und wir können an diesem Abend analysieren, warum es sich...

Laut Zahlen des Innenministeriums ist die Anzahl der rechtsextremistischen Tathandlungen in Wien im Jahr 2023 gestiegen. Auch die Summe der Anzeigen wegen des Verdachts einer rechtsextremen Straftat und wegen des Verbotsgesetzes ist höher geworden. WIEN. Jährlich zeigen auch Zahlen des Innenministeriums, wie Wien noch immer ein Problem mit Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Co. hat. Während vor zwei Jahren in Wien 212 rechtsextremistische Tathandlungen verzeichnet wurden, waren es...

Zahlreiche Organisationen rufen wieder zum Großprotest gegen demokratiefeindliche Tendenzen in der heimischen Politik auf. Unter dem Motto "Demokratie verteidigen!" wollen die Organisatoren gemeinsam mit Zivilgesellschaft, NGOs, Vereinen und kulturellen Institutionen am 23. März vor das Bundeskanzleramt ziehen. ÖSTERREICH/WIEN. Um Rechtsextremismus, Rassismus und demokratiefeindliche Tendenzen, aber auch Antisemitismus im Lande den Kampf anzusagen, wird am 23. März wieder zum Großprotest in...

Für Aufsehen sorgte eine Identitären-Störaktion am Rande einer Großdemo gegen Rechts vor dem Parlament im vergangenen Jänner. Die Aktivisten hatten auf dem Dach des gegenüberstehenden Palais Epstein ein Banner mit den Worten "Für Remigration" angebracht. Der Vorfall warf Fragen zur Sicherheit von Parlamentsgebäuden auf und war Thema im Nationalrat. WIEN/INNERE STADT. Am Rande der Großdemo "Demokratie verteidigen" vor dem Parlament am 26. Jänner war es zu einer Störaktion der als rechtsextrem...

Eine Demo am Maria-Theresien-Platz sowie ein Lichtermeer vor dem Parlament organisieren die Aktivistinnen und Aktivisten von "Fridays For Future" in Wien. Damit wolle man die Demokratie in Österreich verteidigen. WIEN. Die Klimabewegung "Fridays For Future Austria" rief in den vergangenen Tagen auf, Demos in ganz Österreich zu organisieren. Unter dem Namen "Demokratie verteidigen!" werden Lichteraktionen für den 25. Februar geplant. MeinBezirk.at berichtete - siehe unten. Laut den Aktivistinnen...

Der höchst umstrittene, seit 2012 von der Wiener FPÖ veranstaltete, Akademikerball findet wieder am Freitag in Wien statt. Dass dieser nach wie vor in der Hofburg stattfindet, darüber echauffierten sich die Grünen Wien.  WIEN. Der Akademikerball (bis 2012 WKR-Ball) geht am Freitag, 16. Februar, in Wien wieder über die Bühne. Seit jeher wird die Burschenschafter-Veranstaltung, die seit der Umbenennung von der Wiener FPÖ organisiert wird, als Vernetzungstreffen der Rechten und Rechtsextremen...

Der Akademikerball steht am Freitag wieder vor der Tür. Dieser hatte in den Anfangsjahren zunächst noch wenig mediale Aufmerksamkeit auf sich gezogen. In den vergangenen Jahren rückte der Ball durch einige, teilweise unrühmliche Ereignisse, aber immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit.  WIEN. Selten sind Bälle in der Wiener Ballsaison so hochumstritten und stehen dermaßen unter Beobachtung wie der Akademikerball (vormals "Wiener Kooporations-Ball" bis 2012). Das dürfte nicht nur daran...

Medial kolportiert wurde, dass der Wiener Rechtsextremist Martin Sellner in Deutschland verdeckt zur Fahndung ausgeschrieben wurde. Nur einen Tag darauf testete Sellner, ob er überhaupt einreisen darf. Dies ist ihm gelungen, beim nächsten Mal könnte dies anders ausschauen. WIEN/DEUTSCHLAND. Nachdem der rechtsextreme Wiener Martin Sellner an einem Geheimtreffen nahe Potsdam teilgenommen hatte, gab es in Deutschland eine Vielzahl an Protesten. Politiker der AfD, Unternehmer, bekannte...

Die deutsche Polizei soll den Wiener Rechtsextremisten Martin Sellner zur verdeckten Fahndung ausgeschrieben haben. Das berichtete der "Spiegel". Bei einer erneuten Einreise in Deutschland könnte ihm die Abschiebung drohen. WIEN. MeinBezirk.at hat schon am 24. Jänner von diesem möglichen Schritt berichtet. Jetzt soll es laut dem "Spiegel" soweit sein. Martin Sellner soll zur verdeckten Fahndung ausgeschrieben sein. Für den Wiener Rechtsextremisten kann das weitreichende Folgen haben. Versucht...

Entlang der Wiener Ringstraße fand am Freitag, 26. Jänner, eine Kundgebung unter dem Motto "Demokratie verteidigen" statt. Tausende Menschen nahmen teil. Heftige Ausschreitungen gab es laut Polizei keine. WIEN/INNERE STADT. Die Demo gegen Rechtsextremismus am Freitagabend, 26. Jänner, vor dem Parlament und entlang des Rings verlief weitgehend friedlich. Gegen drei Personen wurde Anzeige wegen Ordnungsstörung erstatte, wie die Polizei in einer Aussendung mitteilte. Diese drei Personen hatten am...

Am frühen Freitagabend versammelten sich am Wiener Ring tausende Menschen, um gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu protestieren. Laut den Veranstaltern waren 80.000 Menschen vor Ort, die Polizei spricht von 35.000. WIEN. Am regnerischen, frühen Freitagabend versammelten sich laut Schätzungen der Veranstalter etwa 80.000 Menschen vor dem Parlament in der Wiener Innenstadt, um gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu protestieren. Das alles unter dem Namen "Demokratie verteidigen!",...

Bei einem Vernetzungstreffen bekannter Rechter bzw. Rechtsextremer wie Götz Kubitschek in Wien kam es zu einem Protest aus dem linken Lager. Rund 500 Demonstrierende versammelten sich in der Florianigasse, unweit des Gebäudes der Österreichischen Landsmannschaft. Auch ein Großaufgebot der Polizei war vor Ort. WIEN. Götz Kubitschek, eine zentrale Figur aus der Rechtsextremen-Szene, war am Donnerstag, 25. Jänner, zu Gast in Wien. Im Haus der Österreichischen Landsmannschaft (ÖLM) soll er auf...

Bis zu 10.000 Teilnehmende erwarten die Organisatoren der Großdemo für Demokratie, eine klimagerechte Zukunft und gegen Rechtsextremismus. Mit von der Partie sind u. a. SPÖ-Chef Babler, die Grünen-Kandidatin zur Europawahl Schilling sowie einige bekannte Schauspieler. WIEN. Nachdem hunderttausende Menschen gegen den Rechtsextremismus bei den Nachbarn in Deutschland protestiert hatten, schwappt die Demowelle auch nach Österreich. In Wien kündigten einige Bewegungen eine Kundgebung für Freitag,...

Am Donnerstag soll ein Vernetzungstreffen bekannter Rechter und Rechtsextremer in Wien stattfinden. So soll neben Martin Sellner auch der rechtsextreme Publizist Götz Kubitschek daran teilnehmen. Ein "Spontanprotest" aus dem linken Lager wurde angekündigt. Am Donnerstag, 25. Jänner, veranstalten die "Identitären" rund um Martin Sellner und das rechtsextreme Medienprojekt "Heimatkurier" ein Vernetzungtreffen mit dem EU-Spitzenkanditaten der AfD, Maximilian Krah. Zusätzlich dazu ist der...

Das deutsche Innenministerium prüft derzeit ein mögliches Einreiseverbot gegen den bekannten Rechtsextremisten und Ex-Identitärenchef Martin Sellner. WIEN. Erst am vergangenen Wochenende gingen in Deutschland in zahlreichen Großstädten hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus und die rechtspopulistische AfD zu protestieren - insgesamt etwa eine Million Menschen. Auslöser für die Proteste waren die Enthüllungen des Recherchenetzwerks "Correctiv" über ein Geheimtreffen...

Im Rahmen mehrerer Razzien hat der Staatsschutz in den vergangenen Wochen mehrere Personen aus der rechtsextremen Szene in Wien festgenommen. Eine Person soll im Zusammenhang rund um die rechtsextreme "Feuerkrieg Division" im Visier der Behörden gestanden sein. WIEN. Nach wochenlangen Ermittlungen gelang dem Innenministerium ein empfindlicher Schlag gegen die rechtsextreme Szene in Wien. Laut der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) kam es in Kooperation mit dem Wiener Landesamt...

Der bekannte und mehrfach verurteilte Neonazi Gottfried Küssel hatte Mitte August dieses Jahres einen Reisepass bei der Stadt Wien beantragt – der wurde ihm verweigert. Küssel will diese Entscheidung bekämpfen. WIEN. Die Stadt Wien verweigerte dem Neonazi Gottfried Küssel die Ausstellung eines Passes. Diese stützt sich in ihrer Entscheidung dabei auf eine bestimmte Stelle im Passgesetz. Denn die besagt, dass eine Passausstellung verweigert werden kann, wenn durch einen Aufenthalt im Ausland die...

Der "Ring freiheitlicher Studenten" (RFS) plante eine Veranstaltung mit dem deutschen rechtsextremen Götz Kubitschek an der Universität Wien, die bereits untersagt wurde. Jetzt soll Kubitschek trotzdem sprechen - jedoch vor der Uni. WIEN. Die "Österreichische Hochschüler_innenschaft" und die "Hochschüler_innenschaft der Universität Wien" stellen sich gegen einen Auftritt von Götz Kubitschek, wie sie in einer Aussendung mitteilten. Denn obwohl die Universität diesen Auftritt in ihren Gebäuden...

Freiheitliche Studieren rufen bald zu einer Podiumsdiskussion auf, die in den Gebäuden der Universität Wien stattfinden soll. Mit dabei wäre auch der rechtsextreme Publizist Götz Kubitschek. Doch die Universität untersagte dies. WIEN. Am 17. November will der Ring Freiheitlicher Studierende (RFS) zu einer Podiumsdiskussion in das Gebäude der Universität Wien einladen. Diese soll gemeinsam mit Götz Kubitschek veranstaltet werden. Der rechtsextreme Publizist gilt als Mitgründer der "Identitären...

Ein 28-Jähriger wurde am Dienstag wegen des Vergehens gegen das Verbotsgesetz sowie Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Vorwurf: Er hat an einem Tag zwei Frauen geschlagen, eine davon die Rolltreppe runter getreten sowie mehrere verbotene Parolen wie "Sieg Heil" geschrien.  WIEN. Regelmäßig kommt es zu Verbotsgesetz-Prozessen am Wiener Landesgericht für Strafsachen, bei denen es sich meistens um Fälle von Nazi-Bildern und -Videos handelt, die online verschickt werden....

Laut Statistik des Innenministerium ist die Zahl der Tathandlungen mit einem rechtsextremen Hintergrund in Wien in den ersten sechs Monaten 2023 um mehr als 40 Prozent gestiegen. Außerdem gab es Dutzende Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz. WIEN. Insgesamt 386 Tathandlungen mit einem rechtsextremen Hintergrund verzeichnete die österreichische Polizei im ersten Halbjahr. Das ist ein Anstieg um 20 Prozent im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres. MeinBezirk.at berichtete:...

Ein mittlerweile 20-jähriger Wiener soll Mitglied des internationalen rechtsterroristischen Netzwerks "Feuerkrieg Division" gewesen sein. Bei einer Hausdurchsuchung der DSN wurden bei ihm Waffen und NS-Gegenstände gefunden. Dem Verdächtigen wird auch der Aufruf zu Anschlägen und die Anleitung zum Bau von Bomben zur Last gelegt. WIEN. Ein Wiener war jahrelang im Visier der Direktion für Staatssicherheit und Nachrichtendienst (DSN). Es verdichteten sich die Hinweise, dass er der rechtsextremen...

Der Verfassungsschutz vereitelte laut seinem Jahresbericht von 2022 einen Bombenanschlag auf ein KPÖ-nahes Fest in Wien im Jahr 2021. Der Organisator selbst erfuhr erst davon aus dem Bericht selbst, was Kritik hervorrief. In einer Stellungnahme erklärte die Direktion für Staatssicherheit und Nachrichtendienst (DSN), warum sie die KPÖ nicht darüber informierte. WIEN. Ein amtsbekannter Rechtsextremer soll 2021 einen Bombenanschlag auf das Volksstimmefest im Wiener Prater, einer Veranstaltung der...