Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Heute wird die Regierung angelobt, Kritik an Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler kommt von FPÖ und SPÖ.  | Foto: M. Spitzauer
1

Neue Regierung angelobt
Scharfe Kritik von FPÖ und SPÖ in Oberösterreich

Ö/OÖ (tk). Heute wird die neue schwarz-grüne Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Inhaltlich finden sich im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich“ Politikinhalte, die mittlerweile zum Markenkern der Kurz-ÖVP geworden sind: Nulldefizit, Sicherungshaft für Gefährder, konsequente Abschiebungen von straffälligen Asylwerbern, Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14. Zudem ist im Arbeitsprogramm vermerkt, dass im Falle einer neuen Flüchtlingskrise...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
2

Grüne stellten sich der Sonntagsfrage

LINZ (jog). Im Auftrag der Grünen Linz hat das Sozialforschungsinstitut SORA im Juni und Juli 2014 wahlberechtigte Linzerinnen und Linzer zur aktuellen politischen Situation in der Landeshauptstadt befragt. Bei der oft zitierten Sonntagsfrage – "Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Gemeinderatswahl wäre?" wurde folgendes Ergebnis bei 793 Befragten festgestellt: An der Spitze liegt die SPÖ mit 40 Prozent, dahinter bereits die FPÖ mit 17 Prozent. Platz drei geht an die Grünen mit 16 Prozent,...

  • Linz
  • Johannes Grüner
Foto: Gina Sanders/Fotolia

"Abtauschen ist out, Verfassung ist in"

"Wir werden einen anderen Finanzausgleich für die Länder brauchen. Der derzeitige ist tot." Das sagt der Kärntner Landesrat Rolf Holub bei der ersten Tagung der Grünen Regierungsmitglieder auf Landesebene in Linz. Die Grünen stellen derzeit insgesamt acht Landesrätinnen- und -räte in fünf Bundesländern. "Mir geht es darum, der Ausdünnung des ländlichen Raums entgegenzutreten. Derzeit leben die Länder vom Finanzausgleich. Dabei wäre es sinnvoll, hätten die Länder in einigen Bereichen die...

  • Linz
  • Oliver Koch
Foto: Hermann Wakolbinger
3

Zehn Jahre schwarze Basis mit grünen Akzenten

Zum Medienempfang luden diesen Montag die ÖVP und Grünen anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Koalition in Oberösterreich. "Am 23. Oktober 2003 wurden wir angelobt und es gab viele, die uns nur drei Wochen oder drei Monate gaben", so Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) unisono. "Beide Seiten mussten damals Zugeständnisse machen, aber das Experiment hat funktioniert", sagt Pühringer. "Wir waren in Österreich Pioniere. Nun sitzen die Grünen...

  • Linz
  • Oliver Koch

„Wahlen in Kärnten könnten Anfang eines Neubeginns für Österreich sein“

Landesrat Rudi Anschober hofft im BezirksRundschau-Interview, dass die Aufarbeitung der Korruptionsaffären einen politischen Neubeginn mit sich bringt, aus dem die Grünen als strahlende Sieger hervorgehen. In der österreichischen Politik jagt ein Korruptionsfall den nächsten, sodass sich Frank Stronach nun wirklich bemüßigt fühlt, eine Partei zu gründen. Wo sehen sie die Grünen in dieser politischen Situation? Ich bin überzeugt, dass es in der Bundespolitik, in der Bundesregierung, zu einem...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.